Die Bundesrepublik Deutschland ist eine :
Demokratie
Republik
Bundesstaat
Rechtsstaat
Sozialstaat
Die Prinzipien sind nach Art. 79 Abs. 3 GG unveränderlich und können somit auch nicht abgeschaffen werden.
Was versteht man unter einer Demokratie?
Bedeutet: “Herrschaft des Volkes”
In der Demokratie geht somit sämtliche Macht vom Volk aus, sodass dieses direkt oder indirekt an der:
Gesetzgebung
Regierung
Rechtssprechung
mitwirkt.
Warum kann bei einer Rechtssprechung das Volk mitwirken?
jeder Deutsche kann bei Erfüllung bestimmter Voraussetzungen als ehrenamtlicher Richter (z.B. als “Schöffe” im Strafprozess) tätig werden.
Berufsrichter und ehrenamtliche Richter stimmen über das Urteil ab, sodass auch hier das Mehrheitsprinzip gilt.
Was ist eine Republik?
Ein Staat, dessen Spitze ein gewähltes Staatsoberhaupt steht.
Die Republik ist das Gegenstück einer Monarchie
Dort wird das Staatsoberhaupt aufgrund der Erbfolge bestimmt.
Wer ist der Staatsoberhaupt der BRP Deutschland?
(Bundespräsident)
Der Bundespräsident (Frank Walter Steinmeier)
Er wird alle 5 Jahre von der Bundesversammlung gewählt.
Wer ist unser Bundeskanzler ?
Friedrich Merz
Was ist ein Bundesstaat?
Ein Bundestaat bestehet aus verschiedenen Gliedstaaten, die sich zu einem übergeordneten Zentralstaat zusammengeschlossen haben.
Aufbau der Bundesrepublik Deutschland
16 Bundesländer:
Baden Württemberg
Bayern
Berlin
Brandenburg
Bremen
Hamburg
Hessen
Mecklenburg Vorpommern
Niedersachsen
Nordrhein Westfalen
Rheinland Pflanz
Saarland
Sachen
Sachsen - Anhalt
Schleswig- Holzstein
Thüringen
sowie dem übergeordneten Zentralstaat “Bundesr. Deutschland”
Aufteilung der staatlichen Aufgaben zwischen Bund und Ländern
(vertikale Gewaltenteilung)
Aufgaben eines Staates:
Erlass von Gesetzen (Legislative)
Die Regierung und Verwaltung (Exekutive)
Die Rechtssprechung (Judikative)
Man spricht von vertikaler Gewaltenteilung, da die Aufgaben und Kompetenzen zwischen dem Zentralstaat (Bund) und den Bunesländern (Ländern) aufgeteilt.
Die Länder und der Bund können eigene Gesetze erlassen. (Landesrecht). Sie besitzen eine eigene Regierung und Verwaltung sowie auch eigene Gerichte.
Wie werden Bundesgesetze erlassen?
Durch den Bundestag und den Bundesrat
Landesgesetze werden vom jeweiligen Landesparlament verabschiedet.
Verordnungen und Verwaltungsvorschriften unter Mitwirkung des Bundesrates.
Wer ist unser Ministerpräsident?
Cem Özdemir (grüne)
Wer ist der Verkehrsminister von Deutschland und BW?
Deutschland: Patrick Schnieder seit Mai 2025
baden Württemberg: Nicole Razavi (CDU) seit Mai 2026
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