Lektion 3 Sozialpolitische Entwicklungslinien

• nachdem Kapazität der Tafel ständig überschritten wurde , kostenlose Verteilung von Lebensmitteln ab dem 10.1 2018

• Eingeschränkt auf Bewerber mit deutschen Pass

• Infragestellung einer Gewährleistung eines existenzminimums in der BRD große Debatten

• Erklärung von 30 Sozialverbänden in Berlin l

• Tafel Deutschland e.V. , Pro Asyl, Deutsche Gewerkschaftsbund

• Entscheidung keine Ausländer aufzunehmen ist ethische Diskriminierung

• Arme Menschen dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden

• Ausdruck politischen Versagens das im Land Menschen auf die Tafel angewiesen sind

• Sicherung des Existenzminimums sei Aufgabe des Staates

• ethnische Diskreminierung

• Arme Menschen dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden

• Menschen dRügen nicht auf Tafel angewiesen sein müssen

• Deswegen Regelsatz der Sozialleistungen an höhe des realen Existenzminimums angepasst

• Gemeint sind Altersicherung , Hartz 4, Asylbewerberleistungsgesetz (sind zu gering bemessen)

• Hartz 4 sollte von 416 auf bis 560 angehoben werden

• Jens Spahn antwortete mit der Aussage: Niemand müsste in Deutschland hunger, wenn es die Tafel nicht gäbe

• Jeder Hartz 4 Empfänger hat das was er zum leben braucht

• Entwicklung und Umsetzung von Instrumenten und Strategien (Dienen der Förderung von Bedingungen)

• Sollen Existenzminimum und soziale Gerechtigkeit ermöglichen

• Soziale Gerechtigkeit: Rechts und Chancengleichheit , faire Teilnahme am sozial generierten Wohlstand der Gesellschaft

• bilden keine geschlossenen Systeme

• Bestehen aus unterschiedlichen Subsystemen, integrieren ständig miteinander , sind in Kommunikation mit anderen sozialen Systemen

• Zb Familie

• Gilt als die kleinste und grundlegende Einheit der Gesellschaft

• Soziale Interaktion: aufeinanderbezogenes handeln durch Güter, Dienste oder Informationen zweier oder mehrerer Personen in der Gesellschaft

• Kooperation

• Einzelmitglieder und ganze Gruppen kooperieren miteinander

• Menschl. Organisationsform, zwecke vom kollektiven Interesse werden angestrebt

• Sozialp ist eine der wichtigsten Kooperationsformen

• entstand in einer Zeit der Vorteile der industriellen Produktivitätssteigerung

• Durch Auflösung von traditionellen sozialen Produktionsverhältnissen und Anwendung moderner Technologien

• Hatten aber nur für eine Minderheit Vorteil

• Prinzipien und Strategien der Sozialp. Müssen an neue Situationen angepasst werden , die sich aus wachsender Interaktion zwischen Individuen und Gruppen innerhalb und ausserhalb der eigenen Gesellschaft ergeben

• wachsende Hegemonie der sozialen Produktionsweise

• Anlass zur Entstehung der Sozialpolitik im 19 Jhd. In Westeuropa

• Auf globaler ebene duchrgesetzt

• Herausforderungen früher eher darauf angelegt ziele zu erreichen deren Wirkungsbereich sich auf die Bevölkerung innerhalb der Grenzen beschränkt

• Heutzutage auch wichtig über die Grenzen zu schauen

• Länder in denen verhältnismäßig sehr niedrige Löhne bezahlt werden , kaum Rechte auf Sozialleistungen

• Es braucht ein Verständnis dafür wie wichtig die Vernetzung von Menschen und Dingen ist

• Durch digitale revulotion beschleunigt und intensiviert

• Dadurch können Rahmenbedingunen der Sozialp im 21. Jhd. Verbessert werden

• transformation der Sozialp in den letzten Jahrzenten durch Liberalisierungstendenz gekennzeichnet

• Neigt scheinbar dazu , Entwicklung des sozialsaates als Abbau oder Kapitulation darzustellen

