IP Grundlagen

Copyright

Design

Geschäftsgeheimnis

Marke

Patent

Topographieschutz

Rechtlich gesehen ist eine Marke ein geschütztes Zeichen, das die Produkte oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen unterscheidet

Wörter (z.B. Victorinox)

Buchstabenkombinationen (z.B. ABB)

Zahlen (z.B. 501)

grafische Darstellungen (z.B. das SBB-Logo)

dreidimensionale Formen (z.B. der Mercedes-Stern)

Slogans (z.B., „Katzen würden Whiskas kaufen“)

Kombinationen dieser Elemente

Klangmarken, die aus einer Abfolge von Musiktönen bestehen (z.B. Herzschläge, Audi; klingelnder Jingle, Telekom)

Farbmarken, z.B. “milka"-lila für Schokoladenprodukte (Mondelēz International)

Wortmarke

Bildmarke

Wort-Bildmarke

Dreidimensionale Marke

Farbmarke

Hörmarke

Nein, die Marke muss bei der Anmeldung angeben, in welcher Klasse die Marke in der Nizza-Klassifikation geschützt werden soll.

DPMA Deutsches Marken und Patentamt

Die äußere Form, das Design

zweidimensionale Muster wie Stoffmuster und Flaschenetiketten dreidimensionale Formen wie Uhren, Lampen und Stühle

Neuheit

Eigenart, muss sich von bestehenden Designs unterscheiden

technische Funktionen wie die Form eines Schraubengewindes

Samsung und Apple

die Art und Weise, wie die Idee ausgedrückt wird.

vor allem literarische und künstlierische Werke

Bezieht sich auf die Form des Werks, nicht auf den Inhalt

Quellcodes von Computerprogrammen

literarische Werke

Romane

wisschenschaftliche Abhandlungen

Zeitungsartikel

Musikwerke

Kunstwerke

Zeichnungen

Pläne

Karten

Werke der Architektur

Algorithmen

Bis 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers

Einfache Herkunftsbezeichnungen (z.B. Schweizer Möbel) werden von mehreren Herstellern in einer bestimmten Region verwendet und sind daher nicht „Eigentum“ einer Einzelperson. „Im Allgemeinen benötigt ein Hersteller oder Dienstleister keine Genehmigung für die Verwendung einer Herkunftsangabe, sofern er nachweisen kann, dass die betreffenden Waren oder Dienstleistungen tatsächlich aus dem betreffenden geografischen Gebiet stammen“. Dabei handelt es sich um besonders geschützte Herkunftsangaben, die in ein Register eingetragen werden und deren Erzeugnisse den Anforderungen der Produktspezifikation genügen müssen.

Jede Information, die absichtlich nicht offengelegt wird und die:‚ ihrem Eigentümer wirtschaftlich zugute kommt, solange sie geheim bleibt‘ ihrem Eigentümer wirtschaftlich schaden oder Konkurrenten zugute kommen kann, wenn sie gegen den Willen ihres Eigentümers offengelegt wird „Eine mächtige und wertvolle Form des geistigen Eigentums (IP) mit einer potenziell unbegrenzten Lebensdauer. “Es reicht nicht aus, es ein Geheimnis zu nennen. Es muss auch aktiv geheim gehalten werden.

Es muss auch wirklich geheim gehalten werden

Patent wird immer offengelegt und verliert nach 20 Jahren gültigkeit.

Geschäftsgeheimnis bleibt geheim bis es veröffentlicht wird. Unbegrenzte Dauer

Ein Rechtstitel, der dem Inhaber für eine begrenzte Zeit (bis zu 20 Jahren) das ausschließliche Recht gewährt, andere daran zu hindern, ein Erzeugnis, das sein Patent verletzt, ohne seine Zustimmung herzustellen, zu benutzen oder zum Verkauf anzubieten, zu verkaufen oder einzuführen" in Ländern, für die das Patent erteilt wurde.

Verbietungsrecht

Bis zu 20 Jahre

Titel

Zusammenfassung

Zeichnungen

Anmeldedatum

Erteilungsdatum

Stand der Technik (“Prior Art„)

Patentinhaber

neu (im Hinblick auf den Stand der Technik)

einen erfinderischen Schritt beinhalten

gewerblich anwendbar sind

18 Monate

Verbietungsrecht

Der Patentinhaber kann Dritten verbieten, ...

