Recht 1 Woche 1

• Normen, die das Zusammenleben der Menschen untereinander und ihr Verhältnis zu dem übergeordneten Hoheitsträger regelt

  • Auch mit dem Mittel des Zwanges durchgesetzt

• Rechtsnormen sind abstrakt und generell

1. Verfassung, d.h. Grundgesetz

2. Gesetze

3. Rechtsverordnung

4. Satzungen

5. Richterrecht/Rechtssprechung

6. Gewohnheitsrecht

Eine Verfassung regelt die Grundgesätze der staatlichen Ordnung und legt fest, weil und durch wen die staatliche Teilgewalten (Legislative, Exekution, judikative) ausgeübt werden, wie die Verfassungsorgane zusammenwirken und welche grundlegenden Rechtspositionen der Bürgerinnen und Bürger (Grundrechte) zu beachten sind.

• Rechtsnormen, die durch die Parlamente (Bundestag, Landtag) verabschiedet wurden

• Um rechtmäßig zu sein, müssen sie mit den Vorgaben der Verfassung übereinstimmen

• Rechtsverordnungen sind Normen, die Exekutive auf der Grundlage einer gesetzlichen Ermächtigung erlässt

• Um rechtmäßig zu sein, muss die Rechtsverordnung den Vorgaben der gesetzlichen Ermächtigung und der Verfassung entsprechen

• Sind Normen, die juristische Personen des öffentlichen Rechts für den Bereich ihrer Selbstverwaltung erlassen

• Um rechtmäßig zu sein, müssen die Satzungen mit höherrangigem Recht übereinstimmen

• Juristische Personen sind zb die Stadt, Ärztekammer, Bundesländer

• Entscheidungen der Gerichte haben nicht den Charakter von Rechtsnormen, d.h. sich binden grds. Die Verfahrensbeteiligten und gelten nicht generell

• Ausnahme: Entscheidungen des BVerfG haben, wenn das Gericht über die Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen entscheidet Gesetzesrang

• Außerdem binden die Entscheidungen des BVerfG alle Verfassungsorgane des Bundes und der Länder, alle Behörden und Gerichte

• Wenn Gerichte in eine Frage ständig wiederholend einheitlich entscheiden, kann sich durch die Verfestigung dieser Rechtssprechung Gewohnheitsrecht entwickeln

• Entscheidung gilt immer nur für den bestimmten Fall