• Diese Ansicht wird von Experten zu einseitig gehalten

• Komplexe Prozesse hinter der Fassade

• weise wie Aneignungsverhältnisse des Produktionsüberschusses in der Gesellschaft geregelt sind

• lieberalisierung der Sozialforschung zielt auf Entlastung der wirtschaftlichen Akteure von instituitionellen Regelungen und Restriktionen ab

• Auf ersten Blick Entpolitisierung der Wirtschaft zur folge

• Bedeutet aber auch eine Ökonomisierung des Sozialstaates

• Es wird marktwirtschaftlicher Akteuren überlassen , Dienstleistungen anzubieten die ursprünglich von staatlichen und nicht profitorienterten Organisationen und Bürgerinitativen abgedeckt wurden

• Standen damit nicht unter Beaufsichtigung und Zuwendung des Staates

• strukturelle schwäche des modernen Wohlfahrtssystems liegt in der Finanzierung

• Erfolgt durch Sozialbeiträge und Steuereinnahmen,

• Deren Quellen sind auf das Wirtschaftswachstum des Landes angewiesen

• Bei steigendem Wirtschaftswachstum - niedrige Arbeitslosigkeit , somit mehr Ressourcen für wohlfahrtsstaatliche Zwecken

• Bei schwachen Perioden - mehr Arbeitslosigkeit , einnahmen für soziale zwecke verringert und Anspruch auf zb Arbeitslosenhilfe erhöht

• Bei Langzeitarbeitslosigkeit - kosten für soziale ausgaben durch kommunale oder staatliche Verschuldung ausgeglichen (beschränkt Handlungsspielraum des Staates )

• Ende der 70er Jahre , erreichter Wirtschaftswachstum schrumpfte von 5,8 Prozent in der Periode 1950 - 1974 auf 1,8 Prozent 1975- 2011

• Konsequenz Anstieg der jahresdurchschnittlichen Arbeitslosenquote von 0,9 Prozent 1960 - 1974 auf 6,7 Prozent 1975- 2011

• Beide Faktoren : schwaches Wirtschaftswachstum und hohe Arbeitslosigkeit- Überforderung der Fähigkeiten des Staates in doppelter Hinsicht

• Einerseits durch Verminderung der einnahmen des Staates

• Andererseits durch Steigerung der nachfrage nach sozialen Leistungen zur Bekämpfung der Konsequenzen der Arbeitslosigkeit

• progressive Alterung der Bevölkerung

• Anteil der Menschen über 65 wuchs von 9 Prozent im Jahr 1950 auf 21 Prozent im Jahr 2009

• Prognosen schätzen das diese Altersgruppe 33 Prozent der Bevölkerung im Jahr 2060 ausmachen

• Zwischen 2009 und 2060 werden Senkungen bei den unter 20 jährigen von 19 auf 16 % und bei 20-64 jährigen von 61 auf 52 % erwartet

• wenn ausgaben für Sozialleistungen höher sind als aus der erwerbsarbeit stammenden einnahmen wirkt sich das negativ auf Staatsverschuldung aus

• Anteil an Staatsverschuldung am Bruttoinlandsprodukt von 20% vor 1970 auf 80 % in den 2010er Jahren gestiegen

• Sozialpolitische Kosten deutscher Wiedervereinigung , wichtiger Faktor , bereits vorhandene Defizite der sozialp. Sowie Notwendigkeit für strukturelle Reformen wurden sichtbar

• 1970 der Jahre

• Als sozialpolitische Strategie gegen negative Konsequenzen des schrumpfenden Wirtschaftswachstums auf Arbeitsmarkt geleitet

• Damalige Politiker meinten Massenarbeitslosigkeit gehöre zum Bestandteil moderner Industriegesellschaften

• Sie versuchten für die betroffenen alternative verbleibsmöglichkeiten und einkommenstransfers zu schaffen

• Die Mechanismen der Stillegungspolitik waren :