‚ anzubieten‘

zu verkaufen/auf den Markt zu bringen'

zu benutzen'

herzustellen'

zu importieren'

zu lagern„

Nationales Patent

Europa Patent

PCT Patent

Selbst nutzen

Lizensieren

Verkaufen

Cooperieren

Wettbewerbsvorteil (Gewinnung von geistigem Eigentum)

Betriebsfreiheit

Vermeidung unerlaubter Vervielfältigung/Nutzung

Stimulierung von Innovation

Aufzeichnung/Erfassung von Technologien

Internationale Präsenz/Veröffentlichung

Lizenzierung/Lizenzgebühren/Verkauf

Nutzen - Verhandlungsmacht

Das TRIPS-Übereinkommen verpflichtet die Mitgliedsländer, wirksame Rechtsbehelfe für die widerrechtliche Aneignung von Geschäftsgeheimnissen vorzusehen, einschließlich Unterlassungsklagen, Schadensersatz und einstweilige Verfügungen zur Verhinderung von Verstößen und zur Beweissicherung.

The North American Free Trade Agreement

The GATT Agreement

EU trade secret Richtlinie

Der Inhaber des Geschäftsgeheimnisses muss nachweisen, dass angemessene Vorkehrungen getroffen wurden, um die Offenlegung der geheimen Informationen zu verhindern, und der Inhaber des Geschäftsgeheimnisses muss beweisen, dass die Informationen unrechtmäßig von einem anderen erworben wurden, d. h. dass die Informationen unterschlagen wurden.

Es gibt keine gesetzlichen Zeitbeschränkungen wie bei Patenten.

Ein Geschäftsgeheimnis kann ohne die mit Patenten verbundenen Kosten und Mühen aufrechterhalten werden; der Schutz wird sofort gewährt, während eine Patentanmeldung Jahre dauern kann; ein Geschäftsgeheimnis kann ohne die Nennung von Erfindern festgelegt werden, so dass es nicht notwendig ist, den richtigen Erfinder zu ermitteln, und das Unternehmen nicht verlangen muss, dass sein erfinderischer Mitarbeiter ihm das Eigentum an dem Geschäftsgeheimnis überträgt, wie es bei einer Patentanmeldung erforderlich ist; Geschäftsgeheimnisse können auch verwendet werden, wenn ein Produkt nicht patentiert werden kann, wenn die Dauer des Patents unzureichend ist oder wenn der Patentschutz im Verhältnis zum Wert der Erfindung zu teuer ist.

Geschäftsgeheimnisse können nicht aufrechterhalten werden, wenn sie von der Öffentlichkeit nachgeahmt werden können.- Es müssen stets strenge Vorsichtsmaßnahmen getroffen und kontinuierlich durchgesetzt werden, um die Vertraulichkeit des Geschäftsgeheimnisses zu wahren, da es verloren geht, wenn es mit rechtmäßigen Mitteln entdeckt wird.

- Ein Geschäftsgeheimnis kann von jemandem patentiert werden, der es mit rechtmäßigen Mitteln entdeckt. Diese Person kann dann den Inhaber des Geschäftsgeheimnisses wegen Verletzung seines Patents verklagen, wobei der Nachweis der Existenz des Geschäftsgeheimnisses vor dem Patentdatum eine unzureichende Verteidigung darstellt.

- S25(8) Patentgesetz 57 von 1978: Eine Erfindung, die in der Republik heimlich und in gewerblichem Umfang benutzt wird, gilt ebenfalls als Teil des Standes der Technik im Sinne des Unterabschnitts.

Die Erfindung muss nicht nur einen Schritt über den Stand der Technik (den so genannten „Stand der Technik“) hinausgehen, sondern dieser Schritt muss auch hinreichend erfinderisch/nicht naheliegend sein, wenn man den Stand der Technik auf dem Gebiet der Erfindung in Betracht zieht - eine sehr subjektive Frage: „Würde jemand mit guten Kenntnissen und Erfahrungen auf dem Gebiet („ein Fachmann“) die Erfindung für naheliegend halten, wenn er sie mit dem vergleicht, was bereits bekannt ist („Stand der Technik“)?

