Was unterscheidet man in der Verwandtschaft?
Familie - stammeltern mit nachkommen (eltern+kinder)
Verwandtschaft - Blutverwandtschaft
Schwägerschaft - Bieziehung vom Ehegatten zu seinen Blutsverwandten im familienrecvt beudeutungslos
Welche familienmodelle existieren
Klassische familie
Lebensgemeinschaft
Alleinerzieher
Patchworkfamilie
Regenbogenfamilie
Rechtliche Konsequenzen der Heirat?
Was wird festgelegt?
Durch Eherecht normiert (AGB)
Legt fest welche Rechten und Pflichten
Was ist die Verlobung?
Verpsrechen 2er Personen einander zu heiraten jedoch keine verpflichtung
Wenn Verlöbnis grundlos gebrochen wird muss Schuldige Schadesnerdatz
Was ist die Ehe?
Vertrag
Unzertrennliche Gemeinschaft leben
Respekt
Kinder zeugen, Erziehen
Beistand
Verpflichtung Unterhalt
Erbrechtliche Folgen
Wohn u mietrecht
Steuer und abgabenrecht
Sozialversicherunfsrwcht
Voraussetzungen für Zustandkommen der Ehe
Standesamtliche Trauung
Beide verlobe gleichzeitig anwesend
Mind ein Ehegatte über 18
Anderer ab 16 mit Einverständnis wenn verweigert von gericht möglich
Keine trauzeugen notwendig
Keine eheverbote (verwandt, doppelehe)
Eheversprechen in Urkunde donumentiert
Unterschiede EGP und Eherecht
Keine Pflicht Kinder zu bekommen
Regenbogenkinder adopotieren oder künstl befruchtung
Für wen gilt eingetragene Partnerschaft?
210 gleichgeschlechtlixhe Paare
2019 für alle paare
Erläutere den Weg der Ehe für alle
1971 homosexualität legalisiert (bisher strafe in ö)
2004 diskriminierung wird verboten (nicht mehr v militädienst ausgeschlossen)
2010 eingetragene partnerschfz
2013 Adoption leibliche kinder erlaubt
2016 adoption nicht leiblicher kinder
2017 standesamz für verpartnerung
2019 ehe offen
Zähle dir persönlichen Ehewirkungrn auf
Partnerschaftsprinzip
Unterhalt, Mutwirkung am Erwerb
Haushaltsführung
Wohnen
Familienname
Gatten habe sleben Pflichten und Rechte
Lebensgemeinsacht
Gemeinsames wohnen
Treue und anständige Begegnung
Unterhalt, Mitwrikung am Erwerb
Prinzipiell beide arbeiten auder anders vereinbart
Nicht berufstätige hat unterhaltsanspruch
Wenn nocht zusammen reiner geldunterhalt
Muss an anderen betrieb mitwirken -> bauernhof
Zur gemeinsamen Haushalt verpflichtet
Auch berufstätige zur unterstützung
Umziehen pflicht (folgepflocht)
Auser gute gründe dagegen
Gemeinsamer familienname
Doppelname
Jeder seinen namen
Patchworkfamilien
Betreung kinder aus anderen beziehung pflicht
Was ist die Gütertrennung erkläre sie
Gesetzlicher Güterstand in Ö
Bleibt alleineigetümer in dir ehe eingebrachten Güter
Verwalten eigenes eigentum und haftung
Gemeinsam haftung nur bei gemeinsamen kredit
In ehe erworbene u gesparte gehört beiden
Was ist die Gütergemeinschaft und wie wird sie vereinbart?
