Jura

• Sachmangel 633 abs 2

• Rechtsmangel 633 abs 3

• Nacherfüllung 634 nr 1, 635

• Selbstvornahme und Aufwendungsersatz 634 nr 2,637

• Minderung des Werklohns 634 nr 3, 638

• Rücktritt vom Vertrag

• Schadensersatz statt Leistung

• Ersatz vergeblicher Aufwendungen

Auftraggeber:

• erstattung von Aufwendungen die für die Ausführung notwendig sind 670

Beauftragter:

• grds an Weisungen des Auftraggebers gebunden 665

• Informationspflicht über den Stand des Geschäfts 666

• Herausgabe von allem das durch den Auftrag erlangt wird 667

Geschäftsführer:

• der geschäftsführer muss das Geschäft ordnungsgemäß führen

• Das geschäft muss so geführt werden wie es dem Interesse d Geschäftsherren entspricht. Ansonsten macht sich der Geschäftsführer schadensersatzpflichtig

• Herausgabe von allem was im Rahmen der Geschäftsführung erlangt worden ist

Geschäftsherr:

• Der Geschäftsherr muss die Aufwendungen ersetzen die im Rahmen der Geschäftsführung nach den Umständen erforderlich waren

• etwas erlangt: gilt jeder Vermögensvorteil (zb eigentum oder Besitz an einer Sache)

• durch Leistung eines anderen: Leistung ist jede zweckgerichtete Zuwendung deren Folge eine bewusste oder gewollte Vermehrung des Vermögens eines anderen ist

• Ohne rechtlichen Grund: damit Anspruch besteht muss Leistung ohne rechtl Grund erfolgt sein, also nichtigkeit

• Kein Ausschluss 814,815,817 s2

• Leistungskondiktion: Es wird eine Vermögensvermehrung zurückgefordert die aufgrund einer zielgerichteten Leistung d Entreicherten erfolgte

• Nichtleistungskondiktion: Bei ““ erlangr der Bereicherte auch etwas ohne einen rechtlichen Grund aber nicht aufgrund einer zielgerichteten Leistung des Entreicherten sondern in sonstiger Weise

• verfügung eines Nichtberechtigten

• Wirksamkeit der Verfügung ggüber dem Berechtigten

• Entgeltliche Verfügung

Folge:

Der nichtberechtigte muss gem 816 1 1 das herausgeben was er aufgrund der Verfügung erlangr hat

• verletzung eines rechtsgutes also:

  • des lebens

  • Des körpers

  • Der gesundheit

  • Der freiheit

  • Des eigentums

  • Sowieso eines sonstigen rechtes

  • Handeln oder unterlassen

  • Kausaler zusammenhang:

    • Handlung<-> Rechtsgutsverletzung (=haftungsbegründete Kausalität)

    • Rechtsgutverletzung <-> Schaden (=haftungsausfüllende Kausalität)

  • Rechtswidrigkeit

  • Verschulden gem 276: fahrlässig/vorsätzlich; Schuldfähigkeit erforderlich

• Besitz

  • unmittelbarer Besitz

  • Mittelbarer Besitz

• Eigentum: die unmittelbare rechtliche Herrschaft über eine sache

  Besitz entsteht gem 854 durch Erlangung der tatsächlichen Sachherrschaft über eine Sache

• Selbsthilferecht: Der Besitzstörer der die Sache durch verbotene Eigenmacht erlangt hat wieder abnehmen

• Anspruch auf Unterlassung der Besitzstörung gem 862

• Besitz ist als “sonstiges Recht” in 823 1 geschützt

• Notwehr 227

• Notstand 228

• Selbsthilfe 229