Block 1

regelt aufbau des staates

aufgaben des bundes

machtverteilung im staat

regelt wichtige prinzipien z.b. freiheitsrechte der bürger grundrechte

parlament hat kompetenz die BUNDESVERFASSUNG(BV) zu erlassen/änder

oblikatorisches referendum=volk muss darüber abstimmen (FÜR ANNAHME BRAUCHT ES VOLKS UND STÄNDEMEHR)

volk hat mit der VOLKSINITATIVE 100 000 UNTERSCHRIFTEN die möglichkeit eine verfassungsänderung zu bewirken.

individuelles arbeitsrecht

kollektives arbeitsrecht

öffentliches arbeitsrecht

OR 319 ff .

z. b. OR und ArG

OR zustandekommen des arbeitsvertrages inhalt rechte pflichten des arbeitgebers und arbeitnehmers. beendigung

ArG ARBEITNEHMERSCHUTZ, gesundheitvorsorge, unfallverhütung, höchstarbeitszeiten, nachtarbeit, ruhezeiten

GLG

NAV

VERORDNUNG ZUM ArG

GAV

öffentliches recht strafrecht, privates recht OR

im öffentlichen recht werden die rechtsbeziehungen zwischen bürger und staat geregelt. im privatrecht zwischen bürgern.

im öffentlichen recht geht es innhaltlich um öffentöiche interessen im privatrecht um private interessen

im öffentlichen recht geht es also um ein unterordnungsverhältnis im privatrecht um ein gleichgestelltes verhältnis

konkretisieren die leitlinien der verfassung z.b. OR, ZGB (zivilgessetzbuch ist das gesetzbuch des zivilrechts der schweiz)

ArG

werden vom PARLAMENT beschlosssen, aufgehoben, geändert

FAKULTATIVES REFERENDUM sofern volk referendum ergreift innert 100 tagen nach erlass des gesetzes (durch parlament)

50 000 unterschriften sammelt. muss darüber abgestimmt werden

kongretisieren der gesetze

z.b verordnung des arbeitsgesetzn ArGV 1

GESETZE WERDEN VOM BUNDESRAT IN FORM VON VERORDNUNG UMGESETZT.

KEINE MITWIRKUNG DES VOLKES

das oblikationsrecht trat am 1. januar 1881 in der schweiz in kraft

berufsorganisation ist hotel gastro union unia synia

arbeitgeberverbände (sca)swiss catering verbände gastro suisse hotelleriesuisse

durchschnittlichen bruttolohn der vorangehenden anstelldauer höchstens aber 12 monaten

ist kein vertrag

enthält vorschrifrt über abschluss inhalt beendigung der jeweiligen arbeitsverhältnis

landwirtschafr hauswirtschaft ArbN ist NAV vorgeschrieben

wenn ein NAV besteht so gilt er, sofern nichst anderes vereinbart wurde

regel mitwirkung ArbN information und anhörung

regelt grund und weiterbilfung

1 arbeitsleistung

2 unterordnung

3 dauer

4 lohn

auf unbestimmte oder bestimmte zeit

arbeitsverhältnis = dauerschulverhältnis

es geht um wiederkehrnede teilleistungen OR 319 I

für teilzeitverträge gelten die gleichen regeln auf bei unregelmässiger arbeit

fragerecht= fragen sind zulässig sofern sie einen direkten bezug zur besetzten stelle habe

auskunftsbeschaffung= referenzanfragen einwilligung der bewerberin

umgang mit daten, sorgfältiger umgang mit bewerbungsdossiers

einigung

handlungsfähigkeit

korrekte form

kein widerrechtlicher inhalt, unmöglicher inhalt

gesetze gelten i.d.R. ab ihrem inkrafttreten für die zukunft

regelt die rechtbeziehung zwischen staat und den bürgern

staat handelt hoheitlich

vorschriften haben ZWINGEND NOTWENDIG CHARAKTER

Z.B. ARBEITSGESETZ VERFASSUNGSRECHT

STRAFRECHT SOZIALVERSICHERUNGRECHT

regelt die rechtsbeziehung zwischen gleichgestellten privatpersonen

staat mischt sich nicht automatisch ein

unter gewissen umständen kann auch der staat wie eine privatperson auftreten z.b. mietvertrag

vorschriften können zwingend oder ergänzenden DISPOSITIVEN charakter haben häufig DISPOSITIV

Z.B. OBLIKATIONENRECHT OR ALGEMEIN

ZIVILGESETZBUCH ZGB

SPEZIALGESETZ VVG

enthält zwingende und dispositive normen

zwingende normen werden unterteilt in absolut zwingende und relativ zwingende normen Art. 361 Art. 362 OR

zwingende regeln denn es handelt sich um öffentliches recht= arbeitnehmerschutz

können abgeändert werden wenn alle beteiligten einverstanden sind (nennt man auch ergänzende normen)

müssen eingehalten werden keine gültige abänderung möglich

handeln nach treu und glauben

verbot des rechtsmissbrauchs

bewewislastregel

im ZGB geregelt sog.einleitungsart.