Recht 1

Beginn der Rechtsfähigkeit ab Vollendung der Geburt.

Träger von Rechten und Pflichten.

Eintritt der Volljährigkeit bei Vollendung des 18. Lebensjahres

Sachen sind nur Körperliche Gegenstände (fest, flüssig, gasförmig oder

plasma) beweglich oder unbeweglich.

Tiere sind keine Sachen, sie werden aber vor dem Gesetz so

behandelt. (Tierschutzgesetz beachten)

Die Ausübung eines Rechts ist unzulässig, wenn sie nur den Zweck

haben kann jemand anderen Schaden zuzufügen.

Eine durch Notwehr gebotene Handlung ist nicht wiederrechtlich.

Notwehr ist die jenige Verteidigung, welche erforderlich ist, um einen gegenwärtigen, rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden.

Drohende Gefahr kann auf mich zukommen, muss aber nicht.

• Abwehr mit eigenen Mitteln, alles was ich bei mir habe, unter Bedacht der Verhältnismäßigkeit habe ich einen Rechtfertigungsgrund.

Bei Überschreitung der Verhältnismäßigkeit,

• habe ich keinen Rechtfertigungsgrund und bin Schadenersatzpflichtig, genau so wenn ich die Gefahr selbst verursache.

Ich Wirke auf eine Gefahr ein

• von der eine (abstrakte) Gefahr aus geht

  um eine Gefahr von mir oder einem anderen abzuwenden.

Selbsthilfelage.

Die Voraussetzungen der Selbsthilfe sind:

• Gerichtlich durchsetzbarer Ansprung.

• Obrigkeitliche Hilfe darf nicht rechtzeitig zu erlangen sein ( z.B. einstwillige Verfügung, Polizei)

• Gefahr der Erschwerung oder Vereitelung des Anspruchs muss drohen (z.B. Täter entzieht sich, wesentliche Vermögensbestandteile werden weggeschaft. Selbsthilfehandlung.

Die Selbsthilfehandlung erlaubt die Wegnahme, Beschädigung oder Zerstörung einer Sache zur Durchsetzung des eigenen Anspruchs.

Die Festnahme des Täters ist erlaubt, wenn Fluchtgefahr besteht.

Der Widerstand des Täters darf mit Gewalt gebrochen werden.

Alle Maßnahmen müssen unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismäßigkeit und der Erforderlichkeit der Selbsthilfehandlung

ablaufen.

Die Selbsthilfe darf nicht weiter gehen, als zur Abwendung der Gefahr erforderlich ist.

• Ersatz (neu kaufen)

• Finanzieller Ausgleich

• Wiederherstellung (Reperatur)

• immaterieller Schaden

  (finanziell, Schmerzensgeld)

Wer fahrlässig oder Vorsätzlich ein Rechtsgut widerrechtlich verletzt, ist schadensersatzpflichtig.

Wenn ein Tier ein Rechtsgut eines anderen verletzt, so ist der Tierhalter schadensersatzpflichtig.

Unzurechnungsfähige sind nicht schadensersatzplichtig weil ihr Handeln nicht auf freier Willensbestimmung beruht, sofern er sich nicht willentlich selbst in einem Zustand des Rausches versetzt.

In diesem Fall ist er in gleicher Weise verantwortlich, wie, wenn ihm

Fahrlässigkeit zur Last fiele.

Der Besitzdiener ist jemand der die tatsächliche Gewalt über eine Sache für einen anderen in dessen Haushalt oder Erwerbsgeschäft

ausübt und ist dem Besitzer gegenüber weisungsgebunden.

Die tatsächliche Gewalt einer Sache wird aufgegeben, oder auf eine andere Weise verloren

Wer nicht das siebente Lebensjahr vollendet hat, ist nicht schadensersatzpflichtig

Der Besitz einer Sache wird durch die Erlangung der tatsächlichen Gewalt über die Sache erworben. (kaufen, finden, geben, klauen )

• Immateriell

was nicht stofflich ist und aber auch nicht geistig ist. (z.B.

Energie, Gravitation, Information)

• Erlangung die Inbesitznahme von körperlichen Gütern oder geistigen

  Werten, des Erreichen von Zielen.