Was ist eine Vorschrift?
Vorschriften im Allgemeinen sind Regelungen zur Organisation und Durchführung bestimmter Dienste/Arbeiten/Prozesse für einen vorher festgelegten Geltungsbereich bzw. Personenkreis.
Was ist das Ziel von Vorschriften?
Das Ziel von Vorschriften ist es, die Zusammenarbeit innerhalb einer Organisation/eines Unternehmens durch einheitliche Verfahrensabläufe oder Standards zu vereinfachen bzw. überhaupt erst sicher zu stellen.
Nenne 5 Beispiele für Vorschriften
Feuerwehrdienstvorschrift (FwDV)
Verwaltungsvorschrift (VwV)
Polizeidienstvorschrift (PDV)
Unfallverhütungsvorschrift (UVV)
Zentrale Dienstvorschrift Bundeswehr
Welche Sachverhalte werden in Vorschriften geregelt?
Aus-,Fort- und Weiterbildung
Führung
Kommunikation
Verwaltung
Unfallverhütung
Was sind Regelungen?
Regelungen sind Dokumente des BMVg und der Dienststellen der dem BMVg nachgeordneten Stellen der ersten und zweiten Ebene, die
für min. ein Jahr geltende,
abstrakt-generelle und
verbindliche Vorgaben
für min. eine weitere Dienststelle
enthalten.
-> Gesetze und Verordnungen sind keine Regelungen im Sinne der Zentralen Dienstvorschrift A-550/1
Welchen Zweck haben Regelungen?
Umsetzung politischer Vorgaben des Parlaments oder der Bundesregierung
Umsetzung von Gesetzen, Verordnungen, internationalen Vereinbarungen oder Verträgen
Sicherstellung eines einheitlichen, rechtssicheren Verwaltungshandelns
Schutz von Leben und Gesundheit
Förderung einer effizienten bundweswehrgemeinsamen Zusammenarbeit durch Setzung einheitlicher Standards
Vermeidung sonstiger Rechtsnachteile für Angehörige des GB BMVg sowie seiner angeschlossenen Bundesgesellschaften
Welche Grundsetze gelten für Regelungen?
werden nur erstellt wenn notwendig
haben einen klaren, eigenen Regelungsgehalt
lassen grundsätzlich Handlungsspielraum und stärken dadurch die Übernahme von Verantwortung
verbessern die Aufgabenwahrnehmung
beschränken dich nicht auf die Wiedergabe von Gesetzes-, Verordnungs- oder Vertragstexten
werden an den Erfordernissen der Anwenderinnen und Anwender ausgerichtet
Welche Ordnungskriterien gelten für Regelungen?
hierarchische Ebene, auf der sich die herausgebende Stelle befindet (BMVg oder nachgeordnete Bereiche)
Geltungsbereich der Regelung
Wirkungsdauer (Zeitraum der Gültigkeit)
Wie gliedert sich die Regelungssystematik im GB BMVg?
Regelungsarten:
A: Dienstvorschrift
A1: erster Ebene
A2: zweiter Ebene
C: Bereichsdienstvorschrift
C1: erster Ebene
C2: zweiter Ebene
Welche Geltungsbereiche gibt es für Regelungen?
Regelungen der Art A, A1 und A2 gelten für den gesamten GB BMVg oder die Bw
Regelungen der Art C, C1 und C2 gelten für einen oder mehrere OrgBer oder dem fachlichen Zuständigkeitsbereich
Welche Wirkdauer haben die Regelungsarten?
A und C langfristig-> 5 Jahre
Wie werden Regelungen ausserdem geordnet?
Sie werden nicht nur nach Geltungsberiech sondern auch nach Leistungsprozess und Themengebiet eingeteilt. Hierfür werden Hauptthemengebiete in einem Nummernbereich zusammengefasst
Welche Bezeichnung hat der Ordnungsnummerbereich 2000-2099?
Gesetzliche Schutzaufgaben gewährleisten
Welchen Ordnungsnummerbereich hat die Gewährleistung gesetzlicher Schutzaufgaben?
Nach welchen Gehimhaltungsgraden wird unterschieden?
OFFEN (ohne geheimhaltung)
VS - Nur für den Dienstgebrauch
VS - Vertraulich
VS - Geheim
VS - Streng Geheim
Was ist das Anlagenblatt Ausstattungsnachweis?
Das Anlagenblatt Ausstattungsnachweis (AnlBlAAN) ist eine Ausstattungsgrundlage und wird für in die Bundeswehr eingeführtes bzw. einzuführendes Wehrmaterial erarbeitet.
Es ist immer auf ein bestimmtes Modell bezogen und wird durch die Versorgungsnummer (VersNr) gekennzeichnet/unterschieden
Was enthält ein AnlBlAAN?
Eine verbindliche Zusammenstellung der zu einem bestimmten Modell gehörenden Teile, die zum Erfüllen bzw. Sicherstellen der materiellen Einsatzbereitschaft benötigt werden.
Für was ist das AnlBlAAN die Grundlage?
Prüfungen nach §78 Bundeshaushaltsordnung
Bestandsprüfungen im Rahmen der Dienstaufsicht
Vollständigkeitsprüfungen durch die Benutzer
Wie ist das AnlBlAAN gegliedert?
Titelblatt (Vorder- und Rückseite)
Verzeichnis der Hersteller
Listenteil AnlBlAAN
ggf. Änderungsanweisungen
Welche Bezugseinheiten gibt es und welche abkürzungen haben diese?
CN=Dose/Büchse
EA=Stück
SE=Satz
PR=Paar
PG=Packung
Ll=Liter
M=Meter
RO=Rolle
Welche Beschaffungsarten gibt es?
Zentrale Beschaffung
Dezentrale Beschaffung
Was ist die zentrale Beschaffung?
durch privatwirtschaftliche Verträge und bi-/multilaterale Beschaffungsvorhaben werden vom BMVg und dem Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BBAINBW) vorgenommen.
Was ist die dezentrale Beschaffung?
werden vom BAIUDBw, BwDLZ sowie von militärischen Dienststellen nach bestimmten Rahmenrichtlinien durchgeführt. Die Beschaffung steht in engem Zusammenhang mit und in gegenseitiger Abhängigkeit von der Bedarfsplanung. Voraussetzung für das Einleiten der Beschaffung ist das Bereitstellen der benötigten Haushaltsmittel
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