Nach Artikel 20GG wird alle staatliche Gewalt durch besondere Organe, der Gesetzgebung, der vollziehedne Gewalt und der Rchtssprechung ausgeübt.
Die Gewaltenteilung ist zur SIcherheit der Freiheit gegen sttatliche Willkür. (Charles de Montesquieu)
Horizontale Gewaltenteilung:
DIe drei Staatsgewalten sollen getrennt voneinander nebeneinander stehen. Aber bei der Ausführung aufeinander angeiesen sein.
Gewaltenverschränkung - Der Regierungsblock ist teil der gesetzgebenden Gewalt
Vertikale Gewaltenteilung:
Da die horizontale Gewaltenteilung an ihrere Wirksamtkeit einbüst nimmt die vertikale Gewaltenteilung an Bedeutung zu.
Horizontale/ Vertikale Gewaltenteilung
Legialtive
Gesetzgebende
(Parlament)
Exekutive
Ausführende Gewalt (Regierung)
Judikative
Rechtssprechende Gewaltung(Gerichte)
Bundesebene
Bundestag
Bundesregierung
Bundesgerichtshof
Länderebene
Landestage
Landesregierung
Landesgerichte
Kommunale Ebene
Stadtrat und Gemeinderat
Stadtverwaltung Gemeindeverwaltung
Befinden sich im 20 Artikel des GG:
Demokratie
Bürger bestimmen mit , vorallem durch Wahlen
Mehrheitsprinzip gilt aber Minderheiten werden geschützt
Interessen der Bürger durch Vertreter im Parlament reüräsentiert
Kommunalwahlen
Bundesstaatlichkeit
Bezeichnet die Staatsform in der die Staatsgewalt zwischen Gesamtstaat(Bund) und einzel Staaten(Bundesländern) aufgeteilt ist.
Aufgabenteilung zwischen Bund(Verteidigung und Außenpolitik) und Bundesländern(Polizei und Bildung
=> Länderausgleich
Rechtsstaatlichkeit
Bindung aller Saatsgewalt an Recht und Ordnung Schutz der Bürger durch sttatliche Willkür durch unabhängige Gerichte
Rechtssicherheit: Gesetze nicht rückwirkend gelten
Rechtsgleicheit: gleicheheit aller Bürger vor dem Gesetz
RechtsunabhängigkeitUnabhänigkeit der Gerichte
unabhängige Gerichte
Sozialsttatlichkeit
Garantiert ein bestimmtes Existenminimum und besonderen Schutz von bestimmten Gruppen(Art 1 und 20GG)
Krankenversicherung und Bürgergeld
Republikprinzip: Dass Staatsoberhupt ist kein Monarch sondern dekomatrisch gewählt.
Vorteile:
Regionale Entscheidungsgrundlagen werden regional geregelt
Dezentral: Schutz der Bürger vor Machtsmissbrauch einer Zentralen Staates => Gewaltenteilung
Demokratie stärken:
Nachteile:
Langsamer Bürokratischer ENtscheidungsprozess
Hoher Verwaltungsaufwand / Kosten
Koordinationsproblem e bei Entscheidungen die über Landergrenze hinaus gehen
Artikel 1 : Die Würde des Menschen ist unantastbar . SIe zu achten und schützen ist verpflichtung aller staatlicher Gewalt.
Artikel 20: Die Staatsstrukturprinzipien/ Grundgesetzprinzipen
Artikel 3: Gleicheit vor dem Gesetz.
Artikel 79 Ewigkeitsklausel
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