Gestezlicher stand der gütertrennung wird ausgeschlossen
Form eines notariatsakt -> ehepakt
Arten Gütergemeinschaft
Allgemeine
gesamtes gegenwärtigrs und zukünftiges eigentum
Beschränkt
Nur gegen gegenwart oder nur Zukunft oder bestummte vermögenswerte
Haftung schulden bei gütergemeinsachft
Gesamtgut und eigengut beider partner haften
Schulden ehegatte alleine ebenfalls haftung gesamt gut
Gütergemeinsacht auf den todesfall
Wenn gütertrennung während lebzeiten eird vermögen bei tod zunächst vereint
Hälfte an partner andere an erben
nenne beendigungsarten der ehe
tod
Scheidung
Aufhebung - ex nunc
Nichtigkeitserklärung- ex tunc
Welche Scheidungsformen unterscheidet man
Einvernehmliche
Streitig
Einvernehmliche Scheidung
Antrag beider Partner
Leben seit mehr als 6 Monaten nixht mehr als Paar
Zerüttung
Einigung (Vermögen, Obsorge)
Es folgt Beschluss vom Bezirksgericht
Streitige Scheidung
Klage (Zivilverfahren)
Scheidwillige muss Scheidungsgrund geltend machen
Scheidung aus Verschulden wenn Eheverfehlung
Auflösjng LG mind 3 J na h 6J Ansprüche
Welche sonstigen Scheidungsgründe gibt es?
Geisteskrankheit
Ansteckende/ekelerregende Krankheit
Gründe Nichtigkeit
Doppelehe
Blutsverwandt
Mangel an Geschäftsfähigkeit
Staatsbürgerschaftsehen
Aufhebung
Irrtum über Person (alk, vorstrafen)
Drohunh
Gestz. Vertreter nicht zugestimmt
Welche Bereiche regelt das Scheidungsfolgenrecht?
Namensrecht
Verschuldungsabhängiger Unterhalt
Vuerschuldesnunabhängiger Unterhalt
Aufteilung des ehelichen Gebrauchsvermögens und der ehelichen Ersparnisse
Name behalten
Ursprünglicher Name
Name aus früheren Ehe
Verschuldensabhängier unterhalt
Schuldige Unterhalt zahlen wenn anderer viel weniger verdient
Wenn gleich schuld nur in not unterhalt
Verschuldungsunabhängiger unterhalt
Wen zb. Beruf nur beschränkt ausüben wegen Kinder
Oder am Arbeitsmarkt nicht vermittelt hier für gewisse zeit
wenn erneut heiraten unterhalt gestrichen
Wenn LG für Dauer der LG gestrichen
Aufteilung Gebrauchsvermögrm u Ersparnisse
Wenn Partner sich selbts nicht einig folgt Gerichtsentscheidung
Schuld und Vermögen wird aufgeteilt nach belieben
Sonerstellkng ehewohung nach Scheidung
Existenziellen bedarf
Oder gemeinsame Kinder Interesse an Weiternutzen
Was isr die Grundlage des Eltern-Kind- Verhältnisses gehe genauer darauf ein
Kindeswohl
Angemessen Versorgung
Sorgfältigr Fürsorge
Wertschätzung und Akzeptanz des Kindes
Förderung Fähigkeiten, Neigungen, Entwicklung
Berücksichtigung Meinung des Kindes
Vermeiduen von Einschränkungen
Vermeidung Gefahr für Kind
Verlässliche Kontakte zu Bezugspersonen
Vermeidung Loyalitätskonflikte u Schuldgefühle
Wer gilt als Mutter/Vater für ein Kind wofür ist das relevant
Mutter: Frau die ein Kind zu Welt bringt
Vater: Zeitpunkt Geburt mkt Mitter verheiratet
Ehemann nixht für als vor 300 tage verstorben
Anerkannt oder gerichtlich festgelegt
Relevant für
Unterhalt
Erbrecht
Wiasenpension
Welchen Namen erhält das Kind?
Gemeinsamer Familienname
Familienname eines Elternteils
Wenn keine einigung -> name mutter
Selbsg entscheidung ab 14
Welche Obsorgen gibt es?