Patentschutz in bis zu 25 EU-Mitgliedstaaten durch Einreichung eines einzigen Antrags beim Europäischen Patentamt (EPA). EPA-Prüfungs-/Erteilungsverfahren, wie es derzeit vom EPA nach den Regeln des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) durchgeführt wird. Für bereits erteilte und künftige EP-Patente können die Patentinhaber einheitliche Wirkung beantragen. Im Unterschied zum herkömmlichen EP-Patent, das nach der Erteilung als unabhängiges nationales Patent in den Ländern gilt, in denen das EP-Patent validiert wird.

Einer der kostspieligsten Fehler, die Unternehmer im Bereich des geistigen Eigentums machen können, ist die Verwendung von Arbeiten, an denen sie nicht die Rechte besitzen:- Beauftragung eines externen Dienstleisters mit der Erstellung von Arbeiten für Ihr Unternehmen: Das Eigentum an den erstellten Arbeiten - Grafiken, schriftliche Inhalte, Codierung, Websites usw. - geht nicht automatisch auf Ihr Unternehmen über. - geht nicht automatisch auf Ihr Unternehmen über, sondern muss ausdrücklich abgetreten oder vertraglich zugesichert werden.- Ein Webdesigner wird beauftragt, eine Website für ein Unternehmen zu erstellen. Wird die Arbeit ohne Vertrag oder mit einem Vertrag durchgeführt, in dem nicht erwähnt wird, wem das zugrunde liegende geistige Eigentum, wie z. B. die Dateien der Website, gehört, können Probleme mit dem geistigen Eigentum entstehen, wenn der Designer die von ihm erstellten Dateien für einen anderen Zweck verwenden möchte.- Diebstahl von geistigem Eigentum kann auch bei der Produktentwicklung auftreten, wenn der Unternehmer keine Patente für das Produkt gesichert hat.- Arbeitsverhältnis: - Einstellung eines neuen Mitarbeiters, der sich auf geschützte Informationen (oder Geschäftsgeheimnisse) eines früheren Arbeitgebers stützt.- Urheberrechtlich, markenrechtlich, patentrechtlich oder durch Geschäftsgeheimnisse geschütztes Material Dritter muss ungenutzt bleiben, es sei denn, es liegen eine ausdrückliche Zustimmung und die entsprechenden Lizenzen der Eigentümer vor.

Recht, andere Personen von der Herstellung, Verwendung und Einfuhr auszuschließen- „Schonfrist“ 9 Monate nach der Erteilung- Keine Verletzungsverfahren gegen mutmaßliche Verletzer 6 Monate nach Ablauf (Entschädigung für die Kosten des mutmaßlichen Verletzers)- Einige Länder gewähren ausschließlichen Lizenznehmern dieselben Rechte wie dem Patentinhaber- Im Vertrag sind die Rechte des Lizenznehmers im Falle eines Rechtsstreits (Gültigkeit/Verletzung) vorgesehen

Änderung der Anlage/des Verfahrens/der Zusammensetzung (Umgestaltung) - außergerichtliche Einigung

- Zahlung der Lizenzgebühr

- Anfechtung der Gültigkeit des Patents

- Bestreiten der Verletzung

Prozess der Identifizierung neuer Technologien - Schutz dieser Technologien durch Patente und/oder andere Rechte an geistigem Eigentum (IPR) - Ausarbeitung von Entwicklungs- und Kommerzialisierungsstrategien: - Vermarktung und Lizenzvergabe an bestehende Unternehmen des Privatsektors; oder - Gründung neuer Start-up-Unternehmen auf der Grundlage der Technologie

Die Lizenzierung ist ein Prozess des Technologietransfers, der den Verkauf (oder die Nutzung) und die Lieferung von Technologie und Know-how, den „Rechten des geistigen Eigentums“, von ihrem Eigentümer/Lizenzgeber an einen Käufer/Lizenznehmer umfasst. Know-how oder Geschäftsmodelle können auch ohne eine begleitende Hochtechnologiekomponente lizenziert werden.

