Definition
Regelt ab wann eine Person verbindliche Rechtsgeschäftr abschließen darf
Person muss rechtsverbindliche Wi geben um Rechtsgeschäfte abzuschließen
Geschäftsfähigkeit setzt Einsicht voraus, welche manche Menschen nicht besitzen
Geschäftsunfähig
0- 7
können keine rechtskräftige Wi abgeben und somit kein Rechtsgeschäft abschließen
Bedingt geschäftsfähig
7-18
Vorherige Zustimmung des gesetzlichen Vertreters nötig damit Rechtsgeschäft und Wi wirksam sind
Taschengeldpragraph stellt Ausnahme da
Dienst/- Arbeitsverhätnis oder Erwerbsgeschäft (Minijobs)
Voll geschäftsfähig
Vollendung 18. Lebensjahr
4 Ausnahmen bedingte Geschäftsfähigkeit
1) Taschengeldparagraph
Ratengeschöfte und Internet Einkäufe ausgeschlossen
2) Geschäfte durch die der Beding Geschäftsfähige lediglich Vorteile hat (z.B. Schenkungen)
Dürfen an keinerlei Bedingungen oder langfristige Verpflichtungen geknüpft sein
3) Durch Genehmigung durch gesetzlichen Vertreter oder Familiengericht Erwerbsgeschäft zu leiten, Im Rahmen des Geschätsbetriebes gültige Wi abgeben und somit Rechtsgeschäfte abschließen
4) wenn gesetzlicher Vertreter erlaubt Dienst oder Arbeitsverhältnis einzugehen, kann im Rahmen des Vertrages Rechtsgeschäfte abschließen
Ausbildungsverhältnis zählt nicht sondern dient als Erziehung angesehen
Zuletzt geändertvor 2 Jahren