Werden bei DS Gegenstände aufgefunen, die mit dem Zweck der DS nichts zu tun haben nennt man diese….
nach §29 b ASOG ist eine Blockierung des Mobilverkehrs zur Entschärfung einer Sprengvorrichtung in folgenden Fällen möglich:
beim Unverdächtigen darf die Identität gem § 163 b (2) StPO festgestellt werden,
nah § 10 UZwG ist der Gebrauch von Schusswaffen…anzuordnen.
zur IdF im Zsmhang mit einer Straftat können BEamten des Polzeidienstes gem 163 b (1) StPO folgende Maßnahmen treffen
nach § 102 StPO dürfen DS vorgenommen werden,
Die Ordnungsbehörden und Pol können zur Feststellung der Identität gem § 21 (3) satz 2 ASOG…
unter welchen Voraussetzungen dürfen Personen gefeseelt werden?
Personen dürfen nach § 34 ASOG ds werden,
Gewalttätigkeiten i.S.d. § 16 UZw-G sin
Gegenstände, die sich im Gewahrsam einer Person befinden, dürfen gem. § 94 (2) StPO
befragung durch die Pol. nach § 18 (4) ASOG
die ordnungsbehörden und Pol könne nach §29 (1) ASOG vorübergehen…eines Ortes verweisen
§37 ASOG regelt die Verfahrensweise bei der Wohnungsds. Demnach…
Zulässigkeit einer vorläufigen Festnahme iSd § 127 StPO ist in folgendem Fall/folgenden Fällen gegeben:
gem. § 2 ($) UZwG sind dienstlich zugelassene Waffen
nach § 3 ASOG dürfen Sachen von Pol. ds werden,
Ordnungsbehörden und Pol. können eine Person nach § 29 ASOg vorübergehend…eines Ortes verweisen
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