Wichtig ist, dass alle Informationen so weitergegeben werden, dass auch der Lizenznehmer die Dienstleitung ausführen oder das Produkt herstellen kann, wie vorgesehen.

Lizenzierung des geistigen Eigentums an bestehende Unternehmen in der Privatwirtschaft (Industriepartner)

Gründung eines Start-up-Unternehmens und Einbringung der Technologie im Rahmen einer Lizenz in das Start-up-Unternehmen im Gegenzug für Eigenkapital und Lizenzgebühren

Erstlizenz mit späterer Option auf Abtretung/Verkauf des geistigen Eigentums an den Lizenznehmer

Gemeinschaftsunternehmen

Nutzung vertraulicher Informationen von Drittlizenzgebern und sonstiges geistiges Eigentum

Patentimmunität (Nichtanfechtung und Entschädigung)

Genehmigung zur Nutzung von Warenzeichen und urheberrechtlich geschützten Werken und sonstigem geistigen Eigentum

Zugang zu einem knappen Gut/neuen Märkten

Lizenzgeberunterstützung

Lizenzgeber behält das Eigentum an geistigem Eigentum und erhält gleichzeitig eine Lizenzgebühr

Risikominderung, indem er z. B. einen Rechtsverletzer oder Konkurrenten zum Partner macht und einen Rechtsstreit über geistiges Eigentum vermeidet

- Eine Reihe formeller und informeller Kooperationen zwischen Technologieentwicklern und -nachfragern.

- Der Prozess der Verbreitung von Wissen, Fertigkeiten und sonstigem Know-how, das sich in Form von Technologie manifestiert, von seinem Eigentümer (einer Einzelperson oder einer Organisation) an eine andere Person oder Organisation und umfasst verschiedene Interessengruppen wie Universitäten, Wirtschaftsorganisationen, Forschungs- und Innovationsgesellschaften usw.

- Transfermechanismen: Motiv für die gemeinsame Nutzung von Fertigkeiten, Wissen, Technologien, Herstellungsverfahren und andere damit verbundene Gewinnmotive.

-Der Transfer erfolgt in der Absicht, die Zugänglichkeit für verschiedene Industriepartner/Nutzer zu verbessern, um die Technologie zur Entwicklung neuer Produkte, Verfahren, Anwendungen, Materialien oder Dienstleistungen weiterzuentwickeln und zu nutzen.

Zugänglichkeit wissenschaftlicher und technologischer Entwicklungen für ein breiteres Spektrum von Nutzern, die die Technologie dann zu neuen Produkten, Verfahren, Anwendungen, Werkstoffen oder Dienstleistungen weiterentwickeln und nutzen können; der Technologietransfer steht im Mittelpunkt des wirtschaftlichen Wachstumsprozesses, der von Umfang und Effizienz dieses Transfers abhängt.

Ausbildung von Forschern

Mechanismus der (vertraulichen) Offenlegung von Ergebnissen zum Zweck des Schutzes

Entwicklung von Innovationen/Erfindungen zu nützlichen Produkten und Dienstleistungen zum Nutzen der Gesellschaft

Kommerzialisierung von Innovationen

Vertikaler/ interner Technologietransfer

Umfasst Grundlagenforschung zu angewandter Forschung, angewandte Forschung zu Entwicklung und von der Entwicklung zur Produktion. Diese Art des Transfers findet vor allem zwischen Forschungsverbänden, Universitäten, Regierungen usw. statt.

Horizontaler/ externer Technologietransfer

Technologie, die bereits in einem Unternehmen eingesetzt wird, wird weitergegeben und in einem anderen Unternehmen verwendet. Diese Art des Transfers findet zwischen Privatunternehmen, kleinen und großen Geschäftsorganisationen statt.

Lizenzierung - Eine Vereinbarung zwischen dem Eigentümer der Technologie (Lizenzgeber) und dem Empfänger (Lizenznehmer), die das Recht zur Nutzung der von der übertragenden Person oder dem Unternehmen entwickelten oder in ihrem Besitz befindlichen Technologie für einen bestimmten Zeitraum einräumt, wird als Lizenzierung bezeichnet.

