Ursprünge europäischer Einigung
Winston Churchills Rede 1946:
Partnerschaft zwischen Frankreich und Deutschland (zusammen Führung)
gemeinsames Europa
drei Säulen der Europäischen Union
Europäische Gemeinschaft
Gemeinschaftsmethode: wirtschaftliche Union > politische Union (Handelspolitik, Bildung & Kultur, Zollunion)
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
Methode der Regierungszusammenarbeit: Anstreben gemeinsamer Verteidigung (Menschenrechte, Friedenserhaltung)
Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen
Methode der Regierungszusammenarbeit: Schaffung eines Raums der Freiheit, der Sicherheit, des Rechts (Zusammenarbeit in Zivil- und Strafprozessen)
Kopenhagener Kriterien
funktionierende Marktwirtschaft
stabile Institutionen, die Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und Achtung von Minderheiten gewährleisten
Verpflichtungen effektiv erfüllen
wichtige Verträge
1957: Römische Verträge
> sechs Staaten gründen die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft und Atomgemeinschaft
1993: Vertrag von Maastricht
> Geburt der EU, Einführung des Euros wird besprochen
2003: Vertrag von Nizza
> Osterweiterung
> EU-Grundrechtecharta wird angenommen
Vertrag von Lissabon
Trat 2009 in Kraft
> Eu hat uneingeschränkte Rechtspersönlichkeit
Europäische Rechtsakte
Primärrecht: Gründungsverträge
Sekundärrecht: Verordnungen (sofort gültig), Richtlinien (Umsetzung in nationales Recht, Zeitrahmen), Entscheidungen & Beschlüsse
Empfehlungen & Stellungnahmen: reine Handlungsvorschläge
Subsidiaritätsprinzip
Kompetenzen werden nur dann übertragen, wenn Probleme auf regionaler oder nationaler Ebene nicht zufriedenstellend gelöst werden können
Das ordentliche Gesetzgebungsverfahren in der EU
Zuletzt geändertvor 2 Jahren
