Altklausur

Europäisches Raumentwicklungskonzept

- Grenzdarstellungen

- Infrastruktureinrichtungen von überörtlicher Bedeutung

- Fläche und Anlagen mit überörtlicher Nutzungsbeschränkung

Gemeinden

Bund

- Länder

- Landesentwicklungsprogramme (Landesraumordnungsprogramme)

- Sektorale Raumordnungsprogramme

- Regionale Raumordnungsprogramme (Regionalpläne

- Wohnen

- Arbeiten

- Ernähren und Rohstoffgewinnung

- Erholen

- Ver- und Entsorgung

- Verkehren

- Kommunizieren

Screening

• Wohnen

- Gewerbe und Industrie

- Einkaufszentren

- Technische Infrastruktur

- Verkehr

- Soziale Infrastruktur

- Tourismus

- Sportwesen

- Natur- und Umweltschutz

- Naturschutz

- Grundschulwesen

- Abfallwirtschaft hinsichtlich nicht-gefährlicher Abfälle

- Kindergartenwesen

- Landesstraßen

- Plan

- Verordnungstext

- Erläuterungsbericht

- Plan

- Verordnungstext

- Erörterungsbericht

- Flankierende Konzepte

- Dem Flächenwidmungsplan übergeordnet

- Dem Bebauungsplan übergeordnet

- Seveso-Richtlinie

- Geschlossen

- Gekuppelt

- Offen

- Nicht alles, was „Grün“ aussieht ist Grünland

- Nicht alles, was wie bebautes „Bauland“ aussieht ist Bauland, sondern kann auch Grünland sein

- Grünland bedeutet kein absolutes Bauverbot, sondern nur eine Beschränkung zu Gunsten

„privilegierter“ Bauten. Das sind nutzungsbedingte Bauten, weg-und leitungsbedingte Bauten und

standortgebundene Bauten.

Gemeinderat

- Annehmen

- Ablehnen

- Bebauungsfestlegungen

- Ersichtlichmachungen

Subsidiarität bedeutet, dass öffentliche Aufgaben möglichst bürgernah - zum Beispiel auf der Ebene

der Kommunen oder der Bundesländer - geregelt werden sollen. Erst wenn ein bestimmtes Problem

dort nicht gelöst werden kann, wird die Regelungskompetenz nach „oben“ abgegeben. Die EU soll

sich nur um Dinge kümmern, die sie besser regeln kann als die Mitgliedsländer.

- Landesentwicklungskonzepte bzw. Landesleitbilder

- Raumordnungskonzepte für Sachbereiche

- Sind nicht an verfassungsrechtliche Zuständigkeitsschranken der jeweiligen Landesregierung

gebunden

- Die drei Gebietskörperschaften nehmen sog. Privatwirtschaftliche Aufgaben war, die starke

Raumwirksamkeit entfalten wie:

Investitionen (Kanal, Schul, Straßenbau)

Förderungen (Wohnbauförderung etc.)

Beratungen (Regionalmanagements)

- Das sind nutzungsbedingte Bauten, weg-und leitungsbedingte Bauten und standortgebundene

Bauten

- Entscheidenden Vorgaben der überörtlichen Raumordnung

- Walter Christaller (1933) entwickelte analytisches Konzept zur Abteilung von Gesetzmäßigkeiten

über die Größe, Anzahl und räuml. Verteilung Zentraler Orte.

- Zielsetzungen:

Versorgungsfunktion

Entwicklungsfunktion

Hierarchie und Ausstattung ständig im Fluss, weil sich die Zusammensetzung und die

Reichweite von Gütern und Diensten ständig ändert

Konzept dient dazu den Rückbau des Leistungsangebotes der öffentlichen Hand konzeptiv

vorzubereiten.

