Themen, Konflikte ?
Akteure ?
Lösungsmöglichkeiten ?
In der internationalen Politik treffen im Gegensatz zu Politik auf nationaler Ebene souveräne Staaten & internationale Organisationen aufeinander → Akteure
es gibt keine übergeordnete Institution, die die Zusammenarbeit regelt
Es liegen internationale Probleme wie Wirtschaft, Krieg, Klimawandel, etc. vor → Themen, Konflikte
diese können zb. durch Verträge, Gewalt, multiliterale Interventionen durch internationale Organisationen gelöst werden → Lösungsmöglichkeiten
Gewaltmonopol
Gesetzgebung/Regeln
Durchsetzung von Entscheidungen
Legitimation politischer Entscheidungen
Fachbegriffe
GewaltmonopoI:
Nationalstaat→ auf ihrem jeweiligen Gebiet
Internationales Systhem→ kein WeItstaat oder Gewaltmonopol
Gesetzgebung/Regeln:
Nationalstaat→ verbindliche nur vom Staat
Internationales Systhem→ Staaten unterliegen keinen Regeln
Durchsetzung von Entscheidungen:
Nationalstaat→ Allein der Staat setzt Entscheidungen, wenn nötig mit Gewalt, durch
Internationales Systhem→ es obliegt allein den Staaten an welche Regeln sie sich halten
Legitimation politischer Entscheidungen:
Nationalstaat→ Entscheidungen des Staates sind für alle verbindlich
Internationales Systhem→ Regeln werden freiwillig befolgt, jedoch kann die Regelentscheidung einer internationalen Organisation überlassen werden
Fachbegriffe:
Nationalstaat→ Hierarchie
Internationales Systhem→ Anarchie
In einem anarchischen Systhem sind die Akteure gleichrangig → keine übergeordnete Macht
Keiner ist verpflichtet zu gehorchen
Keiner ist berechtigt zu befehlen
Verhältnis von Über- und Unterordnung zwischen Akteuren
Akteure die nicht durch höhere Instanz geschützt werden fürchten um eigene Sicherheit
→ Streben nach Sicherheit → Anhäufung von Macht
→ löst Unsicherheit bei anderen aus
→ Wettlauf um Macht
⇒ Teufelskreis von Sicherheitsbedürfnis und Machtanhäufung
Sicherheit
Wohlfahrt
Freiheit
Sachbereiche internationaler Politik
Problemfelder die die physische Existenz von Staaten bedrohen
Merkmale:
Sicherheitsdilemma
Prinzip der Selbsthilfe
Nicht- Unterscheidbarkeit von Offensive und Defensive
Eigene Sicherheit relativ zu anderen
Kooperationswahrscheinlichkeit:
eher mittel
Problemfelder die sich auf materielle Angelegenheiten der Bürger beziehen
uniliteral
Klare Unterscheidung von Offensive und Defensive
Bereitschaft auf fremde Kosten Wohlstand zu mehren → Wohlfartsdillemma
hoch
Problemfelder die mit Freiheit und Partizipation des Einzelnen zu tun haben
ohne Kooperation möglich
universale Moral erzeugt Abhängigkeit
↳ Staaten fühlen sich verpflichtet Menschenrechte weltweit zu beeinflussen
gering
Realismus
Institutionalismus
Konstruktivismus
Theorien internationaler Politik
Akteure: Staaten
Was bestimmt Handeln? : egoistisch zweckrationales Handeln
Strukturen: Anarchie kann nicht eingeschränkt werden (Sicherheitsdillemma)
Bedingungen der Kooperation: Defensivtechnologie, Machtkonzentration
Antrieb: Machtstreben und Konkurrenz → Sicherheitsdillemma
Strukturen: Anarchie kann durch internationale Organisationen eingeschränkt werden
Bedingungen der Kooperation: Wohlfahrtskonkurrenz verstärkt Interdependentz → von Regimen und Organisationen
Antrieb: Kooperation zur Wohlstandsmaximierung
Akteure: Staaten und gesellschaftliche Akteure
Was bestimmt Handeln? : gemeinsame Normen und Werte
Strukturen: Anarchie kann innerhalb einer Gemeinschaft durch Argumentation eingeschränkt werden
Bedingungen der Kooperation: Sozialisationsprozesse auf Basis ideellem Konsens und angemessenem Verhalten
Antrieb: Ziel friedlichen Zusammenlebens auf Basis gemeinsamer Werte
um 4 Dimensionen ergänzt im Zuge der Globalisierung
neben militärischer Sicherheit
Referenzdimension
Sachdimension
Raumdimension
Gefahrendimension
Fokus auf militärische Sicherheit
eigenes Staatsvolk
nationales Territorium
Erweiterter Sicherheitsbegriff
Auf wen soll Sicherheitspolitik sich beziehen ?
Nationalstaat → Gesellschaft → Individuum
Schutz vor Bedrohungen jeder Art
Ausweitung von rein militärisch auf wirtschaftlich Ökologisch & humanitär
Ausweitung auf internationale Ebene/Weltgemeinschaft
Ausweitung der Bedrohungen z.B. Massenvernichtungswaffen, Terrorismus
Gefahrenprävention
Struktur: zwischenstaatlich
Ziele: territorial
Opfer: Soldaten
Art der Kriegsführung: offene Schlachten, symmetrisch
Regulierung: Diplomatie, Völkerrecht
Zeitstruktur: begrenzt, formelles Ende
Akteure: Staaten gegen polit Opposition
Struktur: innerstaatliche
Ziele: ideologisch
Opfer: Soldaten, Zivilbevölkerung
Art der Kriegsführung: symmetrisch oder asymmetrisch
Regulierung: keine
Zeitstruktur: informell, Ende nach Sieg oder Niederlage
Akteure: Kriegsbanden gegen Staatsgewalt
Struktur: transnational
Ziele: Ethnisch, religiös
Opfer: Zivilbevölkerung
Art der Kriegsführung: asymmetrisch
Regulierung: keine → kriminell, brutal
Zeitstruktur: keine Trennung zwischen Krieg und Frieden, andauernd
Wahrung des Weltfriedens/der internationalen Sicherheit
Achtung der Menschenrechte
Gleichheit der Mitglieder
Souveränität der Staaten
Friedliche Streitbeteiligung
Gewaltverbot → Abweichung möglich bei Resolution des Sicherheitsrates und Selbstverteidigungsrecht
Nichteinmischungsgebot
Generalversammlung
Versammlung aller Mitglieder
Entscheidungen über neue Mitgliedsstaaten
Wahl des Sicherheitsrates
unverbindliche Resolutionen
Sicherheitsrat
15 Mitgliedsstaaten (ständige & nichtständige)
Hauptverantwortung für Friedenswahrung
völkerrechtlich verbindliche Resolutionen
Generalsekretär
5 Jahre von Generalversammlung gewählt
Koordination
Haushaltspläne
SR auf Themen aufmerksam machen
Möglichkeiten des Sicherheitsrates sind aufgrund Russlands Interessen eingeschränkt
Russland als Veto- Macht
Das Beschließen von Resolutionen gegen ein ständiges Mitglied ist unmöglich
Zuletzt geändertvor 2 Jahren