Vergleichbare Sachverhalte
Gemeinsamer Oberbegriff, gemeinsame Merkmale
gemeinsamer Oberbegriff & unterschiedliche Merkmale als Differenzierung.
„Eltern, deren Kinder eine Kita der Gemeinde G besuchen“
Identität des Normengebers
Rechtlich relevante Ungleichbehandlung
Feststellung der Ungleichbehandlung: vermögende vs. weniger vermögende Eltern
Rechtfertigung der Ungleichbehandlung
Prüfungsmaßstab
abhängig von Regelungsgegenstand und Differenzierungsmerkmalen
Jedenfalls Willkürkontrolle
sachbezogene Erwägungen
rational nachvollziehbare Gründe (legitimer Zweck bei „neuer Formel“; heute eher
Kombination = im Ergebnis Verhältnismäßigkeitsprüfung wie bei den Freiheitsgrundrechten)
Ausnahmsweise strenge Verhältnismäßigkeitsprüfung (Fallgruppen)
Fallgruppen der Anwendung einer strengen Verhältnismäßigkeitsprüfung
Personenbezogene Differenzierung, bzw. aufgrund von Merkmalen, die Art. 3 III 1 GG nahe kommt
Ungleichbehandlung von Sachverhalten ~ mittelbare Ungleichbehandlung von Personen(-gruppen)
Ungleichbehandlung von Personen/Sachverhalten wirkt sich nachteilig auf Ausübung grundrechtlich geschützter Freiheiten aus
weniger streng z.B. bei Massenentscheidungen (Einkommensteuer, u.a.)
Zuletzt geändertvor 4 Monaten