Zentrale – Orte – Konzept + Achsenkonzept =Punkt – Axialen – Modell / Konzept

Abfallwirtschaft hinsichtlich gefährlicher Abfälle

- Teil des Bundesstraßenwesens

- Forstwesen

- Wasserwirtschaft

- Telekommunikation

- Universitätsrecht

- Gewerbe und Industrie

- Verkehrswesen

- Bereiche der Rohstoffgewinnung

- Hierarchisches Planungssystem

- Verpflichtung einer vertikalen Planungskoordination

- Verpflichtung einer horizontalen Planungskoordination

Abstimmung der Entscheidungen mehrerer Planungsträger durch:

Anhörungsrechte des nachgeordneten Planträgers

Verpflichtung der Länder zur Amtshilfe

Ausübung von Aufsichtsrechten des Landes bei Planungen der Gemeinde

- Entwicklungspolitische Inhalte

- Ordnungspolitische Inhalte aufweisen

- Übertragener Wirkungsbereich

- Selbstständiger Wirkungsbereich

- Eigener Wirkungsbereich

- Ökologische Vorrangflächen

- Landwirtschaftliche Vorrangflächen

- Bereiche naturräumlicher Gefährdung

- Grünsysteme im Siedlungsraum

- Spiel-, Sport und Erholung

Scoping

- Bauland

- Verkehrsflächen

- Freiland (Grünland)

Voraussetzungen für die Baulandwidmung

- Eignung

- Erforderlichkeit

- dient der Sicherung von Flächen für Zwecke des Gemeindebedarfs (Schulen, Kindergärten, Spitäler

etc.)

- zeitlich befristet (i.d.R. 5 bis 6 Jahre)

- Ziel: Übertragung der jeweiligen Grundstücke in das Eigentum des vom Vorbehalt Begünstigten

(i.d.R. die Gemeinde) binnen einer bestimmten Frist mittels

− Einlösung (Kauf) bzw.

− Enteignung (bei Nichtzustandekommen einer einvernehmlichen Lösung)

- „Durchbrechung des Prinzips des Bestandsschutzes“

- Sehr eingriffsintensiv

- Unter folgenden Voraussetzungen gewidmet werden:

o genaue Angaben des angestrebten Verwendungszwecks

o Widmung nur im erforderlichen Ausmaß („keine Vorratswidmung“, sondern

„Bedarfswidmung“)

• keine für die Realisierung des Vorbehaltszwecks geeignete Fläche im Eigentum des

Begünstigten (der Gemeinde

- Grundflächenzahl (GRZ)

- Geschoßflächenzahl (GFZ)

- Baumassenzahl (BMZ)

1995

Gemeinde

- Herstellung möglichst gleichwertiger Lebensbedingungen für Bevölkerung

- Schutz bzw. pflege der natürlichen Lebensgrundlagen

- Schutz vor Naturgefahren und Umweltbelastungen

- Ausreichende Versorgung der Bevölkerung von Arbeit, Infrastruktur und Wohnungen

- Erhaltung einer lebensfähigen bäuerlichen Land-und Forstwirtschaft

- Sicherung und Verbesserung der Leistungsfähigkeit von Industrie und Gewerbe

- Erhaltung der Erholungsgebiete und Konkurrenzfähigkeit im Tourismus

- Entwicklung der gewachsenen Lebensräume des Landes

- Konkretisierung der Planungsziele und -grundsätze

- Zentralörtliche Strukturen

- Festlegung von Entwicklungs- und Hauptverkehrsachsen

- Einteilung des Landes in Planungsregionen

- Grenzüberschreitende Planungen und Kooperationen

- Mangelnde Akzeptanz der Programme durch die betroffenen Lokalpolitiker bzw. die Bevölkerung

- Langwierigen Erstellungs- und Entscheidungsprozesse

- Allgemein gehaltenen Formulierungen und den hohen Abstraktionsgrad, die einer Umsetzung im

Wege stehen

Land

Durchbrechung des Bestandsschutzes

- Frustrierten Aufwendungen

- Gegenleistung

- Sonderopfers

Baumassenzahl (BMZ)

Öffentlichen Personennahverkehr

- Stärkung des Umweltverbundes (ÖPNV + nicht-motorisierter Verkehr)

- Eindämmung des MIV (Motorisierten Individualverkehr)

- Erhöhung der Verkehrssicherheit