Gemeinsame Obsorger Verheireter
_ ,, _ nicht verheireteter
Obsorge bei verhinderung eines elternteils
Obsorge bei auflösung ehe und häusöiche gemeinschaft
Gemeinsame Obsorge Verheirateter
Wenn während Geburz verheiratet oder nachträglich heiraten
Gemeinsame Obsorge Nichtverheirateter
Wenn nicht verheiratez primär mutter obsorge
Können gemeinsame obsorge bestimmen
Vater kann obsorge alllein/gemeinsam beantragen
Obsorge bei Verhinderung eines Elternteils
Zn Tod, unbekannter aufenthalt, entzuG
Gericht obseoge an ein elternteil, groseltern, pflegeeltern
Obsorge bei Auflösing Ehe und häusliche Gemeinschaft
Obsorge bleibt prinzipeill aufrecht können abweichendes vereinbaren
Ansonsten gericht voräufige regelung für 6 monahe festlegen dann endgültig entscheiden
Was umfasst die Obsorge?
Pfelge
Erziehung
Bestimmung Aufenthalt
Vermögensverwaltung
Welches Recht wenn nicht mit Obsorge betraut?
Kontaktrecht
Wichtige Angelegenheiten informiert zu werden und äußern (Meinung zählt)
Wie endet die Unterhaltspflicht der Eltern?
Mit Selberhaltungsfähigneit des Kindes
Erkläre den Ausstattungsanspruch
Bei erster Eheschliesung Eltern verpflichtet Geld für erste Gründung Haushalt
Bis zi 30 % von Vermögen bzw jährliches Einkommen
Wenn nixht fähig großeltern
Erkläre die Adoption und die Bestimmungen?
Eltern-Kind-Verhältniss wird rechtlich nachgebildet
Eltern-Kind-Beziehung muss bestehen oder hergestellt werden
Mind 25jahre
Persönliche, soziale und wirtschaftliche Rahmenbedingungen werden geprüft
Erkläre Pflegekindschft
Erziehungsberechtigte oder Bezirkshauptmannschaft/Magistrat können Kind in fremde Pflege geben
Antragsrecvt steht ihnen zu bei Gerichtsverfahren
Können Obsorge erhalten
Was kann mit dem Sorgerecht gerichtlich passieren?
Eingeschränkt
Erweitert
Entzogen
Unterschiede Ehe und eheähnliche Lebensgemeinschaft
eha hat
Erbvertrag
Gesetzliches Erbrecht
Gestzlicher Unterhalsanspruch
Schadensersatzanspruch bei tötung partner
Pensionsrechtliche Ansprüche
Vermögensteilung bei Auflösung Partnerschaft
Welche Funktion hat das Sachenrecht?
Regelt Zurodnunh von Sachen zu Personen -> dingliches Recht
Absolutes Recht weil von allen zu respektiereen und durchzusetzen ist
Typenzwang -> anzahl und srten der sachenrechte sind auf bestimmte Typen beschränkt und zwingend vorgegeben
Welche Freiheit gilt im Schuldrecht?
Gestlaungsfreiheit
Beliebige Vertrge können vereinbart werden
Müssen nicht vorgegeben vertragstypen wählen
Im sachenrecht nicht möglich
Nenne die einzelnen Typen des Sachenrechts?
Eigentum
Besitz
Dienstbarkeit
Reallast
Pfandrecht
Wohungseigentum
Baurecht
Schutz des Sachenrechts erfolgt durch
Eigentumsklagen
Besitzstörungsklagen
Strafrecht (Diebstahl, Sachbeschädidgung)
Was wird als Sache bezeichnet?
Alles was keine Person ist unf zum Gebrauch der Menschen dient
In welche Katagorien werden Sachen gegliedert?
