Recht des Geistigen Eigentums

schützt Ergebnisse menschlicher Geistestätigkeit

• Urheberrecht

• Patente

• Design

• Marke

• Werktitel

• abhängig vom jeweiligen Umfang

  • selbst zu nutzen

  • Dritten zu erlauben

• Art gesetzliches Monopol:

  • Anreiz für den technischen und kulturellen Fortschritt ( != Entwicklungskosten)

  • unterschiedliche ausgestaltung, um Wettbewerb nicht zu stark zu beeinträchtigen

Dritten ist die Ausübung dieser Befugnisse ohne Zustimmung der Schutzrechtsinhaber verboten.

Ein Dritter, der verstößt:

• rechtswidrigen Zustand beseitigen

• künftig unterlassen

• Auskunft über Bezugsquellen und Abnehmer

• Schaden erstatten

• Strafverfolgung

• verbietet bestimmte Formen der Verwertung von fremden Ergebnissen menschlicher Geistestätigkeit als unlauter!

• GeschGehG

  • Ausspähen und der Verrat von Information

  • sowie Weitergabe und Nutzung

    • nicht allgemein bekannt oder ohne Weiteres zugänglich —> wirtschaftlicher Wert

    • angemessenen Geheimhaltungsmaßnahmen

    • berechtigtes Interesse an der Geheimhaltung

• reines Verbotsrecht —> kein Ausschließlichkeitsrecht

• nur untersagt, wenn verbotswidrig erhalten

  • != Reverse Engineering

• bezeichnet in juristischen Kontext ein rechtswidriges wettbewerbliches Verhalten gegenüber Mitbewerbern oder Kunden, d.h. ein Verhalten

• (abzugrenzgen von einem kartellrechtswidrigen wettbewerbsbeschränkenden Verhalten).

funktionierender Wettbewerb —> Grundsatz der Nachahmungsfreiheit

Ausnahme! :

• konkrete Ausgestaltung oder bestimmte Gestaltungsmerkmale eines anderen Herstellers übernommen werden

  • Täuschung über betriebliche Herkunft

  • Ruf der Originalherstellers ausgebeutet oder geschädigt

    (z.B. qualitative Minderwertigkeit der Nachahmung)

Nachahmungsfreitheit <—> Nachahmungsschutz

• Balance zwischen Monopol (Anreiz) und Wettbewerb (Fortschritt)

• Gesetzgeber kann Ausschließlichkeits- und Verbotsrechte nur für sein Hoheitsgebiet

  • staatliche Gesetzgeber nur für sein Staatsgebiet Recht setzen

  • EU

• jedes Hoheitsgebiet gesondert prüfen

• Begründung

• Anders als beim Sacheigentum, nicht automatisch anerkannt

• besagt, dass sich das auf eine Verletzung von Ausschließlichkeits- oder Verbotsrechten anwendbare Recht nach dem Recht des Hoheitsgebites bestimmt, in dem die Rechtsverletzung begangen wurde.

• nicht indentisch -> Internet

  • Geschädigte hat ein Wahlrecht, wo und nach welcher Rechtsordnung er die Rechtsverletzung verfolgt!

• nationalstaatlich ausgestaltetes Recht

  • erhebliche Gefahren für den internationalen Handel

• Nachteile überwiegen Vorteile

• Vielzahl von internationalen Verträgen

• EU-Binnenmarkt

  • harmonisiert durch Richtlinien und Verordnung

  • EU-weit geltende Schutzrechte

1. welches Ergebnis

2. welches Hoheitsgebiet

3. inwieweit sie der Erfüllung internationaler Verpflichtungen