SE statt der Leistung

z.b Ersatz von Mehrkosten für Deckungskauf

I.SV

II.PV

• Nichtleistung des S trotz Wirksamkeit, Fälligkeit , Durchsetzbarkeit des Anspruchs des G

• Maßgeblicher ZP für Vorliegen der PV ist derjenige der Entsehung der fraglichen Schadensposition , heir Deckungskauf am ..

• Als G den Deckungskauf tätigte hatte er einen, wirksamen Anspruch aus § 433 I , v hätte am … liefern sollen , sodass der anspruch auch fällig war ( § 271 )

• Mangels Einreden auch durchsetzbar

III. Fristsetzung

• gem § 281 I 1 setzt ein Anspruch auf SE wegen Nichtleistung Fristsetzung des G vorraus

• Dadurch soll dem schuldner letzte Gelegenheit zur ordnungsgemäßen Leistung verschafft werden, bevor er die sSchäden zu ersetzten hat, die dem G aufgrund seiner Nichtleistung/ Schlechtleistung entstehen

• ggf. gem § 281 II entbehrlich

IV. VM

• § 280 I vermutet

• 276 zu vertreten

V. Schaden

Sinn der mahnung : Schuldner in Verzug setzten um Verzugszinsen geltend zu machen

• Mahnung ist keine WE sondern geschäftsähnliche Handlung

• Vorschriften über empfaangsbedürftige WE analog anwendbar

Sinn der Frist : Schuldner das 2. Andienen ermöglichen

-> jede Frist ist auch eine Mahnung , aber nicht jede Mahnug ist auch eine Frist

1. Eigenes Verschulden ( - )

2. Erfüllungsgehilfe

   • S könnte aber das Verschulden seines Fahrers F gem. § 278 zugerechnet werden

   • dazu müsste F ein Verschulden treffen , er müsste Erfüllungsgehilfe des S gewesen sein und z.B den Unfall gerade in dieser Funktion herbeigeführt haben

3. Verschulden des F

   • F müsste gem. § 278 Verschulden treffen

   • Maßstab von § 276 II gilt

4. Erfüllungsgehilfe

   • = F müsste Person sein , derer sich der S zur Erfüllung seiner Verbindlichkeit verdient

   • Erfüllungsgeilfe ist , wer mit Wissen und Wollen des Schuldners in dessen Pflichtenkreis tätig wird

5. Schädigung nicht nur bei Gelegenheit

   • § 278 nur anwendbar , wenn Erfüllungsgehilfe in Erfüllung einer Verbindlichkeit des Schuldners gehandelt hat

   • Handeln in Erfüllung der verbindlichkeit von Handeln bei Gelegenheit der erfüllung abzugrenzen

   • hat die Schädigung keinen spezifischen Zusammenhang mit den Aufgaben für die der Erfüllungsgehilfe im Rahmen des SV zuständig ist , wird die Einstandspflicht des Schuldners nach § 278 daher traditionell verneint

   
   

6. 
   

   • 
     

   
   

• § 278 ist anders als § 831 Zurechnungsnorm

• bei § 831 haftet S für eigenes Verschulden

• bei § 278 wird fremdes Verschulden zugerechnet

• § 831 ist eigene Anspruchsgrunndlage

• § 831 bietet zudem Exkulpationsmöglichkeit

• über § 831 nie fremdes Verschulden zurechnen !