Fähigkeit =

Träger von Rechten & Pflichten zu sein

Fähigkeit =

durch eigenes Habdeln eine Rechtsänderung herbeizuführen

• Rechtsfähigkeit: Start Geburt, Ende Tod

• Geschäftsfähigkeit: richtet sich nach dem Alter

• Rechtsfähigkeit: beginnt & endet mit Rechtsakt

  • Eintragung ins HR/VR/GR

• => voll Geschäftsfähig

• keine Rechtspersönlichkeit

• aber: Teilrechtsfähigkeit

  => Träger von Rechten & Pflichten

• Kaufmann kraft Handelsgewerbe

Merkmale

• auf Dauer angelegt

• Selbständig

• Tritt nach außen in Erscheinung

• Gewinnerzielungsabsicht

• Nicht freiberuflich

=> in kaufmännischer Weise eingerichtet; ansonsten Wahlrecht (Kannkaufmann/ Kleingewerbebetreiber)

• Kaufmann kraft freiwilliger Eintragung

• Kaufmann kraft Rechtsform

HR A = Einzelunternehmung, Personenhandelsgesellschaften (OHG, KG)

HE B = Kapitalgesellschaften (GmbH, AG)

Inhalt

• Firma, Sitz, Gegenstand Unternehmung

• Gesetzliche Vertreter

• Prokura

• Art der Vetretungsberechtigung

• Stamm- bzw. Grundkapital

Firma

= Name eines Kaufmanns, unter dem

• Geschäfte betrieben werden

• Unterschrieben wird

• Klagen & verklagt wird

• berechtigt Vornahme aller Geschäfte, die mit der Konto- & Depotführung in unmittelbarem Zusammenhang stehen

Nicht

• Eröffnung weiterer Konten

• Bestellung/ Rücknahme von Sicherheiten

• Beantragung Karten/ Schließfächer

• Auflösung Konten

• berechtigt zur Vornahme aller gewöhnlichen Rechtsgeschäfte dieses Handelsgewerbes

  • nicht eintragungsfähig

Nicht

• Veräußerung/ Belastung von Grundstücken

• Aufnahme Darlehen

• Bestellung Sicherheiten

• Prozessführung

• berechtigt zu allen gerichtlichen & außergerichtlichen Geschäften & Rechtshandlungen, die der Betrieb eines Handelsgewerbes mit sich bringt

  • eintragungspflichtig

Nicht

• Veräußerung & Belastung von Grundstücken

• Unterschreiben Bilanz, GuV-Rechnung, Steuererklärung

• Anmeldung HR-Eintragung

• Insolvenzanmeldung

• Verkauf gesamtes Geschäft

• Erteilung Prokura

• Aufnahme neuer Gesellschafter in Personengesellschaft

Merke

Vollmachten gelten bis zum schriftlichen Widerruf

(Erlöschen nicht mit Tod Vollmachtgeber)