Welche Wege gibt es aus der Krise?
Wie kann man den Menschen die EU schmackhaft machen?
Mehr Demokratie
mehr direkte Beteiligung
Konferenz zur Zunkunft Europas
gemeinsam mit Bürgern (digital)
“Souveränes Europa”
mehr Zusammenarbeit, Integration
Mehr Kompetenzen für die EU
effektiveres Eingreifen in Krisen
Europa der Werte
Rückbesinnung auf Werte, Grundrechte
Europäische Armee
Herausforderungen für die EU
Nichteinhaltung der Rechtsstaatlichkeit
Finanzkrise (wenn Staatsverschuldung über Obergrenze liegt > 3% des BIP)
Krieg in Europa
Identitätskrise der EU
Migrationskrise
Zuständigkeiten in der EU
nur EU: Außenmarkt, Binnenmarkt, Währungspolitik
nur Staaten: Bildung, Gesundheit
Geteilt: Umweltschutz, Energie
Primär- und Sekundärrecht
Primärrecht = Vertrag über die EU & Vertrag über die Arbeitsweise der EU
Sekundärrecht = die erlassenen Rechtsakte (Verordnungen, Richtlinien, Beschlüsse)
Vorteile der EU-Mitgliedschaft
Teil des Binnenmarktes (freier Handel usw)
Verbraucherschutz durch EU-Standards
Wettbewerbskontrolle
Einheitlicher Währungsraum
Niederlassungsfreiheit
Kritikpunkte an der EU
nicht demokratisch genug
nicht transparent in Entscheidungen
zu bürokratisch
bei Krisen nicht handlungsfähig (zu wenig Kompetenzen)
sehr teuer für Deutschland
> niedrige Wahlbeteiligung, viele interessieren sich nicht
Zuletzt geändertvor 2 Jahren