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von Lina S.

Hauptleistungspflichten sind:

die Prägung eines Vertrags und der eigentliche Sinn des Vertrags
Gegenseitigkeitsverhältnis (Synallagma) dh wird um der anderen Willen eingegangen handelt es sich um einen sog gegenseitigen oder synallagmatischen Vertrag

Nebenleistungspflichten sind:

sind zwar selbstständig einklagbar aber nur die HLP unterstützen sollen
Besonders betont werden durch 241 abs 2 BGB die Schutzpflichten der Parteien untereinander die sie zur Rücksichtnahme auf Rechte, Rechtsgüter und Interessen des anderen Teils verpflichten
Schutzpflichten sind nicht selbstständig einklagbar ihre Verletzukg kann aber Schadensersatzansprüche auslösen oder ein Rücktrittsrecht begründen

Pflicht zur Leistungsbewirkung

Art und Weise der Leistung

Gattungsschuld: Vorratsschuld 243 abs 1,2 BGB
Stückschuld: Gattungsschuld wird zur Stückschuld 243 abs 2 BGB
Nach 266 BGB muss geschuldete Leistung vollständig bei Fälligkeit erbracht werden sonst unzulässig, ausser vereinbart
Leistung kann auch durch 3. erbracht werden 267 BGB

Leistungszeit und Erfüllungsort

gem. 271 BGB wenn nicht anders vereinbart vom Schuldner sofort zu bewirken. G kann die Leistung sofort verlangen (Fälligkeit/Erfüllbarkeit)
Ort an denen die Leistung erbracht wird
Erfolgsort: an dem der rechtsgeschäftliche Erfolg eintritt

Erfüllungs - und Erfolgsort

Holschuld 269 1,2 BGB : Erfüllungs und Erfolgsort sind am Wohnsitz des Schuldners
Bringschuld 269 3 BGB: Erfüllungs und Erfolgsort am Wohnsitz des G
Schickschuld 269 BGB: S muss G die Leistung durch Spediteur liefern lassen, Leistungsort ist Wohnsitz des S. Mit überhabe der Sache an eine sorgfältig ausgewählte Transportperson hat S alles erforderliche getan damit Gefahr für Untergang und Verschlechterung auf den G übergeht

Wie erlöschen Forderungen aus dem Vertrag?

Zuletzt geändert
vor 2 Jahren

Jura