VL 1 - Rechtsphilosophie

• Begründet sich auf der Sozialanthropologie (Sozial- und Kulturwissenschaften), die das „Wesen“ des Menschen beschreibt

• Es gibt zwei Hauptströmungen:

1. Positives Menschenbild:

Bürger schließen „Gesellschaftsvertrag“ zur Sicherung ihrer natürlichen Freiheit gegen staatliche Willkür → Staat hat nur eine subsidiäre (unterstützende) „Nachtwächterrolle“, erhält Gleichgewicht zwischen den Bürgern und darf nur minimal in die Freiheit eingreifen

→Vertreter: John Locke, Jean-Jacques Rousseau

→Ziel: Schutz der Freiheit und Sicherheit gegen Absolutismus

2. Negatives Menschenbild:

ist von Natur aus böse → Staat greift zugunsten des Einzelnen präventiv in die Freiheit der Bürger ein

• Nur positives (gesetztes) Recht ist gültig und richtig

• Ziel: Rechtssicherheit zu manifestieren und das Recht von moralischen,

religiösen oder soziologischen Einflüssen zu „reinigen“

• Ethik und Moral werden außer Acht gelassen

• Führt zum Absolutismus, Diktatur und staatlicher Willkür, da man keine Chance

besäße gegen ein Gesetz vorzugehen bzw. Einwände zu äußern

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• Naturrecht begründet Recht aus der Vernunft und Natur des Menschen

(orientiert sich an Gerechtigkeit; „Recht ist, was gerecht ist“)

• Rechtspositivismus erkennt nur gesetztes Recht als verbindlich an (orientiert

sich an Rechtssicherheit; „Recht ist, was gesetzt wurde“

• GG folgt der Rechtsphilosophie des Naturrechts (positiven Menschenbild)

• Staat muss nach dem Verhältnismäßigkeitsprinzip (VHM) handeln

• Ziel: Mündige, offene, selbstbewusste, solidarische und eigenverantwortliche

Gesellschaft

• Staat handelt subsidiär, d.h. er greift nur ein, wenn es notwendig ist, da Mensch

von Natur aus nach Gutem strebt

• Zentrale, übergeordnete Werte (z.B. die Menschenwürde in Art. 1 GG) sind

ausdrücklich verankert und durch die Verfassung geschützt