Sicherheiten

• Schutz vor nicht vorhersehbaren Risiken

• Verminderung Ausfallrisiko des Darlehens

• Bürge haftet für die Forderung bei Inanspruchnahme

• Formvorschrift: schriftlich bei Privatpersonen

  • bei Kaufleuten ohne Vorschrift

• Bürge muss geschäftsfähig sein

  • mehrere Bürgen = gesamtschuldnerisch

• Darlehensrückzahlung

• Zeitlicher Befristung

• Freigabe anderer Sicherheiten

  ❌ mit dem Tod des Bürgen => Erben treten an die Stelle

  ❌ mit Tod des Hauptschuldners => Erben treten an die Stelle

• Bürge kann nicht zuerst verlangen, dass zuerst der Schuldner verklagt wird, sondern muss auf erste Anforderung zahlen

  • Bürgschaft eines Kaufmanns immer selbstschuldnerisch

• Bürge kann Vertrag nicht wegen Täuschung/ Drohung anfechten

• Bürge kann nicht mit eigenen Forderungen gegenrechnen, sondern muss erst zahlen

• Bürgschaft wird auf einen maximalen Höchstbetrag beschränkt

  • Bürgschaftsverpflichtung erhöht sich nicht durch Zinsen, Provisionen oder anderen Kosten

=> Eigentumsübertragung mit Vereinbarung, die übereignete Sache nur bei Nichterfüllung der Forderung zu verwerten

Rechtlich

1. Einigung über Eigentumsübertragung (schriftlich)

2. Vereinbarung Besitzkonstitut (Vetrag ersetzt die Übergabe)

3. Genaue Kennzeichnung des Gegenstandes

• Abstrakt / Fiduziarisch

  • Gegenstand = treuhänderisches Eigentum

  • Pflicht zur Freigabe bei Erfüllung Forderung

  • KI darf Gegenstand nicht bilanzieren

1. Forderung ist fällig gestellt

2. Besitzverschaffung

3. Freihändiger Verkauf / Versteigerung

• Preisrückgang / Wertverlust

  • Angemessener Wertabschlag

• Gutgläubiger Erwerb durch 3.

  • Hereinnahme Fahrzeugbrief

• Schäden / Diebstahl

  • Versicherung & Pflicht Inspektion

• Sache Bestandteil Grundstück

• Sache bereits abgetreten

• Sicherungsvereinbarung Kreditnehmer Zedent und KI Kreditgeber Zessionar

  • Zedent tritt Forderungen an den Zessionar ab, um damit seinen Kredit abzusichern

1. Kreditvertrag

   Kreditnehmer x Bank (legt Kredit & Sicherheiten fest)

2. Abtretungsvertrag (Sicherungsvetrag)

   Kreditnehmer tritt bestimmte Forderungen an die Bank ab

• formfrei (Praxis: schriftlich)

• Wenn KN nicht zahlt, darf Bank (Zessionar) die abgetretenen Forderungen verwerten / einziehen

  • Bank darf Forderungen nur im Sicherungsfall verwerten

Wenn Sicherungszweck entfällt

• Erfüllung der Forderung

• Verzicht / Freigabe Sicherheit

• Forderung nicht mehr besteht

=> Rückabtretung

• Doppelte Abtretung

  • Forderungsverzeichnis (Debitorenliste) + regelmäßige Aktualisierung

  • Eintragung Globalzessionsvorbehalts

• Bonitätsrisiko der abgetretenen Forderungen

  • Bonitätsprüfung

  • Beleihungswertabschlag

• Drittschuldner wird nicht informiert

• Drittschuldner wird benachrichtigt & zahlt direkt an die Bank

• eine bestimmte Forderung wird an die Bank abgetreten

  • Forderung ist konkret bezeichnet

• alle gegenwärtigen & künftigen Forderungen auf Lieferungen & Leistungen werden an die Bank abgetreten

  • hohe Flexibilität

  • Verwaltungsarm

• dingliches Sicherungsrecht an einem Grundstück

  => Absicherung einer Forderung (abstrakt)

1. Einigung & Eintragung

   => Dingliche Grundschuld

2. Sicherungsvertrag

   => Zweckerklärung

1. Zwangsversteigerung

2. / Zwangsverwaltung (Mieteinnahmen)

Grundschuld erlischt nicht automatisch, wenn Darlehen getilgt ist!

• Löschung der Grundschuld

  => Rückgewehr an Eigentümer

• Vertragliches Pfandrecht

  • Sicherungsgeschäft KN (Verpfänder) & KI (Pfandgläubiger)

• Pfandvertrag

1. Einigung über die Verpfändung

2. Übergabe / Besitzverschaffung

   • Faustpfandprinzip

     • Bereits im Besitz = bloße Einigung

     • Im Besitz eines Dritten = Herausgabeanspruch abtreten

3. Verfügungssperren

1. Androhung der Verwertung

2. Verwertung durch Verkauf

3. Erlösverteilung

• gesicherte Forderung erfüllt

• Verpfändete WP verwertet

• Aufhebung Pfandrecht

• Kursrisiko

  • ausreichender Sicherheitenabschlag

  • Nachbesicherung

• Bonitätsrisiko (Emittenten)

  • Regelmäßig Neubewertung & Überwachung

• Gesamtwert der abgetretenen Forderungen könnte durch inslovente Drittschuldner geschmälert werden

• Eigentumsvorbehalte von Zulieferern könnten den Gesamtwert der abgetretenen Forderungen verringern