Kinderschutz & Aufsichtspflicht

Verpflichtung, die Eltern bei Verdacht auf Verwahrlosung (materiell, körperlich aber auch emotional, sozial) u.Ä. zu kontaktieren

Sollten die dargestellten Mängel nicht abgestellt werden, ist als 2. Schritt das Jugendamt zu informieren. Dann kann das Elterngespräch ausbleiben, da vielleicht konkrete Anhaltspunkte bestehen, dass Eltern ihre Kinder wegen des Gesprächs bestrafen

Garantenstellung: Lk haben Sorge für das Wohlergehen ihrer Schutzbefohlenen SuS zu tragen. Sie müssen sie beaufsichtigen und alles in ihrer Macht Stehende tun, um Schäden von den SuS abzuwenden. Aufsichtspflicht (—> Paragraph 31 (1) HmbSG)

KKG (Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz) Paragraph 4

Aufsichtspflicht muss aktiv, präventiv, kontinuierlich!!! erfüllt werden

Sie besteht während des Unterrichts, während des Aufenthalts auf dem Schulgelände, bei sonstigen Schulveranstaltungen, während Schulausflügen, auf Unterrichtswegen.

NICHT AUF SCHULWEGEN

Aufsichtspflicht besteht nicht wenn sich z.B SuS unerlaubt von der Gruppe entfernen und in bestimmten Fällen, in denen die Erziehungsberechtigten eingewilligt haben, dass keine Aufsicht geführt wird.

Generell: Gefahrenabwägung und Ermessensfrage

Pflicht kann (begründet) in Teilen übertragen werden; Person muss dann von Lk instruiert werden (Weisung)

Paragraph 31 HmbSG

Mitteilungsblatt der BSB (Nr. 7 Oktober 2024)

Gefahrenabwägung: Treffen mehrere Gefahren zusammen muss LK entscheiden, welche Gefahr akuter und größer ist, um sich zu erst um die zu kümmern

Übertragung: Aufsicht kann in begründeten Fällen übertragen werden. Die Lk behält die Verantwortung dafür, dass nur geeignete Personen ausgewählt werden und die ausreichend instruiert werden (Weisung)

Im Besonderen (Schwimmausflug und Klassenfahrt)