KA 2 HJ

• person steht im Vordergrund, nicht die Partei

• = Persönlichkeits-/Personenwahl

• so viele Wahlkreise wie Sitze im Parlament

• Gewinner ziehen als Direktkandidaten ein

Vorteile:

• Abgeordneter kennt Probleme seines Wahlkreises

• klare Verhältnisse

Nachteile:

• kleine Parteien bekommen keinen Wahlkreis

• Papierkorbstimmen (restliche Stimmen gehen verloren!)

• Ent. zwischen Parteien, nicht Personen

• Wähler wählt Partei

• damit die aufgestellten Listenkandidaten (ziehen nach der Reihenfolge ein)

• Sitze werden Proportional auf die Parteien aufgeteilt

Vorteile:

• entsp. genau dem Wählerwillen

• präs. die pol. Meinungsvielfalt

Nachteile:

• Zerplittung erschw. Regierungsbildung

• gefährdet Stabilität der Regierung

1. allgemein: wahlberechtigt ist jeder deutsche Staatsbürger der das 18 LJ voll. hat (Keine Rolle spielen: Religion, Geschlecht, Rasse)

2. unmittelbar: direkte Wahl des Abgeordneten

3. frei: kein Zwang zur Wahl, freie Auswahl (Parteien, Personen)

4. gleich: jede Stimme zählt gleich!

5. geheim: jede Stimme wird geheim abgegeben!

man darf Wählen…

Wahlberechtigt:

• alle deutschen Staatsbürger die am Wahltag das 18 LJ voll. haben

• min. 3 Monate eine Wohnung oder gew. Aufenthaltsort im Wahlgebiet

man kann gewählt werden…

Wählbar:

• alle deutschen Staatsbürger die am Wahltag das 18 LJ voll. haben

personalisierte Verhältniswahl

1. Mitwirkung d. Bundesländer an der Gesetzgebung

2. Mitwirkung d. Bundesländer bei der Verwaltung d. Bundes & EU

• Abgeordneter ist Mitglied in der Reg.seines Bundeslandes

• besteht aus 69 stimmber. Mitgliedern

• jedes Land hat min. 3 und höch. 6 Stimmen

• im Bundesrat werden die Belangen der Länder nicht der Wähler wahregnommen!

• des. ist es gerechtfertigt das kleine Länder in Realation zu größeren mehr gewicht haben!

• keine Wahl wie beim BT

• Länderregierungen bestellen die Mitglieder = ewiges Organ

• Stimmen eines Landes können nur einheitlich abgegeben werden

• Begrü. Länderstimmen! keine pers. Stimme!

• Mitglieder im Bundesrat, dürfen keine Mitglieder im BT sein

• Mitgl. der Länderregierung (exelutive)

• Mitgl. der Bundesregierung (legislative)

• Bundesratspräsident

• Amtsdauer: 1 Jahr

• turnusmäßiger wechsel (akt.: Hamburg)

• v.a. Mitwirkung bei der Gesetzgebung

• Mitwikung bei der Wahl der Richter (Bundesverfassungsgeeicht)

• Kontrolle von Bundesrat & Bundestag

• 598 Sitze + Überhangmandate + Ausgleichsmandate

Arbeits- und Redeparlament

1. min. 5 Prozent der Abgeordneten können eine Fraktion bildenden

2. Die Abgeordneten müssen der selben oder einer Partei mit gleichen politischen Zielen angehören

Vollversammlung der Abgeordneten

Aufgabe des Plenum:

• Die oberste Bundesbehörde

• Leitung: das Präsidium

• Schafft die organisatorischen, personellen, technischen, und Materiellen Voraussetzungen für die Arbeit des Parlaments

• Dienste für Abgeordnete

• Bsp. Vorbereitung der Sitzungen

• parlamentarische Lenkungsgremium

• BT Präsidium

• 23 von den Fraktionen benannten Mitgliedern

• Streitschlichtung

• Koordination des parlamentarischen Arbeitsablaufs

• Zusammenschluss d. Abgeordneten einer Partei

• Träger der politischen Willensbildung

• Abgeordnete können in kleineren Runden Gesetzesvorlagen diskutieren & externen Sachverständigen zuhören

• Fraktionen entsenden Experten in die Ausschüsse

• erarbeiten Vorlagen zur Abstimmung im Plenum

• ständigen Ausschüssen

• sonder Ausschüssen

• Für die ges. Wahlperiode eingesetzt

• = Beratung der Gesetzesvorlagen

• Aufgelöst wenn sie ihre Aufgabe bewältigt haben

• = Beratung einzelner & größerer Gesetzesbildungskomplexe

• = Erörterung bedeutsamer Sachverhalte

• = Überprüfung von Missständen in der Regierung & Fehlverhalten von Politikern

• Auch der Bundesrat vertreten

• = Konsesfindung (Kompromiss), bei der Gesetzgebung

• Wahlfunktion

• Gesetzgebungsfunktion

• Kontrollfunktion

• Artikulationsfunktion