• Frühverrentung, aktive Arbeitsmarktpolitik

• Steigende Arbeitslosigkeit konnte nicht gebremst werden ,

• Stillegungspolitik wurde zur Ursache der Langzeitarbeitslosigkeit

• Auf einkommenstransfers basierte sozialpolitische Maßnahlmen zur Überbrückung oder Abschaffung langer Perioden von Arbeitslosigkeit

• Deutsche Einheit wird auch - Stresstest für die Deutschen Sozialsysteme bezeichnet

• Erweiterung der Beschäftigungs und Frühverrentungsprogramme

• 90er Jahren war klar , finanzielle grenzen der Stilllegungspolitik wurden erreicht

• problem Anfang der 70er Jahre wie erreichte Leistungen des Wohlfahrtsstaates beschützt werden können

• Frage ob sozialdemokratische Parteien den wohlfahrtsstaat reformieren sollten um ihn zu retten

• Und ob eine solche Maßnahme nicht ein offensichtliches Zugeständnis an Neoliberale Tendenzen der zeit implizierte

• haben die Interessen der arbeitenden Bevölkerrung vertreten

• Soziale Schutzmechanismen aufgebaut

• Sollte dieses Ziel im 21 Jhd weiterverfolgt werden

• Entwicklung der dienstleistungsökonomie große rolle

• Mehr Leute im Dienstleistungssektor als im industriellen tätig

• Schwieriges dilemma für Sozialdemokratie

• Interessenvertretung der neuen Mitte hätte Regierlungsbereitschaft , wäre aber mit Verlust als Wählerstimmen nach links zu rechnen

• Vertretung links der Mitte hätte rolle als opposition oder mitregierende Partei verstärkt

• Aber keine Mehrheit für sich allein

• Agenda 2010 und Hartz Reformen waren ein Versuch für Politologen die Ausrichtung der SPD als dynamische Reformpartei in die MItte des Parteispektrums zu verankern

• 1999 in London veröffentlicht

• Dokument wurde vom ehemaligen Bundeskanzler Schröder und damaligen britischen Premierminister Tony Blair ein

• Neuer dritter weg nach vorne für Europas Sozialdemokratie vorgeschlagen

• Brach mit vielen traditionellen Überzeugungen der Sozialdemokratie radikal

• Papier beginnt mit verbaler Verbeugung vor den werten der sozialen Gerechtigkeit und Solidarität

• Auf diese folgt Abrechnung gegen aldeokratischen Politik der letzten Jahrzente

• Zu sehr an sozialer Gleichheit im Ergebnis statt am Gebot der Chancengleichheit orientiert

• Staatsausgaben zu hoch

• Staat soll mehr steuern als rudern

• Unter Titel angebotsorientierte Agenda für die Linke wird Neoliberale laisser- fair absage erteilt

• Produkt und Kapital Märkte alle samt deregulieren

• Sollen flexibler werden

• Für Niedrigqualifizierte braucht es einen Niedriglohnsektor

• Arbeitsaufnahme darf nicht behindert werden

• Lehre des wirtschaftlichen Liberalismus

• Kein Eingreifen des Staates in die Wirtschaft toleriert

• unter Titel Agenda 2010 wurde am 14 März 2003 größte Reformpaket in der Geschichte Deutschlands angekündigt

• Bekämpfung der Arbeitslosigkeit

• Belebung des stagnierenden Wirtschaftswachtums

• An neue Wettbewerbsbedingungen anpassen (Globalisierung)

• am 1 Januar 2005

• Umsetzung einer neuen und liberalen Grundphilosophie

• Unabhängigkeit des EInzelnen von Leistungen des Sozialstaates

• Nicht mehr fürsorgende oder versorgende sondern der vorsorgende und aktivierende Staat

• Nicht mehr stilllegende Bekämpfung der Armut sondern Reaktivierung des Arbeitsmarktes

• Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld 2

• Neue Umstrukturierung für orga und Verwaltung

• Pauschalisierung und Vereinheitlichung der Geldleistungen

• Verkürzung von Leistungen und Verschärfung von Sanktionen

• Sollen bedingungslose integration von arbeitslosen möglich machen

• Betreuung nicht mehr durch Arbeitsagenturen oder Sozialämtern sondern Jobcenter

• Gefahr der Senkung der Arbeitsbereitschaft denn der Arbeitslosigkeit

• Entstehung neuen Nidriglohnsektors , Risiko Armut steigt

• Anpassung an die Anforderungen unserer Zeit

• Soziale kosten der Wiedervereinigung

• Ökonomisch und politische Konsequenzen der Dienstleistungsökonomie , demografische Wandel

• Steigende Verlagerung von Arbeitsplätzen in Billiglohnländer (Nebenwirkung der Globalisierung)

• Diskurs über Arbeitsmarktpolitik , war die aktivierende Arbeitsmarktpolitik in den 90er Jahren mitverantwortlich für jetzige formen von Armut und sozialer Ungerechtigkeit

• alle Personen die unter bestimmtes Existenzminimum fallen haben Anspruch auf Mindestsicherung

• Im fall von erwerbsfähigen Arbeitslosend und Sozialhilfeempfängern durch

• Arbeitslosengeld 2 oder Hartz 4

• Vor kurzem aber wegen Überlastung der Essener Tafel in frage gestellt

• Armutsgrenze sollte bei ungefähr 1000 Euro liegen

• Also würden fast alle Hartz 4 Empfänger in Armut leben

• Weil die Leistung meist unter diesem wert liegt (armutsgefährdungsschwelle )

• Mittleres nationales Einkommen: entspricht dem median (oder Zentralwert) des Pro Kopf Einkommens der Bevölkerung

• Laut Modellrechnungen eher Alleinstehende von Armut bedroht

• weiteres Armutsgefährdungspotenzial

• Differenz der tatsächlichen kosten zu den offiziell anerkannten muss von den Leistungsempfängern vom Regelbedarf bestritten werden

• Caritasverband fordert Anpassung der angesetzten Obergrenze der Wohnkosten an tatsächliche Mietkosten

• Sozialhilfeempfänger die Miete zahlen müssen verfügen über weniger geld für essen oder Kleidung oder Schulsachen

• Schätzung des deutschen paritätischen Wohlfahrtsverband sind die Sätze so niedrig die Tafel eine notwendige Ergänzkung und keine zusätzliche hilfe darstellt

• Laut Groh Samberg ist der Großteil der Armut eine Konsequenz von Lohnungleichheit auf dem Arbeitsmarkt (Minijobs und primäre Beschäftigungsverhältnise)

• Besonders gefährdete Gruppen : Alte, Alleinerziehende, Rentnter , Migranten

• Zunahme der Leiharbeitert

• Bietet Unternehmen Flexibilität, jederzeit Arbeitskräfte einzustellen

• Kommt Langzeitarbeitslosen und Geringqualifizierten zu gute

• Werden schnell in die Arbeitswelt integriert

• Verdienen aber viel weniger

• Leiharbeiter ist nur bedingt reguläre Beschäftigung

• Finden oft keinen neuen Job

• ist befristete Arbeitnehmerüberlassung an einen dritten

• Gegen Entgelt

• Rechte und Pflichten des Arbeitgebers werden von Verleihbetrieben übernommen

Postindustrielle Wende -

• Wirtschaftliche Tätigkeiten werden in 3 Sektoren eingeteilt:

• Landwirtschaftlichen

• Industriellen

• Dienstleistungssektor

• Mit Aufstieg der Revolution wurde erwartet das Fabrikarbeit von Besfchäftigungstätigkeit ersetzt würde

• Entstehung von neuen Beschäftigungsformen im Dienstleistunssektor

• Kennzeichnend für die postindustrielle Transformation der Gesellschaft

• Gegen Ende der 90er wurde Transformation konstatiert

• Etwa 70-80 Prozent Erwerbsbevölkerung bereits im Dienstleistungssektor innerhalb und außerhalb der Industrie tätig

• Zb produktive Tätigkeiten wie Forschung und Entwicklung, Finanzierung, Lagerung….

