Grundlagen I

• Aufschrift

• Bestandsverzeichnis

• Erste Abteilung: Eigentümer

• Zweite Abteilung: Lasten und Beschränkungen

• Dritte Abteilung: Hypotheken, Grundschulden, Rentenschulden

Eine Immobilie ist eine unbewegliche Sache

Beispiele:

• Garage

• Haus

• Gebäude

• Halle

• Wohnung

• Anwesen

• unbebautes Grundstück

• bebautes Grundstück

• ein amtlich vermessener und geometrisch eindeutig begrenzter Teil der Erdoberfläche.

• Es wird im Liegenschaftskataster geführt und hat eine eigene Nummer

  -> Flurstücksnummer

• Ein Flurstück ist die kleinste Buchungseinheit des Liegenschaftskatasters.

Ein Grundstück ist ein räumlich abgegrenzter Teil der Erdoberfläche, der aus einem oder mehreren Flurstücken besteht und der im Bestandsverzeichnis des Grundbuchs unter einer Nummer eingetragen ist.

• Grundstück dazu gehören:

  • die mit dem Grund und Boden fest verbundenen Sachen

  • insbesondere Gebäude

  • Erzeugnisse des Grundstücks, solange sie mit dem Boden zusammenhängen

  • Samen wird mit dem Aussäen, eine Pflanze wird mit dem Einpflanzen wesentlicher Bestandteil des Grundstücks.

  • Rechte, die mit dem Eigentum an einem Grundstück verbunden sind

• Grundstück dazu gehören NICHT:

  • die nur zu einem vorübergehenden Zweck mit den Grund und Boden verbunden sind

    
    

• Gebäude dazu gehören:

  • die Herstellung des Gebäudes eingefügten Sachen

• Gebäude dazu gehören NICHT:

  • Sachen, die nur zu einem vorübergehenden Zewck in ein Gebäude eingefügt sind

• sind bewegliche Sachen, die, ohne Bestandteile der Hauptsache zu sein, dem wirtschaftlichen Zwecke der Hauptsache zu dienen bestimmt sind und zu ihr in einem dieser Bestimmung entsprechenden räumlichen Verhältnis stehen.

• Eine Sache ist nicht Zubehör, wenn sie im Verkehr nicht als Zubehör angesehen wird.

• Eigentum

  • rechtliche Sachherrschaft über eine Sache

  • in der Regel durch den Kauf und die Übergabe einer Sache zu erlangen

  • Eigentümer darf mit seinem Eigentum (fast) alles machen, sofern es anderen nicht

    schadet, zum Beispiel verkaufen, verschenken, vermieten oder kaputtmachen

  • nur in Ausnahmefällen darf das Eigentum weggenommen werden (Enteignung)

• Besitz

  • tatsächliche Sachherrschaft (Gewalt) über eine Sache

  • kann beispielsweise durch Leihe, Miete oder Pacht erlangt werden

  • aber auch: unrechtmäßiger Besitz (Diebstahl)

• Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig.

• Miete ist die vertragliche Verpflichtung des Vermieters, den Gebrauch der Sache gegen Entgelt zu gewähren.

• Pacht gewährt als vertragliche Verpflichtung das Recht, gegen Entgelt den verpachteten Gegenstand zu nutzen, Früchte aus ihm zu ziehen und damit Erträge zu erwirtschaften.

• Leihe berechtigt den Entleiher zum unentgeltlichen, vertragsgemäßen Gebrauch einer Sache.

• Alleineigentum

• Miteigentum

• Gesamthandseigentum = Eigentum einer Gesamthandsgemeinschaft, z.B.

  Erbengemeinschaft keine rechtsfähige Personengesellschaft, kann nur einstimmig über das Eigentum verfügen

Für die Übertragung (z.B. Kauf oder Schenkung) von Eigentum sind Einigung und Übereignung erforderlich.

• bei beweglichen Sachen

  • in der Regel Übereignung = Übergabe

    
    

• bei unbeweglichen Sachen/ Immobilien

  • Übereignung = Eintrag ins Grundbuch

  • Auflassung = Einigung über den Übergang des Eigentums

  • Eigentumsübergang = Eintrag ins Grundbuch

•Grunddienstbarkeit

•Bedingte persönliche Dienstbarkeit

•Nießbrauch / Wohnungsrecht

•Erbbaurecht

•Reallast /Erbbauzins in Verbindung mit Erbbaurecht

•Leibgeding

•Rückübertragungsvormerkung

•Vorkaufsrecht

•Unterschied Herrschvermerk Belastung in der Zweiten Abteilung

enthält die für die Eintragungen im Grundbuch relevanten Urkunden

• (Eintragungs)Bewilligungen

•Kaufverträge

•Schenkungsverträge

•Teilungserklärung oder Teilungsvertrag

•Nachträge und Änderungen zur Teilungserklärung / zum Teilungsvertrag

• Erbbaurechtsverträge

• Wohnungseigentumgrundbuch

• Teileigentumsgrundbuch

• Erbbaugrundbuch

  
  

Wohnungseigentum ist das Sondereigentum an einer Wohnung in Verbindung mit dem

Miteigentumsanteil an dem gemeinschaftlichen Eigentum, zu dem es gehört.

ist das Sondereigentum an nicht zu Wohnzwecken dienenden Räumen eines Gebäudes in Verbindung mit dem Miteigentumsanteil an dem gemeinschaftlichen Eigentum, zu dem es gehört.

im Sinne dieses Gesetzes sind das Grundstück und das Gebäude, soweit sie nicht im Sondereigentum oder im Eigentum eines Dritten stehen.

• Ein Grundstück kann in der Weise belastet werden, daß demjenigen, zu dessen Gunsten die Belastung erfolgt, das veräußerliche und vererbliche Recht zusteht, auf oder unter der Oberfläche des Grundstücks ein Bauwerk zu haben (Erbbaurecht).