Was sind die Mitgleider/Aufgaben/Sitz des Europäischen Rates?
Mitglieder:
Staat und Regierungschefs, Präsident des Europäischen Rats & Komission
Sitz:
Brüssel
Aufgaben:
-Benennung Präsident der Komission
-Festlegung Außen und Sicherheitspolitik
Was sind die Mitgleider/Aufgaben/Sitz des Europäischen Komission?
27 Komissionare (1 pro Mitgliedsstaat)
-Exekutive
-Initiativ Monopol
Was sind die Mitgleider/Aufgaben/Sitz des Europäische Parlament?
207 Abgeordnete für 5 Jahre
Brüssel, Luxemburg, Straßburg
-Wahlfunktion
-Kontrollfunktion
Was sind die Mitgleider/Aufgaben/Sitz des Europäische Union?
Keine festen Mitglieder
-Abstimmung/Verabschiedung EU-Rechtsvorschriften
-Genehmigung EU Haushalt
Was sind die Ziele der EU?
Was machen Sie um diese Ziele einzuhalten?
Ziele:
Frieden, Förderung Wirtschaft & sozialer Gerechtigkeit, Raum der Freihet und des Rechtes schaffen, als vereintes Europa auf internationaler Ebene auftreten
Ausführung:
Binnenmarkt, wirtschaftlichen und technischen Fortschritt fördern, Raum der Freihet und des Rechts, Bekämpfung sozialer diskiminierung & Ausgrenzung, Förderung sozialer Gerechtigkeit & Schutz
Was sind die Aufgaben der EU/Mitgliedsstaaten/gemischt?
EU:
Währungspolitik, Wettbewerbsrecht, Verbraucherschutz, Außenhandel
Gemischt:
Bildung, Kultur
Mitgliedstaaten:
Sozialpolitik, Umweltschutz, Landwirtschaft, Verkehr
Was sind meine Vorteile in der EU, wie beeinflusst sie mich?
Urlaub: keine Zölle/Geldwechsel/Visum
Bildung: Eu weite Förderungsprogramme, Ausbildung wird auch im Ausland anerkannt
Meine Rechte: Solidaritätgemeinschaft, Anklagebänke Grundrechte
Unionbürgerschaft: recht fre zu bewegen & im Ausland wie ein Innländer behandelt zu werden, Passives & aktives Wahlrecht der EU Organe
Was sind die Aufgaben der Bundesregierung und wie wird sie gewählt?
-Umsetzung politischen Willen in praktische Politik
-Gesetzgebefunktion
-verantwortlich für Ausführung der Gesetze
-Formolierung Gesetze/Organe/Betrieb… (BK)
-Benennung Rechtvorschriften & hat Verantwortung darüber (BK)
Gewählt:
-Der BK wir von der Bundesversammlung gewählt
-Die BM werden von BK vorgeschlagen und vom BP ernannt.
Was sind die Wahlgrundsätze?
Frei, geheim, allgemein, unmittelbar, direkt
Wie wird was in der BRD gewählt
Volk wählt Bundestag
Bundestag und Landesparlament bilden die Bundesversammlung
Bundesversammlung wählt den Bundespräsidenten
Bundesversammlung wählt Kazler der dem Bundespräsidenten Minister vor schlägt
Bundespräsident ernennt Minister
Bundestag wählt 1/2 BVG
Landesparlament bestimmt Landesregierung die Vertreter in den Bundestag schicken
Bundestag und Budesrat sitzen in einem Ausschuss
Was sind die Aufgaben der Bundesregierung und wie sind ist sie zusammengesetzt?
-Gesetzesinitiative
-Umsetzung Politischen Willen in Praktische Politik
-Bestimmung Richtlineien und trägt dafür Verantwortung (BK)
-Verantwortung für Ausgührung von Gesetzen
-Formolierung Gesetze/Geschäftsordnung/ Organisation (BM)
-BK wird vom BT gewählt
-BM werden vom BK vorgeschlagen und vom BP ernannt
Was sind die Aufgaben vom Bundestag und wie setzt sich dieser zusammen?
-Regierungsbildung: wählt BK.BP und 1/2 BVG
-Kontrollfunktion: kontrolliert Regierung bei Verwaltung
-Willensbildungsfunktion: diskutiert Konzepte, Lösung von Problemen
-Zusammensetung durch Bundestagswahlen
Was sind die Aufgaben vom Bundesrat und wie setzt sich dieser Zusammen?
-Wahlfunktion:wählt 1/2 BVG
-Kontrollfunktion: Kontrolle Regierung & BT, Mitwirkung bei Gesetzgebung
-Gesetzgebefunktion: Gesetzesinitiative, nimmt Stellung zu Gesetzesvorschlägen
-69 Vertreter & Abgeordnete der Landesregierung: Minister für Bundesangelegenheiten und Fachminister
Was für Aufgaben hat der Bundespräsident und wie wird er gewählt?
-Repräsentiert die BDR nach innen und außen
-Völkerrechtliche Vertretung der BDR
-Integrationsfunktion: Einheit Gemeinwesens
-Wahl vom BV
Was sind die Aufgaben des BVG und wie setzt sich dieser zusammen?
-Verfassungsbeschwerden
-Normalkontrollklaagen
-Politische Bedeutung BDR
-2 Senate mit 8 Richtern für 12 Jahre
Was sind unsere 3 Grundrechte?
-Freiheitsrecht: Glaubens/Meinungs/Religionsfreiheit
-Gleichheitsrecht: gleichheit im Schulwesen, Gleichheit von ehelichen & unehelichen Kindern, gleichberechtigung Mann/Frau, Gleichberechtigung vor dem Gesetz
-Unverletzlichkeitsrecht: Würde des Menschen, Unverletzlichkeit der Wonung, Post/Briefgeheimniss, Recht auf Leben
Wer wird mit der Erststimme gewählt?
Es wird ein Kanidat gewählt der dann einen Diraktmandant Bekommt & als Abgeordneter in den Bundestag kommt (299 insgesammt)
Wer wird mit der Zweitstimme gewählt?
Entschieden wird für eine Landesliste einer Partei, darauf stehen Kanidaten die nach Berlin kommen. Kommt aber auf die Reihenfolge an.
Zweitstimme ist wichtiger als die Erststimme.
Was sind Übergangsmandanten & Ausgleichsmandanten?
Mandanten die zu viel vergeben werden.
Falls dies passiert erhalten die anderen Partein ebenso mehr Sitze & heißen Ausgleichsmandanten
Welche Länder sind die EU Gründer?
Frankreich, Deutschland, Belgien, Luxemburg, Italien (1952)
Zuletzt geändertvor 2 Jahren