Welche drei klargearbeiten gibt es?
Leistungsklage
Festellungsklage
Gestaltungsklage
was Ist ein eLeistungsklage ?
Verurteilt zu einem Tun, Unterlassen oder Dulden
Anwaldzwang ab LG
was ist eine Feststellungsklage?
Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens einers Rechtsverhältnisses, der Echtheit oder Unechheit von Urkunden
was ist eine Gestaltungsklage?
Umgestalten eines Rechtsverhältnisses.
Rücktritt
Anfechtung oder Änderung von Verträgen
was muss Passieren bevor man zum Arbeitsgericht in die Erste Instanz kommt?
es gibt eine Güteverhandlung vor einem Einzelrichter
Wann ist eine berufung möglich?
wenn der wert des Beshwerdegegenstandes höher 600€ ist oder das urteil die Berufung zugelassen hat
in der Sozialgerichtsbarkeit gibt es drei Punkte die vor der Ersten Instanz passiert sein müssen.
Welche sind diese?
Bescheid des Leistungsträgers
Wiederspruch des Leistungsberechtigten
Entscheidung der Wiederspruchsstelle
was Versteht man unter dem Begriff Betriebliche Übung?
eine Leistung die vorbehaltslos und midestens drei mal in folge ohne eine unterbechung passiert ist hat der Arbeitnehmer Rechtsanspruch auf den Erhalt dieser Leistung auf für die Folgezeit (Gewohnheitsrecht)
was versteht man unter dem Günstigkeitsprinzip
Die Günstigere Regelung ist im Arbeitsrecht für den Arbeitnehmer ausschalggebend
was ist ein Dienstvertrag ?
es wird eine bestimmte leistung z.b. 20h die woche ausgemacht die der AN einzuhalten hat
was ist ein Werksvertrag?
bei einem Werksvertrag verplichtet sich der AN an einem bestimmten erfolg wie z.b. aufb und abbau einer VA
was ist eine Arbeitnehmerüberlassung?
es handelt sich um überlassung von mitarbeiterin in ein anderes unternehmen es beesteht ein vertrag zwischen drei Parteien.
Verleiher und Leiharbeiter besteht ein Arbeitsvertrag
zwichen Verleiher und Entleiher besteht ein Dienstvertrag
ab wie vileen Arbeitsplätzen ist der AG verplfichtet einen schwerbehinderte einzustellen oder eine entschädigung zu zahlen ?
wie hoch ist die zu erfüllende Quote ?
ab 20 Mitarbeitern (Vollzeitstellen)
auf mindestens 5% der Arbeitsplätze
wann ist ein Arbeitsvertrag abfechtbar ?
Die Partei bei Vertragsabschluss gechäftsunfähig war
vertrag ohne Genemigung seines gesetzlichen Vertreters abgeschlossen hat
gegen Zwingende formschriften gem. §125 BGB verstoßen wurde
gem. §138 BGB gegen gute Sitten verstoßen wurde
welche fragen sind im Vorstellungsgespräch nicht erlaubt ?
Schwangerschaft
Schwerbehinderung
Vorstrafen, ohne bezug auf de Tätigkeit
Parteizugehörigkeit
Gewerkschaftszugehörigkeit
Religionszugehörigkeit
Krankheiten ( auser Hygienedienste)
Vermögensverhältnisse
was ist der unterschied zwischen Betiebsrat und Peronalrat?
Betriebsrat in Privaten unternehmen
Personalrat in Öffentlichen unternehmen
wie hoch ist die werktägliche arbeitszeit gem. ArbZG?
8Stunden = 48 Stunden
eine verlängerung auf 10h werktags ist möglich in welchem zeitraum muss ein ausgliech geschaffen werden ?
wenn innerhalb von 6 Monaten 8h Werktäglich nicht überschritten werden
welche ruhezeit )Pause) muss ein arbeitnehmer bei 7h Arbeitszeit nehmen ?
zwischen 6-9h mindestens 30min
wann gilt für einen Arbeitnehmer das JArbSchG?
Bei personen zwichen 15 und 18 Jahren
wann sind Nebentätigkeiten unzulässig?
Addition haupt und Nebentätigkeit gegen das ArbZG verstößt
wenn gegen ein gesetzt verstoßen wird(Schwarzarbeit)
Nebentätigkeit in einem Kongurenzunternehmen statt findet
die Qualitat der Leistiung im Haupt abnimmt beeinträchtigt ist
wie hoch ist der Midesturluab nach BUrlG ?
24 Werktage
wie viel Mehrurluabsanspruch bekommt eine Schwerbehinderte Person ?
6 Werktage
es gibt 5 gesetzliche Solzialabgaben des AG
Krankenversicherung
Pflegeversicherung
Arbeitslosenversicherung
Rentenversicherung
Unfallversicherung
Welche Kündigunsarbeiten gibt es ?
Fritlose außerordentliche Kündigung
Änderungskündigung
Fristgerechte ordentliche Kündigung
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