Körperlich/unkörperlich
Sinnlich wahrnehmbar (Buch, Patentrechte)
Beweglich/unbeweglich
Bewegbar ohne Schaden (Notebook, Grundstück)
Teilbar/unteilbar
Teilbar ohne Schaden (Stoffballen, Gemälde)
Verbrauchbar/nicht verbrauchbar
Verbrauch steht im Vordergjnd (Essen, Benzin; Möbel)
Vertretbar/nicht vertretbar
Können durch gleichartiges ersetzt werden (Geld, Maßanzug)
Unterscheide Innehabung Besitz und Eigentum
Inhaber
Will Sache nicht behalten
Kein Besitwillen
Jederzeut zurückgeben
-> auto ausleihen, Handy halten
Besitzer
Hat eine Sache und sie für immer/bestimmte Zeit behaltne will
Besitzeillen
->Dieb Brieftasche, Miter wohnung
Eigentümer
Absolutes Recht über eine Sache
Beliebig mit ihr verfahren
-> pc beliebig gebrauchen, schenken, zerstören
Arten v Besitz
Sachbesitz - körperliche Sache -PKW
Rechtbesitz - unkörperlihe Sache - Mietrecht
Teilbesitz - allein Besitz an selbstständigen Teil - Autoreifen
Mitbesitz - mehrter Personen - Grundstück
Rechtmäßig - gültiger Rechtstitel - Kaufvertrag
Unrechtmäßig - kein Rechtstitel - Einbrecher stiehlt
Redlich - glauben gültiger Rechtstitel - glauben dass Kaufvertrag
Unredlich - wissen Sache gehört jemand anderen - Hehler
Echt - ohne List, Gewalt,… - Kauf einer Sache
Unecht - mit List, Gewalt - Dieb
wie kann man Besitz erwerben?
Körperliche Übergabe
Hand zu Hand, Zeitung gegen Geld
Durch Zeichen
Nicht möglich per Hand zb Wohung
Durch Erklärung
Keine tatsächliche Übergabe weil man Sache schon inne hat zb Leasingauto
Wie passiert Besitzverlust?
Sache geht unter - Haus stürzt ein
Freiwillig aufgeben - Verschenken
Durch anderen erwroben - verkaufen
Wann liegt Besitzstörung vor?
Fremde Besitzrechte werden eigenmächtig beeinträchtig oder verletzt
-> abstellen PKW
Unbefugtes betreten
Zuparken ausfahrt
Wer darf gegen Besotzstörung vorgene
Man muss nicht Eigentümer sein
Bereits besitzer (pächter, mieter)
Wann darf Selbsthilfe bei Besitzstörung?
Wenn behördliche Hilfe zu spät um Schaden zu vermeiden
In verhältnismäßiger Weise
Was passiert bei einer Besotzstörungsklage?
Auf Feststellung der Besitzstörung geklagt
Zukünftige Unterlassung
Wiederherstellung des früheren Besitzstandes
Was unterscheidet man bei Besitzstörungsklage
Besitzentziehungsklage
Besitz wird durch Entziehung gestört zb Diebstahl
Besitzstörungsklage im engeren Sinn
Besitz einer Sache wied gestört
Um was geht es bei der Besitustörungsklage
Echtheit des Besitzes
Wann muss Besitzstörungsklage eingereicht werden was passiert?
Innerhalb 30 tagen ab kenntnis störung und identität
Verfahren endet mit Beschluss (Gebot, Verbot)
Arten des Eigentums
Alleineigentum - eine Person verfügungsberechtigt
Miteigentum - mehrer Personen jeder bestimmten Anteil
Wohungseigentum - Miteigentümer darf Wohung ausschlieslich nutzen
Gesamteigentum - mehrer Personen, nur gemeinsam verfügen
Vorraussetzunge für Eigentumserwerb
Titel - rechtliche Form -> Kaufvertrag
Übergabe bei beweglichen Sachen
Eintragung Grundbuch bei Grundstücken
Arten v Eigentum
Ursprünglicher Eigentumserwerb
Recht vom Vorgäner unabhängig
Abgeleiteter Eigentumserwerb
Von Vormman man kann nur so viele Recht erhalten wie der zuvor
Arten ursprünglicher Eigentumserwerb
Zueignung
Fund
Schatzfun
Ersitzung
