X-> wohlfahrtsstaatliche Politik
Es entsteht noch keine Sozialpolitik bzw Veränderungen in ihr:
Nur weil Sozialpolitik notwendig ist
Nur weil Memschen glauben, sie wäre notwendig
Sozialpolitik ist nicht direkt beeinflusst von:
Industrialisierung (landflucht -> Aufbau Sozialpolitik)
Globalisierung (Staaten konkurrieren)
Steuerverschleierung (Ausgaben für Sozialpolitik)
Religion (armen helfen)
Bürokratie (wollen mehr Geld, aber nicht zu viele steuern)
Woher kommt Sozialpolitik?
Historische: zb Bismarck will Sozialpolitik Schwächen
Sozialwissenschaftlich: zu lange Kausalität
Schaubild Sozialpolitik im Staat
Politische Partizipation: Demokratie
Gleichheit der Responsivität (wer wird wie stark gehört)
Welche Partizipationsformen sind für die Responsivität wichtig?
Wahlen, Parteimitgliedschaft, Demonstrationen, boy-/buykotte,etc
Vor allem Wahlen
Wahlen = einfach
Einfach = relativ hohe Gleichheit zwischen Gruppen mit niedrigem und hohem sozioöknomischen Status
Aber: Wahlen = niedriger Informationsgehalt
Politische Partizipation: Demokratie überblick - schaubild
Politische Partizipation Fazit
Durch (derzeit) relativ hohe Responsivität wird in repräsentativen Demokratien tendenziell versucht, den Forderungen der Bürger nachzukommen
Jedoch erlaubt das wirksame Mittel, die Wahl, nicht die Übermittlung genauer Forderungen
Und: auch bei der Wahlbeteiligung gibt es schichtunterschiede
Gruppen mit niedriger Wahlbeteiligung sind für Politiker/Parteien nicht interessant
Interessen verschiedener Statusgruppen sind unterschiedlich stark vertreten
Cleavages/Konfliktlinien Relevanz
Die Verortnung im System der Konfliktlinien beeinflusst/bestimmt
Das sozialpolitische Eigeninteresse von Menschen
Den Effekt, den Sozialpolitik auf Menschen hat
Cleavages/Konfliktlinien
Konfliktlinien sind historisch entstanden
Lang anhaltende Gegensätze, in der Sozialstruktur verankert, von Parteien aufgegriffen
Entstanden in verschiedenen Perioden der Modernisierung
Deutschland:
wertkonservatismus (Nationalstaatsbildung) <-> Wertliberalismus
Arbeit <-> Kapital (Industrialisierung) (wollen jeweils mehr von dem anderen)
Kommodifizierung
Industrialisierung -> Kommodifizierung:
Arbeit/Arbeitszeit wird zur Ware. Persönlicher Wohlstand hängt vom erfolgreichen Verkauf der eigenen Arbeit/Arbeitszeit ab
Verhandlungsposition von individuellen Arbeitern schwach (-> Gewerkschaften)
De-kommodifizierung 1
Wohlfahrtsstaaten -> De-Kommodifizierung
Persönlicher Wohlstand wird unabhängiger vom erfolgreichen Verkauf der eigenen Arbeit; Marktunabhängigkeit (Esping-Andersen)
De-Kommodifizierung
Beeinflusst von 3 Faktoren
1. Bereiche, die von Sozialpolitik sbgedeckt werden
zb Deutschland: alter, Krankheit, Arbeitslosigkeit, Familie, Pflege
2. Zugang zu Sozialleistungen
vorherige Einzahlung notwendig? Welche weiteren Bedingungen -> Bedingungen für Beginn und Ende des Bezugs
3. Höhe von Sozialleistunhen (Geldbeträge, Qualität der Leistungen, etc)
Messung von Sozialleistungen
Früher: Ausgaben als %/BIP (20/30% der Wirtschaftsleistung)
Berücksichtigt nicht Anzahl Abhängigen
Dennoch: OECD: Bildungsausgaben ohne Bevölkerungsstrukturen
Nun: bei Barleistungen: Lohnersatzquoten
Welchen Anteil bekommt man vom vorigen Einkommen?
