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Buffl

Vertragsrecht

von Tobias S.

Klären Sie den Fall mithilfe der Subsumtion

Ist die Kündigung wirksam?

Nein weitere Voraussetzungen müssen geklärt sein, insbesondere der Zugang der WE (§130 I BGB)

Wo ist das Rechtsgeschäft?

P und A haben einen Kaufvertrag isV §433 BGB abgeschlossen
Kaufvertrag ist RG, weil beide Vertragspartner WE abgegeben haben, an die Rechtsfolge geknüpft ist, nämlich
- Verpflichtung Käufer: Zahlung Kaufpreis
- Verpflichtung Verkäufer: Eigentam verschaffen + Sache übergeben

A ist der Eigentümer, ohne dass WE ausgetauscht worden wären

A “borgt” sich von ihrer Nachbarin N für das Abendessen ein Ei aus. N ist einverstanden und händigt der A eines ihrer Eier aus.

Haben beide Parteien einen Leihvertrag nach § 598 BGB abgeschlossen?

nein. Wessen der Leihe ist Rückgabe nach Ende Laufzeit
Was für ein Vertrag wurde abgeschlossen? Schenkung nach §516 Abs. 1 BGB + Einigung Eigentumsübertragung §929 S. 1 BGB

A borgt sich von ihrer Nachbarin N für das Abendessen einen Teller aus. Denn sie bemerkt unmittelbar vor dem Essen, dass sämtliche Teller nicht gespült sind. Haben beide Parteien einen Leihvertrag isV § 598 BGB abgeschlossen?

Ja. A wille den Teller anschließend wieder (gespült) zurückgeben

Nein. Zinsloses Darlehen isV § 488 BGB

Ist der Kaufvertrag wirksam?

Frage: Ist die Grundschuld mit ihrer Eintragung im Grundbuch unwirksam?

Was für ein RG wurde abgeschlossen und sind sie wirksam?

a) A und M haben einen Kaufvertrag iSv § 433 BGB abgeschlossen

b) A hat M die 45000€ gem. § 929 S. 1 BGB übereignet

c) M hat A den Mercedes gem. § 929 S. 1 BGB übereignet

Wirksamkeit:

a) Kaufvertrag: A ist geschäftsunfähig gem. § 104 Nr. 2 BGB

WE von A ist gem. §105 Abs. 1 BGB nichtig
mangels zwei sich deckender (wirksamer) WE kein Kaufvertrag

b) Eigentumsübertragung der 45000€ (Verfügung ist ja abstrakt)

A gibt auch für §929 S. 1 BGB WE ab
auch die ist gem. § 105 Abs. 1 BGB nichtig
mangels zwei sich deckender (wirksamer) WE keine Übertragung

Sind Mahnungen und Kündigungen WE?

Kündigung:

Angestrebt ist “Beendigung des Mietverhältnisses” -> rechtl. Erfolg
Kündigung = WE

Mahnung:

Angestrebt ist Zahlung = tatsächliche Handlung
Angestrebt ist kein recht. Erfolg
- Aber recht. Erfolg tritt mit Mahnung automatisch ein
  - Geldschuld ist zu verzinsen
Keine WE
sondern “geschäftsähnliche Handlung”