Betriebssicherheitsverordnung

Seid wann gibt es die BetrSichV?

• In Kraft 01.01.2003

• Neue Fassung 03.02.2015

• Ersetzt Aufzugsverordnung von 1998

Was sind die Ziele der BetrSichV?

• Rechtsvereinfachung

• Stärkung der Betriebsverantwortung

Was sind die Regelungsbereiche der BetrSichV?

• Betrieb von Überwachungsbedürftigen Anlagen

• Bereitstellung und Nutzung von Arbeitsmitteln während der Arbeit

Was sind die Anwendungsbereiche der BetrSichV?

• Sicherheit und Gesundheitsschutz von Beschäftigte

• Schutzmaßnahmen anderer Personen im Gefahrenbereich

• Arbeitsmittel

Was ist eine Überwachungsbedürftige Anlage?

• benötigen aufgrund der besonderen Gefährdungspotenziale eine besondere Überwachung

• in den Bereichen Dampf, Druck, Absturz sowie Brand/Explosion

Was sind Arbeitmittel?

• Werkzeuge

• Geräte

• Maschinen

• Anlagen

Was ist die Verwendung von Arbeitsmitteln?

• Montieren

• Installieren

• Bedienen

• An-, Ausschalten

• Einstellen

• Gebrauchen

• Betreiben

• Instandhalten

• Reinigen

• Prüfen

• Umbauen

• Erproben

• Demontieren

• Transportieren

• Überwachen

Wer ist Arbeitgeber?

• Wer eine überwachungsbedürftige Anlage gewerblich/ wirtschaftlich verwendet

• Auftraggeber/ Zwischenmeister nach HeimArbeitsGesetz

Wer ist Beschäftigter?

• Wer Arbeitsmittel verwendet:

  • Schüler/ Studenten,

  • Heimarbeit beschäftigte nach HeimArbeitsGesetz

  • Personen in wissenschaftlichen Einrichtungen

  • sonstige Personen

Was ist eine Prüfung?

• Ermittlung Istzustand

• Vergleich von Ist- und Sollzustand

• Bewertung von Ist- und Sollzustand

Was ist eine Prüfpflichtige Änderung?

• Maßnahmen/ Arbeiten, die die Sicherheit beeinflussen

was ist Stand der Technik?

• Entwicklungsstand/ Betriebsweise zur Eignung einer Maßnahme/ Vorgehensweise zur Sicherheit/ Gesundheitsschutz

• Erfolgreich erprobte vergleichbare Verfahren/ Betriebsweisen

Was gibt es für Anlagenarten?

• Überwachungsbedürftige Anlagen

• Aufzugsanlagen im Sinne Aufzugsrichtlinie

• Maschinen im Sinne Maschinenrichtlinie

• Nicht Überwachungsbedürftige Anlagen - Arbeitsmittel:

was gibt es für Überwachungsbedürftige Anlagen?

• Aufzugsanlagen im Sinne Aufzugsrichtlinie

• Maschinen im Sinne Maschinenrichtlinie

  • Wenn vorrübergehend Personen und/ oder Güter währen Bau-/Instandsetzungsarbeiten auf Ebenen/ Stockwerke eines Gebäudes/ Gerüst/ Bauwerk befördert werden;

  • Wenn ortsfest/ dauerhaft montiert/ installiert für Personen und/oder Arbeits- gerät/ -material an Tragmittel hängende Arbeitsbühnen durch Hubwerke /Fahrwerke bewegt werden

• Personenaufzüge

was sind Aufzugsanlagen im Sinne Aufzugsrichtlinie?

• Dauerhaft zugeordnet; Lastträger; Personenbeförderung; Nenngeschwindigkeit > 0,15m/s; Festgelegte Ebnen; Führungsschienen >= 15° zur Horizontalen

• Personenaufzüge; Lastenaufzüge

Was sind Maschinen im Sinne Maschinenrichtlinie?

• Maschinen zum Heben von Personen und/ oder Gütern mit Gefährdung zum Absturz aus höher 3m

• Behinderten-; Güter- mit Begleitung; Fassaden-; Baustellen- Aufzüge; Befahranlagen mit Hubwerk; -in Windenergieanlagen

Was sind nicht Überwachungsbedürftige Anlagen - Arbeitsmittel?

• Güteraufzüge (ohne Personenbeförderung); Kleingüteraufzüge; Behindertenaufzüge (Absturzgefahr < 3m); Fahrtreppen; Regalbediengeräte; Schiffshebewerke; nicht dauerhafte/ ortsfeste Anlagen; Versenkbare Steuerhäuser auf Schiffen

Was gehört zur Gefährdungsbeurteilung?

• Ermittlung Gefährdung bei Verwendung

• Ermittlung Schutzmaßnahmen nach Stand der Technik

• Ermittlung Prüfungen, Fristen, Festlegung von wiederkehrenden Prüfungen

• Überprüfung Gefährdungsbeurteilung

• Nur bei Verwendung als Arbeitsmittel

Was gilt es bei Prüfungen zu berücksichtigen?

• Arbeitgeber legt Art, Umfang und Fristen von wiederkehrenden Prüfungen fest.

  • Vorgaben durch BetrSichV

  • Fristen zur sicheren Verwendung des Arbeitsmittel

  • Voraussetzungen für Personen die Prüfung durchführen dürfen

• Prüfung Arbeitsmittel

  • Durch zur Prüfung befähigter Person

  • Vor Erstverwendung

  • Wiederkehrend

  • Prüfpflichtige Änderungen

  • Außerordentliche Prüfung

  • Aufzeichnen und aufbewahren des Prüfungsergebnisses bis mind. Nächste Prüfung

• Überwachungspflichtige Anlagen

  • Durch Prüfer der ZÜS

  • Inbetriebnahme/ Behördlich angeordnet/ Wiederkehrend

  • Sicherheit bis zur nächsten Prüfung

  • Aufzugexterne Sicherheitseinrichtung

  • Prüffristen max 2 Jahre/ Zwischenprüfung 1 Jahr/ Max 2 Monate nach Fälligkeit

  • Prüfergebnis aufzeichnen

  • Prüfbescheinigung durch ZÜS

  • Aufbewahrung an Anlage

  • Prüfplakette