Wem fällt die herrenlose Sache zu?
Dem, der sie als erstes aneignet
worauf geht der tatbestand der occupatio zurück`?
naturalis ratio
ius gentinum
Tatbestand der Occupatio
( Definitionssatz)
Wer sich in niemandes stehenden ( herrenlose) Sache bemächtigt, wird daran durch Aneignung Eigentümer
Aneignung einer herrenlosen Sache
auf latein
res nullius cedit primo occupanti
Was ist die älteste Eigentumserwerbsart?
originärer Eigentumserwerb
Vorraussetzungen der occupatio
Erlangung der tatsächlichen Gewalt
mit natürlichen Eigenbesitzwillen
Kontroverse: sich bewegende Sachen
Was für eine kontroverse ?
Welche Meinungen
wann die tatsächliche gewalt errichtet ist
Justinian folgt engste Lehre: Tatsächlich gefangen sein muss
Trebaz steht dem entgegen
Begründung justinian für sich bewegende Sachen
tatsächlich fangen , weil man oft doch nicht fängt
was heisst corpore et animo?
Besitzerwerb durch
corpore ( Herstellung der tatsächlichen Gewalt)
animus ( mit dem Willen die Sache zu beherrschen)
Originärer Eigentumserwerb besteht aus :
– Ersitzung
– Okkupation
– Verbindung, Verarbeitung, Vermischung
wem ist die ersitzung zugänglich?
und warum?
den römischen bürgern
weil nur zum ius civile gehört
wie heisst ersitzung auf latein?
usucapio
Woher kommt die Ersitzungsregel
Die 12 Tafeln bestimmen die Gewahrschaft für die Gebrauch
Ausnahmen von usus actorias:
Ausländer und gestohlene Sachen
Vorraussetzungen Voraussetzungen des
Rés habilís titulús fidés posséssio témpus
– Res habilis: Ersitzungsfähige (zB nicht gestohlene) Sache).
– Titulus: Ersitzungstitel (Erwerbsgrund zB Kauf etc. – Wirksamkeit des Titels ist nicht erforderlich).
– Fides: Guter Glaube.
– Possessio: (Eigen-) Besitz
– Tempus: Frist (zwei Jahre bei Grundstücken, ein Jahr bei anderen Sachen) Zum Vergleich: §§ 900, 937 BGB – 30/10 Jahre.
Fälle der Ersitzung zum Erwerb des quiritischen Eigentums
Erwerb einer Sache vom Nichteigentümer
und
die bloße Traditio einer res mancipi ( durch den Eigentümer) , iure cessio
unwirksamer kaufvertrag
Gestohlene Sache ersitzen?
Nein, daher darf sie nicht durch furtum entzogen sein darf
Besitzverlust durch ?
unfreiwillige besitzaufgabe
Tiere : entlaufen
reicht alleine corpore
Sache: nicht mehr zu finden und ausserhalb des machtbereiches ( custodia)
Besitzverlust einer Sache was bedarf bezgl. Sorgfalt?
sorgfältige suche
FAll des solo animo: keine sinnvolle aussicht auf wiedergewinnung?
solo animo
Besitzwille ohne tatsächliche Gewalt
Justinian zu solo animo
Besitz als Recht
Kein Besitzverlust, wenn Verlust der körperl. Gewalt
Der Schutz des Ersitzungsbesitzes
• Actio Publiciana, der rei vindicatio (des Eigentümers) nachgebildete Klage, bei der der Richter angewiesen wird, zu prüfen, ob der Kläger Eigentümer wäre, wenn die Verjährungsfrist bereits verstrichen wäre.
Fruchterwerb
Früchte (Feldfrüchte, Tierjunge etc.) fallen ins Eigentum des Eigentümers der Muttersache oder eines Pächters, Nießbrauchers oder gutgläubigen Besitzers (vgl. §§ 954, 956, 993 BGB).
Verbindung Vermischung
Verbindung mit einem Grundstück führt zum Erwerb durch den Grundsrückseigentümer– Superficies solo cedit.
Aneignung derelinquierter Sachen
Meinung Prokulianer/Sabinianer
Ergreifen durch einen anderen ( Prokulianer)
Bloße Preisgabe der Sache ( Sabinianer )
Schatzfund: Erwerb durch Grundeigentümer oder durch Finder?
Die „hadrianische Teilung“ sententia
Latein für: Verbinden , Vermischen, Verarbeiten
accessio
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