demokratische Systeme

• Art.1: Würde des Menschen

• Art.2: Recht auf Leben und freie Entfaltung

• Art.3: Gleichheit und Gleichberechtigung

• Art.4: Religionsfreiheit

• Art.5: Meinungsfreiheit

– Wahlen

– Petitionen

– Eigeninitiativen

– Gewerkschaften

– Teilnahme an Parteien oder Interessensverbänden

– Übernahme politische Ämter

– legaler Protest

– Demonstrationen

– Gründung einer Partei

– Bürgerentscheide

• Arbeitslosigkeit

• Rente

• Pflege

• Krankheit u. Unfälle

• Obdachlosigkeit

= gemeinschaftliche Bezahlung

= eigenständige Bezahlung

– republikanisches Prinzip

– demokratisches Prinzip

– Sozialstaatsprinzip

– Rechtsstaatsprinzip

– Föderalismusprinzip

-> Schutz des Grundgesetz: schützt Art. 2-20 (dürfen im Wort aber nicht im Kern verändert werden)

• schließt sich selbst mit ein

= Umstand, dass in einer politischen Gemeinschaft eine Vielzahl freier Individuen und eine Vielfalt von gesellschaftlichen Ansichten respektiert werden

• aber in einem Wettbewerb zueinander stehen

= beschreibt eine eigene Staatsgewalt

• eine heterogene Gruppe von Bürgern führt eine Diskussion über ein politisches Thema, bei welchem ein Ergebnis gefunden werden soll, welches von der

Mehrheit als “bestes” empfunden wird

= gesellschaftlicher Wille darf kein anderer sein als der des natürlich freien Menschen, nach Rousseau

• geht davon aus, dass es eine Identität zwischen Regierenden und Regierten gibt

> Ziel: Vereinigung von Einzelinteressen zum Gemeinden

Herstellung einer vollkommen Volkssouveränität

Überwindung des Unterschied zwischen Herrschenden und Beherrschten

= politische und wirtschaftliche Interessen stehen in Konkurrenz zueinander

• kein objektives Gemeinwohl

• heterogene Interessensgesellschaft

• Republik

• Bundesstaat

• Demokratie

• Sozialstaat

• Rechtsstaat

• allgemein

• geheim

• freie Entscheidung

• gleiche Stimmengewichtung

• direkt

• Ermöglichung von Partizipation

• repräsentativ

• vereinfacht

• Auswahl von Parteien

• Stammwähler

• Wechselwähler

• nicht-Wähler

• Protestwähler

• Garantie der Grundrechte

• Überprüfung von staatlichen Entscheidungen durch unabhängige Gerichte (Gewaltenteilung)

• Ausschluss von staatlicher Willkür