Erwerb herrenloser Sachen
Wert mehr als 10 euro bzw wichtig zurückgeben/ Fundbüro
Nach einem jahr sache behalten wenn eigentümer meldet-> Auslagenersatz und Finderlohn Bis zu 2000 euro 10% dann 5% Mehrbetrag
Bei vergessenen Sachen 5%
Schatzfund
Hälfte Finder ander Grundbesitzer
Rechtserwerb durch Zeitablauf
3 Jahre bewegliche Güter
30 Jahre beweglich/unbewegliche Sachen
6 bzw 40 Jahre Ersitzung gegen juristische Personen des öffentlichen Rechtes -> Ersitzung v Eigentum des Staates
Was sind Immissionen
Einwirkung von einem Grundstück auf ein anderes
Eigentumsrechte enden dort wo sie in Eifentumsrechte eines anderen eingreifen
Müssen ortsübliche Maß übersteigen
Arten von Immsissionen
Direkt - Wasser, Abwasser, Wärme, Erschütterung unter allen Umständen unzulässig
Indirekt - Gerüche, Entzug v Licht
Erkläre dir Enteignung
Massiver Eingriff ins Eigentumsrecht
Nowtwendig um öffentliche Interessen fürs Gemeinwohl durchzusetzen
Person Anspruch auf Entschädigung
Was besagt der Eigentumsdchutz
Eigentumsrecht ist absolutes Recht daher kann jeder Eigentumsklage machen
Anspruch auf Beseitigung und Unterlassung
Was ist das Grundbuch
Öffentliches Buch in das Grundstücke mit bestehenden dinglichen Rechten eingetragen werden
Von Bezirksgericht geführt
Hauptbuch und Urkundensammlung
Hilfeinrichtungen (Grundbuchsmappe)
Eintragungsarten im Grundbuch
Einverleibung
Eintragung/Löschung v Eigentumsrechten, Dienstbarkeiten, Hypotheken nach Antrag und gerichtlicher Bewilligung
Vormerkung
Rangwahrung -> wenn Urkunde noch nocht beglaubigt
Anmerkung
Rechsterheblicje Umstände werden sichtbar gemacht zb Konkurseröffnung, Erwachsenenvertrag, Minderjährigkeit
Nenne die Grundbuchpronzipien
Publizitätsgrundsatz
Jeder Recht Grundbuch zu erlangen
Eintragungsprinzip
Eintragung notwenig um Liegenschaft zu erwerben
Vertrauensprinzip
Vertrauen das Eintragung richtig ist
Prioritätsprinzip
Frühere ist Stärkere
Antragsprinzip
Eintragung erfolgt mit Grundbuchsgesuch
Spezialitätsprinzip
Bücherliche Recht können nur an bestimmten Grundbuchskörpern erlangt werden
Legalitätsprinzip
Rechtspfleger muss formale Vorraussetzungen überprüfen
In welche Blätter ist das Grundbuch geteilt?
A Blatt (Gutsbestandblatt)
A1 Grundstücke
A2 Rechte (Dienstbarkeit, Beschränkungen)
B Blatt (Eigentumsblatt)
Eigentümer, Anteile, bestimmte Verhältnisse
C Blatt (Lastenblatt)
Belastungen (Hypotheken, Dienstbarkeiten)
Was ist das Pfandrecht?
Eines der Ältesten Mittel der Rechtsordnung um Forderung zu besichern
Gewährt kein Nutzungs- und Gebrauchsrecht
An was kann Pfandrecht begründet werden?
Beweglich/körperliche Sachen = Faustpfand Sache muss in Verwahrung genommen werden
Unkörperliche Sachen = Forderungspfand (Wertpapiere)
Unbewegliche Sachen (Liegenschaften)
Grundbuch eintragen (Hypthek=Grundpfand)
Wie kann Pfandrecht erworben werden?
Rechtsgeschäft
Gesetz
Richterspruch
Wie erlischt das Pfandrecht?
Tilgung v Forderungen
Untergang Pfandsache
Zeitablauf bei Befristung
Verjährung
Voraussetzungen für Pfandverwertung
Pfandreife Forderung muss Teil oder Ganz fällig sein
Verkauf öffentliche Versteigerung
Gläubiger Verkauf anfordern
Nicht vor Ablauf eines Montas nach Androhung stattfinden
Zuletzt geändertvor einem Jahr