Staatsverschuldung

• Staatsverschuldung: Aufnahme von Krediten zur Deckung der öffentlichen Ausgaben

• Netto(neu)Verschuldung: Differenz zwischen der Aufnahme öffentlicher Kredite und Schuldentilgungen innerhalb eines bestimmten Zeitraums —> sollte nicht höher als 3% des BIP sein (lt. vertrag v. Maastricht/EU

• Gesamtverschuldung: Gesamter Schuldenstand der BRD (sollte nicht 60% des BIP überschreiten lt. Vertrag von Maastricht; 2019:58,9% 2021:69,30%)

• Arbeit und Soziales

• Verteidigung

• Verkehr und digitale Infrastruktur

• Umsatzsteuer

• Lohn- u. Einkommensteuer

• Energiesteuer

Erhobene Steuer

• HH: Lohn- Einkommensteuer (Tdir.), Mehrwertssteuer (Tindir.), Sozialabgaben

• U: Körperschaftssteuer, Kostensteuern, Einkommensteuer

Folgen der Steuerbelastung:

• HH: CH sinkt, Sinken der Leistungsbereitschaft, Zunahme Schwarzarbeit

• U: Gwinn sinkt —> I sinken —> AL steigt, Zunahme Schwarzarbeit, Abwanderung von U. In das Ausland —> AL steigt, Ausländische Investoren bauen keine Produktionsstätten im Inland auf ==> internationale Wettbewerbsfähigkeit sinkt

• Anstieg der Zinsen

  • Staat beansprucht Ersparnissse der HH —> Anstieg der Zinsen —> Private Investitionen werden verdrängt (Crowding out Effekt)

• Abschwächung der Konjunktur

  • Durch Kreditaufnahme —> Ausweitung der Geldmenge ==> Preisstabilität nimmt ab

• „Kinder haften für ihre Eltern“

  • Belastung für zukünftige Generationen

  • Schulden von heute = Usteuern von morgen

  • Zins- und Tilgungsverpflichtungen

• Geldmangel

  • durch Zinsverpflichtungen —> Handlungsunfähigkeit —> sinkende Wettbewerbsfähigkeit

• gesetzliche Ermächtigung für jeden Kredit notwendig

• Schuldenberges Kredit darf Max 0,35& des BIPs betragen (bei negativer Konjunktur wenn HH belastet werden ist eine höhere Neuverschuldung laut Schuldenbremse möglich

• Schuldenstand darf nicht höher als 60% des BIPs sein

• Mitgliedsstaaten der Eu sollen öffentliche Defizite vermeiden —> ansonsten Sanktionierung

• Ziel: Haushaltsüberschuss

• Öffentliche Investionen nicht gleichmäßig —>stabile Steuern da Finanzierung über Kredite

• Pay-as-you-use-Ansatz: künftige Generationen profitieren von Investitionen —> Beteiligng an Zins- und Tilgungsdaten

• Naturkatastrophen

• Wird durch antizyklische Konjunkturpolitik bedingt

• Staatverschulden und Inlandsprodukt steigen in gleichen Maß (proportional) —> Belastung für die Volkswirtschaft als Ganzes bleibt gleich

• Staatschulden steigen wesentlich schneller als Inlandsprodukt und Steueraufnahmen —> Problematisch

• Die Zins- und Tilgungszahlungen könnten geleistet werden wenn die Bekämpfung des wirtschaftlichen Niedergangs erfolgreich ist, aber die Zwecke der Verwendung sind allerdings andere als die Zins- und Tilgungszahlungen