Anwendungsbereiche

1) Dieses Gesetz gilt für die Errichtung, die Änderung und den Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen.

Es dient dazu, beim Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten und anderer Personen zu gewährleisten, die sich im Gefahrenbereich einer solchen Anlage befinden.

(3) Dieses Gesetz gilt nicht

1. für überwachungsbedürftige Anlagen in Produkten, die ihrer Bauart nach ausschließlich zur Verwendung für militärische Zwecke bestimmt sind,

Im Sinne dieses Gesetzes sind

1. überwachungsbedürftige Anlagen solche Anlagen,

a) die gewerblichen oder wirtschaftlichen Zwecken dienen oder durch die Beschäftigte gefährdet werden können und

b) von denen beim Betrieb erhebliche Risiken für die Sicherheit und die Gesundheit insbesondere Beschäftigter ausgehen können und die deshalb in einer auf Grund des § 31 erlassenen Rechtsverordnung als überwachungsbedürftige Anlagen bestimmt sind,

2. Beschäftigte solche im Sinne von § 2 Absatz 2 des Arbeitsschutzgesetzes,

3. Betreiber natürliche oder juristische Personen, die unter Berücksichtigung der rechtlichen, wirtschaftlichen und tatsächlichen Umstände bestimmenden Einfluss auf die Errichtung, die Änderung oder den Betrieb einer überwachungsbedürftigen Anlage ausüben,

1) Diese Verordnung gilt für die Verwendung von Arbeitsmitteln. Ziel dieser Verordnung ist es, die Sicherheit

und den Schutz der Gesundheit von Beschäftigten bei der Verwendung von Arbeitsmitteln zu gewährleisten. Dies

soll insbesondere erreicht werden durch

1. die Auswahl geeigneter Arbeitsmittel und deren sichere Verwendung,

2. die für den vorgesehenen Verwendungszweck geeignete Gestaltung von Arbeits- und Fertigungsverfahren

sowie

3. die Qualifikation und Unterweisung der Beschäftigten.

Diese Verordnung regelt hinsichtlich der in § 18 und in Anhang 2 genannten überwachungsbedürftigen Anlagen

zugleich Maßnahmen zum Schutz anderer Personen im Gefahrenbereich, soweit diese aufgrund der Verwendung

dieser Anlagen durch Arbeitgeber im Sinne des § 2 Absatz 3 gefährdet werden können.

ÜAanlG §15: PORFAQ

• Alle Prüfungen mit ähnlichen Gefährdungsmerkmalden durchführen können

• Organisationsstruktur, Personal, und Mittel haben die für die angemessene und unabhängige Erfüllung der Aufgaben

• Rechtspersönlichleit besitzen (Verträge Abschließen können, klagen und verklagt werden können)

• Flächendeckendes Angebot im zulassungsgebiet

• (Angemessene) Haftpflicht in angemessener Höhe

• Qs System (wirksames Qs system mit interenen Audits)

BetrSV Anhang 2: HUQLUM

• Haftpflicht 2,5 Mio

• Unparteilichkeit

• QS mit internen Audits

• Leitung mit Gesamtverantwortung ()

• Unabhängige Vergütung

• Mindestens Prüfung von üA nach Abschnitt 2,3 oder 4