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von Lina S.

Wirkung gem. 142 BGB: Nichtigkeit des Rechtsgeschäfts

Voraussetzungen:

Anfechtungsgrund: Es muss ein in 119 ff BGB genannter Irrtum vorliegen oder eine arglistige Täuschung bzw widerrechtliche Drohung gem. 123 BGB

Anfechtungsgründe:

Inhaltsirrtum 119 Abs 1 1 BGB

Erklärende irrt bei Abgabe der WE über deren Inhalt

Weis zwar was er will er misst seiner Erklärung aber einen anderen Sinn bei, als sie in Wirklichkeit hat

Erklärungsirrtum 119 Abs 1 2

Erklärende benutzt ein Erklärungszeichen das er nicht benutzen will (Verschreiben o Versprechen)

Unterfall nach 120 BGB: unrichtige Übermittlung der Erklärung

Motivirrtum 119 Abs 2 BGB

Liegt vor wenn der Erklärende irrtümlich von einem falschen Umstand ausgeht der für den Willen zum Abschluss des Geschäfts bedeutsam ist

-> Grundsätzlich unbeachtlich

Ausnahme: der Erklärende irrt über eine Eigenschaft der Sache die im Verkehr wesentlich ist

Verkehrswesentliche Eigenschaft: Alle auf Dauer angelegten wertbildenden Faktoren die unmittelbar im Zusammenhang mit den Geschäftsgegenstand stehen

Arglistige Täuschung 123 Abs 1 1

Der arglistige Getäuschte nimmt aufgrund der Täuschung das Rechtsgeschäft vor

Widerrechtliche Drohung 123 1 2 BGB

unter Drohung versteht man das in Aussicht stellen eines empfindlichen Übels auf dessen Eintritt der Drohende Einfluss zu haben vorgibt
Die Drohung muss widerrechtlich also rechtswidrig sein (mittel oder aus dem zweck mit dem gedroht wird)

Möglichkeiten bei Irrtum:

Anfechtungserklärung 143 BGB
Anfechtungsfrist: 121 Abs 1 s 1 BGB
- bei arglistiger täuschung/drohung 124 BGB ein jahr

Rechtsfolgen der Anfechtung wegen Irrtums:

Anfechtbarkeit von Willenserklärungen

will der Erklärende die WE trotz des mangel aufrecht erhalten so ist dies möglich
Will der Erklärende die mangelhafte WE vernichten so kann er die WE anfechten
- Nach Anfechtung ist das Rechtsgeschäft gem 142 Abs 1 BGB von anfang an nichtig

Zuletzt geändert
vor 2 Jahren