• Folge des Strukturwandels der Produktionsprozesse war Schrumpfung von Arbeitzplätzen

• Im Bereich Industrie und neue Positionierung des Dienstleistungssektors als wichtigste Beschäftigungsquelle in postindustriellen Gesellschaften

• Strukturwandel im Dienstleistungssektor wurde durch digitale Revolution beschleunigt und intensiviert

• Entwicklung effizienterer intelligenterer Formen von Speichern , Verarbeitung , Übertragung von Infos

• Digitale Revolution bot fast unbegrenzte Kontrollmöglichkeiten in Produktiven und unproduktiven Bereichen des menschlichen Lebens

• Auswirkung auf Arbeitswelt und Arbeitsmarkt

• Überwachung und Kontrolle deutlich gestiegen im Dienstleistungssektor , Vorteile davon zum Beispiel fexibiliätt wie Home office

• Größere Entscheidungsspielräume

• Gefahr das durch Anwendung künstlicher Intelligenz beschäftigte ersetzt werden, da sie nie krank sind, nicht frei brauchen, ausdauernder…

• Einsatz von Robotern wird um 5 bis 15 Prozent steigen laut IFR (International Federation of Robotics)

• Auswirkung auf Automatisierung auf ungleiche Verteilung von Einkommen

• Auf drei ebenen :

• Unter Arbeitskräften: qualifizierte verdienen besser als unqualifizierte

• Zwischen Arbeit und Kapital: Lohneinkommen werden niedriger (relativ gesehen) im Vergleich zu Unternehmenseinkommen

• Zwischen unterschiedlichen Regionen: Weltsystem wird in Zukunft durch digitale Zentren und Peripheren gespalten werden

• Ende der Follbeschäftigung

• Verlängerung der Lebenserwartung

• Demografische Wandel

• Eingliederung der neuen Länder in das Rentensystem die zur Kirse der Finanzierbarkeit der gesetzlichen Altersversicherung beitragen

• Beitragserhöhung

• Verlängerung des Arbeitslebens

• Rentenverkürzung

• Rentenpapier zur Stabilisierung des Rentenniveaus wurde verabschiedet bis zum Jahr 2025 Beitragsobergrenze 20 Prozent

• Sicherungsniveau der Rente von 48 Prozent

• Rentenreformen zur Vermeidung von Unterversorgung und Armut , durch zusätzliche private Vorsorgemaßnahmen

1. Negative Auswirkungen für Chancengleichheit : Privatisierung der Risikovorsorge verspricht Autonomie , Effizienz , Flexibilität , für die einen und Abhälngikeit , Unterversorgung und Ineffizienz für die andern

2. Legitimitätsverlust des Sozialversicherungssystems durch den Abbau von sozialen Leistungen

3. Verlust des sozial integrativen Potenzial des Sozialstaates durch die Individualisierung der Risikovorsorge

• erfolgreiche Integration von MIgranten durch

• Identifikation von Immigranten mit der Aufnahmegesellschaft

• Anerkennung des Verfassungssystems

• Aktive Teilnahme am politischen System

• Gute Beherrschung der Sprache

• Eingliederung in die Arbeitswelt

• Nicht erforderlich eine Aufgabe der Wurzeln oder Religiosität

• unterschied zur damaligen Situation in Amerika

• In USA im 19 Jhd und frühen 20 jhd gab es keinen Sozialstaat

• Ungebremster Zustrom von einer Millionen Menschen auf einmal sei in der amerikanischen Geschichte nicht zu finden

• Hinderniss für integration ist umstand das moderne Staaten nicht offen sind

• hohe Flüchtlingsanzahl und mehr als 1,3 Millionen Asylanträge Anfang Juli 2015 - Juli 2018

• Zukünftige Integration von Flüchtlingen derzeit insg 974000 stellt größte Herausforderung an Sozialstaat in der Gegenwart

