Definitionen HS 2

Ein größeres Schadensereignis ist ein Geschehen, das

• Leben oder körperliche Unversehrtheit zahlreicher Menschen

• lebensnotwendige Unterkunft oder Versorgung der Bevölkerung bzw. erhebliche Sachwerte

unmittelbar gefährdet, wesentlich beeinträchtigt oder schädigt

und

mit Kräften sowie FEM des täglichen Dienstes allein nicht bewältigt werden kann.

Eine Katastrophe liegt vor, wenn bei

• einem größeren Schadensereignis oder

• der Gefahr eines größeren Schadensereignisses

der Katastrophenfall von der zuständigen Katastrophenbehörde festgestellt worden ist

Die Gefahr eines Anschlags im polizeitaktischen Sinn liegt vor, wenn Anhaltspunkte darauf hindeuten, dass ein Anschlag bevorsteht.

Anhaltspunkte können sich ergeben aus:

• Androhungen

• Ermittlungsergebnissen

• Hinweisen

Von der Gefahr eines Anschlags ist solange auszugehen, bis der Anschlag

• ausgeschlossen werden kann

• nicht mehr zu erwarten ist

oder

• als unwahrscheinlich anzusehen ist.

Ein Anschlag im polizeitaktischen Sinn liegt vor, wenn von einem Täter oder mehreren Tätern

• Mittel mit gefährlicher Wirkung (Waffen, gefährliche Werkzeuge, Spreng-/Brandvorrichtungen etc.)

  oder

• Mittel in gemeingefährlicher Weise (Land-, Wasser-, Luftfahrzeuge)

eingesetzt werden, um Personen zu töten, zu verletzen oder Objekte, Einrichtungen oder Sachen zu beschädigen, zu zerstören oder zu kontaminieren

Das Handeln von Tätern beinhaltet häufig eine terroristische, religiöse oder politische Tatmotivation.

1. Erkenntnisse hinsichtlich gefährdeter Personen

   • Postition und Funktion

   • Verhalten in der Öffentlichkeit

   • Ergebnisse von Befragungen

   • Erkenntnisse aus vergleichbaren Androhungen

2. Erkenntnisse hinsichtlich gefährdeter Objekte

   • Bedeutung des Objekts

   • Drohungen in der Vergangenheit

   • Gefahrenpotenzial

   • Ergebnisse von Befragungen zum Objekt

   • Annäherungs- und Zugangsmöglichkeiten

3. Erkenntnisse zum Täter

   • Stimme oder Sprache

   • Auffälligkeiten

   • Hinweise auf Motive und Ziele

   • Erkenntnisse zur Bereitschaft

4. Erkenntnisse zum Drohmittel

   • Art, Größe, Wirkung und Aussehen

   • tatsächliche Verfügbarkeit

   • Objektive Gefährlichkeit

   • Möglichkeit der Wahrnehmbarkeit

   • Risiko unsachgemäßer Handhabung durch Täter

5. Erkenntnisse über Inhalt, Art und Weise der Drohung

   • Häufigkeit und Zeitpunkt

   • Übermittlungsart

   • Wortlaut und Inhalt

   • Zeitpunkt des möglichen Anschlags

Maßnahmen vor Beginn eines Einsatzes zum Herstellen oder Erhalten eines für die Lagebewältigung erforderlichen Zustandes im vorgesehenen Einsatzraum

Gesamtheit polizeilicher Maßnahmen in einem festgelegten Bereich insbesondere zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit sowie zum Feststellen von Störern.

beweglicher oder stationärer Einsatz von Kräften an Verkehrswegen, um Störungen auf diese und den dort stattfindenden Verkehr zu verhindern.

Abwehr von Gefahren für Rechtsgüter bei Aufzügen, Transporten oder sonstigen mobilen Ereignissen durch unmittelbare Begleitung. Dazu können Spitzenkräfte, Seitenkräfte und Schlusskräfte eingesetzt werden.

Maßnahmen nach Beendigung eines Einsatzes bis zur Normalisierung der Lage.

Eine Amoktat im polizeitaktischen Sinn liegt vor, wenn ein Täter

• anscheinend wahllos oder gezielt,

• insbesondere mittels Waffen, Sprengmitteln, gefährlichen Werkzeugen oder außergewöhnlicher Gewaltanwendung,

• eine in der Regel zunächst nicht bestimmbare Anzahl von Personen verletzt/getötet hat bzw. wenn dies zu erwarten ist

und

• er weiter auf Personen einwirken kann.

Eine Amoktat im polizeitaktischen Sinn liegt bereits dann vor, wenn Anhaltspunkte ein solches Täterverhalten unmittelbar erwarten lassen.

• Täter ist handlungsunfähig

• alle von ihm verursachten Gefahren, insbesondere für Leben und körperliche Unversehrtheit von Personen sind beseitigt

und

• alle Verletzten und Gefährdeten sind gerettet

Die Gefahr einer Amoktat im polizeitaktischen Sinn liegt vor, wenn Anhaltspunkte darauf hindeuten, dass eine Amoktat bevorsteht

Anhaltspunkte können sich ergeben aus:

• Androhungen

• Ermittlungsergebnissen

• Hinweisen

Lassen diese Anhaltspunkte eine Amoktat unmittelbar erwarten, sind die Regelungen der Nr. 5.11 zu beachten.

Von der Gefahr einer Amoktat ist solange auszugehen, bis die Amoktat

• Ausgeschlossen werden kann

• nicht mehr zu erwarten ist

oder

• als unwahrscheinlich anzusehen ist

Handeln bei einer unerwarteten Lageentwicklung mit geringem Risiko

Voraussetzungen für Durchführung:

• Alle Täter können zeitgleich festgenommen werden

• Die Lage ist nach dem Zugriff mit hoher Wahrscheinlichkeit beendet

Handeln als unabweisbare Reaktion mit hohem Risiko

Es ist insbesondere zu berücksichtigen…

• kein unbedachtes Annähern und Hineinstürmen in Räume und Objekte

• Anlegen von Schutzwesten vor dem Eindringen

Eine Geiselnahme im polizeitaktischen Sinn liegt vor, wenn Täter

• Unter Verwirklichung der Tatbestände §§ 239a oder 239b StGB

• Personen zur Durchsetzung ihrer Ziele

• an einem der Polizei bekannten Ort

• in ihrer Gewalt haben.

Eine Bedrohungslage im polizeitaktischen Sinn liegt vor, wenn insbesondere täterbezogene Tatsachen hinsichtlich

• hoher krimineller Energie oder Aggressivität,

• Bewaffnung,

• Verfügbarkeit brennbarer Stoffe und Explosivstoffe

die Annahme rechtfertigen, dass von dem Täter eine gegenwärtige Gefahr für

• Leben, körperliche Unversehrtheit oder Freiheit anderer Personen, die sich in seinem Einwirkungsbereich befinden,

• die Allgemeinheit

ausgeht.