Was ist der rechtliche Charakter der VOB/B?
Was sind AGB?
§ 305 Abs.1 S.1 BGB
Was ist das Gegenteil von AGB?
idividual vertraglich ausgehandelt
Warum ist das relevant?
Für die Inhaltskontrolle nach § 307 BGB
Wann ist eine Regelung eine AGB?
Wenn die VOB/B geregelt wird ist es automatisch eine AGBWelche Regelungen der VOB/B sind von der Rechtssprechung bei der Verwendung durch den Auftraggeber für unwirksam erachtet worden?
Verhältnis BGB und VOB?
Beispiel:
Kein„Aushandeln“ einer Vertragsstrafenregelungbei Verhandeln von Ausführungsterminen:
1.Die bloße Änderung von Vertragsentwürfen stellt keineIndividualvereinbarung dar, die zur Unanwendbarkeit des AGB-Gesetzes führt.
2. Macht der AGB-Verwender in Punkten, die nicht Gegenstand derAGB sind - etwa im Preis oder im Fertigstellungstermin -,Zugeständnisse, so begründen diese nicht die Annahme, derVerwender sei ohne weiteres auch bereit, von seinen sonstigenBedingungen abzulassen.
Keine AGB sind?
Zuletzt geändertvor 2 Jahren
