Was ist Arbeitsrecht? Welche 4 Teile hat es?
… das Arbeitsrecht ist das Recht der unselbstständigen Arbeitnehmer
Individualarbeitsrecht
Kollektives Arbeitsrecht (Gewerkschaften, Räte etc)
Arbeitsschutzrecht (Gesundheitsschutzrecht, Mutterschutzrech etc.)
Arbeitsverfahrensrecht (Erleichterungen in der Kostenverteilung, Vertretung durch Gewerkschaftsverband etc.)
Warum wird der Arbeitnehmer und -Geber nicht konkret im Gesetz definiert?
Weil wir im BGB sind und auch das Kaufrecht sich durch den Vertrag definiert
Prüfungsschema für Arbeitnehmerverträgen
Privatrechtlicher Vertrag
↘️
Entgeltliche Leistung von Diensten (Dienstvertag ist. §611 BGB)
Für einen anderen
Nach dessen Weisungen (§611a I S.3 BGB)
Was ist der Unterschied zwischen Werk- und Dienstvertrag?
Werkvertrag= Erfolg tritt ein (nur dann bezahlen)
Dienstvertrag= Tätigkeit (solange tätig, wird bezahlt)
Welche Aspekte sollte man betrachten, wenn man prüft, ob ein Arbeitsvertrag vorliegt
3 sich teils bedingende Aspekte:
❗️weisungsgebunden ❗️Fremdbestimmung ❗️persönlich abhängig ❗️
➡️ wer weisungsgebunden ist, wird auch Fremdbestimmt sein und damit persönlich abhängig
❌ andersherum muss das nicht der Fall sein: wer nicht weisungsgebunden ist, kann aber fremdbestimmt sein
🌊 die Gesamtbetrachtung ist wichtig
Sekundäre Kriterien:
🗣️ Bezeichnung des Vertrags
⚪️Umfang der Tätigkeit
📃 Führen von Personalpapieren
💸 Abführen von Lohnsteuer, Sozialversicherungsbeiträge
💵 Art der Entlohnung
Ist ein Organ juristischer Personen Arbeitnehmer?
Traditionelle Arg.: kann nicht Weisungen des Arbeitsgebers artikulieren und sich selbst danach richten
Realistisch.: Wenn er nicht Weisungsfrei ist und keine Sperrminorität hat, dann ist er eigentlich Arbeitnehmer
-> er kann ja auch gekündigt werden
In welchem Verhältnis stehen Arbeitgeber/ Unternehmer/ Selbstständige?
Arbeitgeber= jemand der Arbeitnehmer beschäftigt
Unternehmer= natürliche oder juristische Person oder Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handelt
Selbstständiger (Gegenteil Arbeitnehmer): Wer Zeit, Ort und Art der Arbeit selbst bestimmen kann
Arbeitgeber kann Unternehmer sein, muss aber nicht
Unternehmer muss selbstständiger sein (nicht andersrum)
Arbeitgeber sind Selbstständige
Was bedeutet persönliche Abhängigkeit
-> wenn die Zeit nicht mehr selbstbestimmt ist
Welche Parteien sind im Tarifvertrag? (Verhältnis)
Warum haben Tarifvertragsparteien mehr Spielraum beim Arbeitsvertrag?
weil ein Tarifvertrag aus Kompromissen besteht
Gewerkschaft handelt auf Augenhöhe mit Arbeitsgewerkschaft -> weniger Schutz nötig
Wirtschaftliche Vorteile
Wieso sind Gewerkschaften in der Lage Druck auf Arbeitgeber auszuüben?
-> sie können zum Streik aufrufen
Warum würde ein Arbeitgeber in einen Verband gehen?
Arbeitgeber wirkt auf dem Markt attraktiver
-> zahlt dann auch Tarifgehalt
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