Welche Arten von Grundrechten sind zu Unterscheiden?
Freiheitsgrundrechte
Gleichheitsgrundrechte
Teilhaberechte
Worauf zielen Freiheitsgrundrechte primär ab?
Schutz vor staatlichen Eingriffen
Worauf zielen Gleichheitsrechte ab?
Büger erfahren vergleichbare Behandlung in vergeleichbaren Situationen
Welches ist das wichtigste Freiheitsgrundrecht?
Art. 3 GG
Worauf zielen Teilhaberechte ab?
Geben dem Bürger Anspruch auf ein bestimmtes (positives) staatliches Verhalten
Nenne Beispiele für Teilhaberechte?
Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 I GG)
Rechtsweggarantie (Art. 19 IV GG)
Welche Grundrechtsfunktionen gibt es?
Abwehrfunktion
Nichtdiskriminierungsfunktion
Leistungs- und Teilhabefunktion
Verfahrens- und Organisationsrechte
Einrichtungsgarantien
objektive Werteordnung
Was steckt hinter der Abwehrfunktion?
Abwehrrechte gegen staatliche Eingriffe
Welche Grundrechtsarten erfüllen vor allem die ichtdiskriminierungsfunktion?
In erster Linie: Gleichheitsgrundrechte
Aber auch: Freiheitsgrundrechte
Wie äußert sich die Leistungs- und Teilhabefunktion der Grundrechte konkret?
Soziale Vorsorge
Gerechte Umverteilung
Welche Arten von Teilhaberechten sind zu unterscheiden?
derivative Teilhaberechte
originäre Teilhaberechte
Worauf sind derivative Teilhaberechte gerichtet?
Wahrung des gleichen Zugangs zu bestehenden staatlichen Leistungen
Worauf sind originäre Teilhaberechte gerichtet?
Anspruch auf Schaffung neuer bzw. zusätzlicher Leistungsangebote
Inwiefern sind Grundrechte als objektive Wertordnung zu sehen?
Anerkennung bestimmter Verhaltensformen als Grundrechte, lässt diesen Verhaltensformen objektiv eine hohe Bedeutung zu kommen
Welche Auwirkungen haben die Grundrechte als objektive Wertordnung?
“mittelbare Drittwirkung” ins Privatrecht
Begründung für staatliche Schutzpflichten
Bedeutung im Rahmen von verfassungsrechtlichen Güterabwägungen
Welche Funktion erfüllen die Grundrechte als Verfahrens- und Organisationsrechte?
Gewährleistung von Organisations- und Verfahrensgestaltung
Was steckt hinter der Funktion der Grundrechte als Einrichtungsgarantien?
Möglichkeit der Einrichtung von Rechtsinstituten
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