VL 1

-> § 611a Abs. 1 BGB

-> zur Leistung von Diensten in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet

-> privatrechtlicher Vertrag

-> Dienstleistung

-> gegen Entgelt

-> ergibt sich aus Gesamtschau (§ 611a Abs. 1 S. 5)

-> Weisungsgebunden

• Fremdbestimmt von Inhalt, Durchführung, Zeit und Ort

• höchstpersönlichekit der Arbeitsleistung

—> arbeitsorganisatorische Abhängigkeit

• Zusammenarbeit mit anderen AN

• Nutzung von Betriebsmitteln

-> § 3 Abs. 1 AGG

-> man darf nicht wegen eines Diskriminierungsmerkmals aus § 1 AGG schlechter behandelt werden

-> Rechtfertigung § 8-10 möglich

-> § 3 Abs. 2 AGG

-> dem Anschein nach neutrale Regelungen benachteiligen Personen oder Gruppen die Diskriminierungsmerkmale aufweisen

-> kein Anspruch auf Beförderung

-> Schadensersatz nach § 15 Abs. 1 AGG

-> kein Anspruch auf Einstellung

-> Schadensersatzanspruch nach § 15 Abs. 1 AGG

--> Entschädigungsanspruch nach § 15. Abs. 2 AGG

-> Anfechtung

-> Kündigung

-> keine Konsequenzen = Fortbestehen des AV

-> § 611a BGB

-> AN = 611 a Abs. 1 (Arbeitsleistung)

-> AG = 611 a Abs. 2 (Entgelt)

-> AN wird durch Unmöglichkeit von Arbeitsleistung frei § 275 Abs.

-> Wegfall des Vergütungsanspruchs § 326 Abs. 1 BGB

-> Ausnahmen

• § 615 (Annahmeverzug)

  —> S. 1 AN bietet Arbeit an (§ 294), AG will nicht annehmen

  —> S. 3 AN bietet Arbeit an (§ 294), AG kann nicht annehmen

• § 616 BGB (AN)

• § 3 MuSchG

• § 3 EntgFZ

-> KSchG

-> soziale Rechtferigung § 1 KSchG

-> persönlich § 1 Abs. 1 KSchG = länger als 6 Monate

-> betrieblich § 23 Abs KSchG = mehr als 10 AN

-> dringende betriebliche Erfordernisse stehen Weiterbeschäftigung im Weg

-> ordnungsgemäße Sozialauswahl

1. Unternehmerentscheidung

2. Wegfall Beschäftigungsmöglichkeit (bisheriger AP und neuer AP)

-> horizontal verdrängbarer AN

-> Kriterien

• Alter

• Betriebszugehörigkeit

• Unterhaltsverpflichtung

• Schwerbehinderung

-> Schwangere § 17 MuSchG

-> Elternzeit § 18 BEEG

-> Schwerbehinderte SGB X

-> Betriebsräte § 15 BetrVG

-> etc.

1. ordnungsgemäße Kündigungserklärung

   -> einseitige empfangsbedürftige WE § 130 BGB

   -> Schriftform § 623 BGB

2. Anhörung BR

   -> § 102 Abs 1 BetrVG

   -> vor Ausspruch der Kündigung

3. besondere Kündigungsschutzbestimmungen

4. Anwendung allgemeiner Kündigungsschutz

   -> persönlich

   -> betrieblich

5. EInhaltung Kündigungsfrist § 622 BGB (§ 133, 157)

-> Einfallstor für Kündigung

-> Straffunktion

-> Warnfunktion

-> Drohfunktion

-> Verzeihungsfunktion

-> § 626 Abs 1 BGB

-> wichtiger Grund

• Vorfall an sich stellt Kündigungsgrund dar

• Interessensabwägung aller Umstände

• Fortsetzung AV muss unzumutbar sein

• Ausschlussfrist von 2 Wochen nach Kenntnis

-> § 140 BGB

-> unwirksame außerordentliche Kündigung kann in ordentliche Kündigung umgewandelt werden, wenn dies dem mutmaßlichen Willen des Kündigenden entspricht