Joint-Venture-Vereinbarung - Das Unternehmen schließt eine Joint-Venture-Vereinbarung über den Technologietransfer für ein bestimmtes Geschäft ab, um eine langfristige Zusammenarbeit zwischen den Parteien, die Motivation aller Beteiligten für einen erfolgreichen Transfer und geringere Kosten im Vergleich zu einer unabhängigen Arbeit zu erreichen.

Franchising - Es ist eine der bevorzugten Methoden des Technologietransfers.

Original Equipment Manufacturer (OEM) - Hierbei handelt es sich um eine Art Zuliefervertrag, bei dem ein ausländisches Unternehmen einen relevanten Teil seiner Technologie überträgt und ein lokales Unternehmen gemäß den Spezifikationen des Vertrags produziert.

Buy-Back-Verträge - Hierbei handelt es sich um eine Form von Vereinbarungen zwischen Akteuren aus Entwicklungsländern und großen ausländischen Unternehmen, bei denen ein ausländisches Unternehmen Industrieausrüstungen im Gegenzug für Gewinne aus dem Verkauf von Rohstoffen oder produzierten Waren liefert. Diese Art des Technologietransfers wird häufig für den Bau neuer Anlagen und andere damit verbundene Geschäfte genutzt.

Anerkennung für an der Einrichtung gemachte Entdeckungen

Einhaltung staatlicher Vorschriften

Anziehung und Bindung talentierter Dozenten

Lokale wirtschaftliche Entwicklung

Anziehung von Forschungsunterstützung durch Unternehmen

Lizenzeinnahmen zur Förderung weiterer Forschung und Ausbildung

Das Technologietransferbüro (TTO) ist für die Kommerzialisierung des geistigen Eigentums einer Forschungseinrichtung zuständig. Dies geschieht durch die Einholung und Bewertung von Erfindungsmeldungen, den Schutz des geistigen Eigentums durch geeignete Mechanismen wie Patentierung, Lizenzierung, Gründung von Start-up-Unternehmen, die aus der Universität ausgegliedert werden, die Einwerbung und Verwaltung von Pre-Seed- und Seed-Fonds. Suche nach Investoren

Eine Lizenz ist die Erlaubnis an einen Dritten, die Rechte an geistigem Eigentum zu nutzen, die im Besitz der Universität oder des Forschungsinstituts sind; der Lizenznehmer kann ein beliebiges Unternehmen beliebiger Größe überall auf der Welt sein; sie wird Neugründungen im Rahmen der Ausgliederungsphase gewährt, um das Unternehmen mit dem alleinigen Ziel zu gründen, das spezifische geistige Eigentum der Universität zu vermarkten.

Start-Up

Technologie, die eine Komplettlösung bietet (z. B. Software)

- Umwälzende Technologie, die Paradigmen verändert

- Branche, in der Spin-offs ein etablierter Vermarktungsweg sind (Biotech, ITC)

- Skalierbare Produktpalette

- Unternehmerisches Team und ein Champion

Lizensierung

Technologie, die nur Teil einer Lösung ist (z. B. Optimierungsverfahren für die Mineralienaufbereitung)

- Technologie, die eine weitere Alternative zu einer Reihe bestehender Lösungen darstellt

- Technologie, die normalerweise nicht von Start-up-Unternehmen vermarktet wird (chemische Prozesse oder einzelne Hefe)

- Einzelprodukt- Forscher nicht an Start-up-Unternehmen interessiert

Lizenz:

Relativ einfach: vermarkten, ein Unternehmen finden, das Geschäft abschließen und fertig.

Start-Up:

Enorm viel Arbeit, Pitching bei Investoren, dann als Gesellschafter, Direktor, Berater.

Lizenz:

Schnell, man braucht nicht lange zu verhandeln, wenn man das Unternehmen gefunden hat.

Start-Up:

Es war eine lange, harte Arbeit, Manager und Investoren zu finden.

Lizenz:

Gering; Sie müssen nur die anfänglichen Patentkosten decken.

Start-Up:

Hoch, braucht Investoren, die Millionen von Dollar einbringen.