Lektion 1

• Erlangt Kaufmanneigenschaft durch Gewerbebetrieb

• erfordert Kaufmännische Buchführung oder

• Kaufmänische Bezeichnung (Firma)

• deklaratorische / feststellende Wirkung § 29 HGB

• Grüße des Unternehmens

• Standorte

• Reginale, Bundesweite oder Internationale Tätigkeit

• Kreditvolumen

• Anzahl der Beschäftigten

• Vielfältiges Waren und Leistungsangebot

• Selbstständig

• Pnmäßigkeit / Dauerhaftigkeit

• Gewinnerzielungsabsicht

• kein freier Beruf (Arzt, Anwalt, Künstler)

• Keine Urproduktion

• Handelsgewerbe erfordert einen kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb gem. § 1 Abs. 2 HGB

• Gesamtbild entscheidend

• Kaufmanneigenschaft durch freiwillige Eintragung ins Handelsregister

• Eintragung gilt als rechtsbegründend

• bspw.: Kleingewerbe, Forst- Landwirtschaftliche Betriebe

• konstitutive / begründende Wirkung § 29 HGB

Freiwillig

• Kaufmannseigenschaft wird kraft Rechtsform erlangt

• Nahezu alle Gesellschaften

• Regelung in § 6 HGB

Personen die sich gegen Dritten als Kaufmann suggerieren

• Berechtigung eine Firma als Namen zu führen

• Unter Firma betreiben sie ihre Geschäfte

• Können klagen oder verklagt werden

• Formvorschriften gelten teilweise nicht (Bürgschaft, Schuldversprechen und -anerkenntnis)

• Schweigen auf Geschäftsbesorgungsverträge / kaufm. Bestätigungsschreiben

• Vergütung ohne Ausdrückliche Vereinbarung

• Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns

• Untersuchungs- und Rügepflichten beim Handelskauf

  
  

  Anwendbar wenn eine Person Kaufmann ist => sonst BGB

  Auch Privat tätig werden muss aber abgegrenzt werden. (Kaufmann hat beweislast)

  
  

• Name unter dem Kaufleute Geschäfte betreiben / verklagt werden und klagen können => § 17 HGB

• Freie Wahl zwischen Personen-, Sach- und Fantasienamen (kombination möglich: Mischfirma) abgeleitete Firma

  • Firmenklarheit (Müller Stahlgrosshandel) §§ 18 Abs. 2 HBG

  • Firmenwahrheit (Täuschung unter Umfang) § 19 HGB

  • Firmenunterscheidbarkeit (keine Verwechslungsgefahr) §§ 18 Abs. 1, 30 Abs. 1 HGB

  • Firmeneinheit (ein und dasselbe Unternehmen nur eine Firma)

  • Firmenbeständigkeit (Änderung Inhaber darf Firma weitergeführt werden) §§ 21, 22, 24 HGB

  • Öffentlichkeit (Anmeldung zur Eintragung ins Handelsregister) §§ 29, 31, 33, 34, 106 ff HGB

    
    

• Öffentliches Verzeichnis beim zuständigen Registergericht § 8 HGB

• nur noch elektronisch geführt

• Wichtige Infos zu Kaufleuten und Unternehmen

• Meldepflichtige Ereignisse:

  • Umfirmung

  • Insolvenz

  • Erteilung Prokura

  • Bestellung und Abberuffung Geschäftsführer

• Abteilung A: Eingetragene Kaufleute und Personengesellschaften

• Abteilung B: Kapitalgesellschaften

• Öffentlich: Jeder kann einsicht nehmen und auf Richtigkeit verlassen § 9 HGB

• Was nicht im HR steht, existiert nicht, ausser es ist positiv bekannt(noch nicht eingetragen jedoch mitgeteilt)

• Publitätsfunktion § 15 HGB

  • Dritter sol auf Schweigen des HR bzgl. eintragungsplichtiger Tatsachen vertrauen können (negative Publizität)

  • Dritter smuss das Reden des HR bzgl. bekannter/eingetragener Sachen gegen sich geltend machen (positive Publizität)

  • Gutgläubiger kann grundsätzlich auf unrichtig bekanntgemachte (nicht eingetragene) eintragusnpflichtiger Tatsachen berufen (positive Publizität)

• Schutz- und Vertrauensfunktion

• Kontrollfunktion