jura

• Veränderung von grundlegenden Umständen nach Vertragsschluss oder falsche vorstellung als Vertragsgrundlage 313 Abs 2

• Bei kenntnis der Umstände wäre der Vertrag gar nicht oder anders geschlossen worden

• Das festhalten am unveränderten Vertrah ist einem Teil unzumutbar

-> Folge:

• anspruch auf Anpassung des Vertrags

• Wenn anpassung unmöglich/unzumutbar bestejt Rücktrittsrecht 313 abs 3

• Voraussetzungen:

  • vorliegen eines Dauerschuldverhältnisses

  • Wenn tatsachen vorliegen die bei Berücksichtigung aller Umstände und Interessen beider Parteien die eine Fortsetzung des Vertrages unzumutbar machen 314 abs 1 BGB

  -> Folge:

• vertragspartner steht das Recht auf Kündigung zu

Verträge über Lieferung von Ware oder Erbringung von Dienstleistungen zwischen Verbraucher 13 und Unternehmer 14 die mit Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen werden

• Fernabsatzvertrag 312c Abs 1 BGB

• Verbraucher 13

• Unternehmer 14

• Vertragsschluss über Fernkommunikationsmittel gem 312c abs 2 BGB

• 2 wöchiges Widerrufsrecht

  -> Fristbeginn:

• Widerrufsbelehrung: Der Verbraucher muss schriftlich darüber belehrt werden dass ihm ein 2 wöchiges Widerrufsrecht zusteht. Die Belehrung ist vom Verbraucher zu unterschreiben