• individuelle Eingliederung von Migranten lassen sich in der Soziologie 4 Dimensionen von Sozialintegration unterscheiden :

• Strukturelle (Eingliederung in Kerninstitution der Aufnahmegesellschaft wie Bildung, Wirtschaft Politik)

• Kulturelle (schließt den Erwerb von kommunikativ und kulturellen Kompetenzen ein wie Spacherwerb, Aneignung von Normen und Werten

• Soziale (Beziehung der Migranten auf privater Ebene mit Mitgliedern und Gruppen der Aufnahmegesellschaft )

• Identifikation Integration ( Zugehörigkeit und identifikationsgefühle der Migranten mit Kultur , den werten und den Institutionen des Lebens

• auf Initiative der EU 2006 Gesetz gegen Diskriminierung

• Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz

• Ziel Rassismus und andere Formen der Diskriminierung zu bekämpfen

• Gesamtheit politischer Maßnahmen

• Verbesserung der Integrationsbedinungen von Menschen mit Migrationshintergrund

• Eingliederung in Kerninstituionen der Aufnahmegesellschaft (Politik, kWirtschaft )

• Für gezielte Maßnahmen ist spezielle Integrationspolitik zuständig

• Lebensgrundlage der Migranten vorläufig sichern soll

• Flucht ist die Einreise in anderen Staat um Gefahr für Leib und Leben im Herkunftsland zu entgehen (forced migration)

• Nach art. 16a abs 1 GG genießen politisch verfolgte Asyl

• Gesetz wurde modifiziert, Anzahl wurde immer höher

• Verdacht das die Asylanträge nicht nur aus politischen gründen sondern Zugang zu Leistungen des sozialen Systems der Zweck war

• Ab 1993 galt Asylrecht nur unter Bedingung das Asyl Suchende nicht aus einem sicheren Herkunftsstaat oder über sicheren drittstaat eingereist sein

• durch Genfer Flüchtlingskonvention GFK bestimmt

• Verzeichnet Verfolgung durch staatliche und nichtstaatliche Akteure oder Organe aus Gründen der

• Rasse ,Religion, Nationalität

• Wird Status anerkannt ist Aufenthaltserlaubnis im Sinn des paragraph 25 abs 2 art 1 AufenthG

• Nach dem Asylverfahren erfolgreich abgeschlossen und Antragsteller als Asyl berechtigter anerkannt ist , erhält der sozial rechtlich die vollständige Gleichstellung mit Inländern

• Haben rechte auf existenzsicherungsstufen

• Berschränken sich in bestimmten fällen auf Leistungen die physische Existenz sichern

• Ist aber nicht immer vereinbar mit dem recht auf Sicherung einer menschenwürdigen Existenz aus art 1 abs 1, 20 abs 1GG

• Allein zum Zweck der Abwehr von Wanderungsbewegungen

• Absenkung des Leistungsniveaus aus migrationspolitischen Erwägungen unzulässig

• Ausländerrechtliche ziele müssen mit Mitteln des Ausländerrechts umgesetzt werden

• Prinzip Fördern und Fordern

• Ergebnisse bisher bescheiden

• Eine viertel Millionen der geflüchteten aus den acht wichtigsten außeneluropäischen Asyl Herkunftsländern

• Syrien, Afghanistan , Eritrea , Irak, Nigeria , Pakistan, Somalia, Iran

• Haben Sozialversicherungspfichtigen job

• Eine halbe Millionen von ihnen sind Arbeitssuchende gemeldet

• 1 Millionen aus diesen Ländern sind Hartz 4 Empfänger

• 1 drittel sind minderjährige

• Laut Frank Martin (Leiter der Regionaldirektion) wird es 10 bis 15 Jahre dauern bis 70 Prozent der Arbeitssuchenden Flüchtlinge jobs haben

• Konvention eigtl. Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge

• 1951 auf einer Sonderkonferenz der Vereinten Nationen in Genf verabschiedet

• 1954 in Kraft gesetzt

• 1967 durch das Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge ergänzt