Wohlfahrtsstaaten Definition
Sind nicht bestimmte Staaten wie Schweden oder Deutschland, sondern Regelungen innerhalb von Staaten. USA -> auch Wohlfahrtsstaat
Entwicklung: ländervergleich zeigt: Zeitpunkt der Einführung hängt zusammen mit:
Notwendigkeit: Grad der Industrialiesierung und Problemlagen relevant
Diffusion: Einfluss durch Nachbarstaaten
Grundtypen mit unterschiedlicher Finanzierung/Zugangskriterien
Bismarcksystem
Sozialversicherung: Einkommensabhängige
Beiträge
Leistungen
-> Statuserhalt (konstervativ) Höhe kann zwar in Staaten eher hoch oder niedrig sein, hängt aber vor allem von individueller Vorgeschichte ab
Zb schlechtverdiener -> weniger Rente
Beverdigessystem
Steuerfinanziert: Man bezahlt nicht spezielle Beiträge für Rente, etc
Gleiche Leistungen, auch wenn Personen unterschiedlich viel an Steuern bezahlen (egalitär)
Eigentlich ,Alle bekommen gleich viel’
Aber nun auch , Alle bekommen gleich wenig’
Nicht unbedingt fair - aber gleichgestellt
Wohlfahrtstaaten
Bismarcksystem also konservative Wohlfahrtsstaaten, da durch einkommenabhängige Beiträge und Leistungen Schichtunterschiede auch in der Abhängigkeit erhalten bleiben
Beverdigessystem: Gleich hohe Leistungen in sozialdemokratische WS, gleich niedrig in liberalen WS
Sozialdemokratische WS
Konservative WS
Die Namensgebung folgt der Art der Parteien, die in den jeweiligen Ländern stark sind oder waren, zb.
sozialdemokratische Parteien: Schweden, Norwegen, Dänemark
Konservative Parteien:
Deutschland, Österreich, Frankreich
Sozialdemokratische WS 1
Prinzip: Staatsbürgerschaft oder Aufenthalt in Land
Im Idealfall hat jeder die selben (hohen) Ansprüche, unabhängig der sozialen Lage: Universalismus
Dennoch (im idealfall) versuchen Bürger, produktiv zu sein
Staat unterstützt sie dabei
Zb. Indem Frauenerwerbstätigkeit gefördert wird
Sozialdemokratische WS 2
Arbeitskraftnachfrahe in Bereichen, in denen vor allem Frauen arbeiten
Zeitliche Entlastung für Frauen (staatliche Kinderbetreuung, Pflege)
Das System funktioniert, solange viele Menschen arbeiten
Das System befördert Gleichheit
Niedrige relative Armut und Ungleichheit
De-kommodifizierung hoch
Konservative WS 1
Prinzip: Vorleistung (in Form von sozialbeiträgen)
Ziel ist nicht eine Grundsicherung, sondern Statuserhalt bzw Aufrechterhaltung des Lebensstandards
Familie wird stark als ökonomische Einheit gesehen; staatliche Bevorzugung dieser Lebensform (Steuervorteile, etc)
Moderates Niveau an De-kommodifizierung durch Notwendigkeit vorheriger Beiträge
Mittelhohe relative Armut/Ungleichheit
Gute Absicherung von traditionellen Standartbiographien (verheiratet, sicherer Arbeitsplatz,etc.)
Konservative WS 2
Beeinflusst von christlichen bzw katholischen Vorstellungen der Subsidiarität
Zumindest theoretisch hilft der Staat nur dann, wenn die Familie nicht in der Lage dazu ist
,,die Sozialleistungen einer Familie basiert auf den Sozialbeiträgen, die ein Beschäftigter und sein Arbeitgeber bisher in das Sozialsystem eingezahlt haben”
,male Breadwinner Model’ oder ,Ernährermodell’: in Deutschland z.B. sichtbar an Ehegattensplitting oder gering ausgebauter öffentlicher Kinderbetreuung
Kritik u. A. Frauen ohne ,Ernäher’ vergleichsweise stark armutsgefährdet. Empirisch richtig
Liberale WS
Prinzip: Bedarf aus der Tradition der Armutsgesetzgebung: Schutz vor äußerster Not
(Niedrige) Grundsicherung
De-Kommodifizierung geringe
Arbeit statt Sozialleistungen. Idee: Selbst aus der Armut herausarbeiten
,Workfare state’
Vorherrschaft des Marktes, der als effizient betrachtet wird
Höhere relative Armut und Ungleichheit
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