Soldatische Pflichten

§1 Abs. 1 SG

Soldat ist, wer wegen Pflicht/ freiwillig in einem Wehrrdienstverhältnis steht

Staat und SOldat sind durch gegenseitige Treue verbunden

Kamerad ist jeder aktive Soldat unabhängig DG, Dienststellung und Trruppenzugehörigkeit

jeder Soldat ist zur Kameradschaft verpflichtet

§2 Nr. 2 WStF

Ein Befehl ist

• eine Anweisung zu einem bestimmten Verhalten

• die ein militärischer Vorgesetzter einem Untergebenen

• mündlich, schriftlich oder in anderer Weise

• allgemein oder für den Einzelfall

• und mit Anspruch auf Gehormsam erteilt.

Merkwort: AMSAG

§1 Abs. 3

Vorgesetzter ist, wer befugt ist, einem Soldaten Befehle zu erteilen

§1 Abs. 4

DIsziplinarvorgesetzer ist, wer die Disziplinarbefugnis über Soldaten hat

Staatsbürgerliche Rechte des Soldaten

• gleiche staatsbürgerliche Rechte wie jeder andere Staatsbürger

• bestimmte Rechte durch militärischen Dienst beschränkt

Eingeschränkte Grundrechte:

• Freizügigkeit, Petitionsrecht, Freiheit der Meinungsäußerung, Versammlungsrecht, Recht auf körperl. Unversehrtheit, Freiheit der Person

Grundpflicht des Soldaten

(1) treu dienen:

• Pflicht der Dienstleistung

• Pflicht zur Loyalität ggü. der Rechtsordnung

• Pflicht zur Wahrung des Vermögens und Eigentums der Bundeswehr

(2) tapfer dienen:

• Furcht von persönlicher Gefahr darf nicht von Erfüllung der Pflichten abhalten

Eintreten für die demokratische Grundordnung

• Anerkennung der freiheitlich demokratischen Grundordnung im Sinne des GG

• eintreten durch sein gesamten Verhalten

Eid und feierliches Gelöbnis

Satz 1:

• für BS und SaZ: “ich schwöre,…”

Satz 2:

• für FWDL: “ich gelobe,…”

Pflichten des Vorgesetzten

(1) Vorbildfunktion:

• innere und äußere Haltung (Toleranz,…)

(2) Pflicht zur Dienstaufsicht:

• Wahrnehmungs-, Präventions-, Eingreifpflicht

(3) Pflicht zur Füsorge:

• Bewahrung vor Schäden und Nachteilen, Berücksichtigung persönl. Lage, keine Rechtsverletzung durch Untergebene

(4) Pflicht rechtmäßige Befehle zu erteilen

(5) Verantwortung für Befehle und Durchsetzungspflicht

(6) Zurückhaltung bei Meinungsäußerung (in und außer Dienst)

Gehorsam

• Gehorsamkeitspflicht: nach besten Kräften, vollständig, gewissenhaft und unverzüglich

• Pflicht zur Verbindlichkeitsprüfung

Kameradschaft

• Achtung der Würde, Ehre und Rechte der Kameraden

• Beistandspflicht (Verpflichtung zum Handeln)

Wahrheit

Abs. 1 Wahrheitspflicht:

• betrifft nur dienstliche Angelegenheiten

Abs. 2 Meldepflicht:

Verschwiegenheit

• Schutz des Staates und einzelner Soldaten

• Verbot ohne Genehmigung auszusagen

• Geheimhaltung gilt auch nach Ausscheiden aus de Bundeswehr

Politische Betätigung

(1) Verbot von Betätigung: zu Gunsten/ Ungunsten politischer Richtungen

(2) Verhalten außer Dienst oder dienslicher Anlagen: keine Werbung, Ansprachen

(3) Uniformtrageverbot: Trageverbot auf Versammlungen, Kundgebungen, …

(4) Verbot politscher Beeinflussung

Verhalten in anderen Staaten

• außerhalb des Geltungsbereich des GG ist Soldaten das Einmischen in Angelegenheiten des Aufenthaltsstaaten versagt

Verhalten im und außer Dienst

(1) Disziplin und Achtung des Vorgesetzten

(2) Wohlverhaltenspflicht

(3) Vermummungsverbot

(4) Wohlverhaltenspflicht nach Ausscheiden

Gesunderhaltungspflicht und Patientenrecht

(1) Pflicht, die körperliche und geistige Diensttauglichkeit zu erhalten oder wiederherstellen (kein Vorsätzlichkeit oder Fahrlässigkeit)

(2) Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten

• Feststellung der Dienst-, Verwendungstauglichkeit

Gemeinschaftsunterkunft und -verpflegung

• verpflichtet Lehrgangteilnehmer, Soldaten < 25 Jahre, ledig, Mannschafts- und Uffz- Dienstgrad in Gemeinschaftsunterkünften unterzukommen

Verbot von Annahme von Belohnungen oder Geschenken, Herausgabe- und Auskunftsplficht

• Vorbeugen von Korruption, Verbot wirtschaftlicher Vorteile

• geringe Aufmerksamkeiten unter 25€ erlaubt

• Pflicht zurHerausgabe und Auskunft über Geschenke

Dienstvergehen

• ist, wenn ein Soldat schuldhaft seine Pflicht verletzt

  —> Wehrdisziplinarordnung

Benachteiligungsverbot

• aufgrund Rasse, Ethie, Sexualität,…

sexuelle Belästigung

• sexuell bestimmte Verhalten, die gegen die Menschenwürde verstoßen sind verboten