Staatsverschuldung und Besteuerung

Gesamtheit aller Staatseinnahmen und Ausgaben

EinNahmen: steuern, Gebühren, staatliche Unternehmertätigkeit, Kreditaufnahme

Ausgaben: gegliedert nach Ressorts

= größte Posten: Arbeit und Soziales, Verteidigung, Bundesschuld

Summe der insgesamt aufgelaufenen Schulden (einnahmen minus Ausgaben)

In einzelnen Ländern den Wert von höchstens 60 % des BIP ist nicht überschreiten

Finanzierungslücke/-Überschuss innerhalb des Haushaltsjahres

Anteil der Staatsausgaben am BIP (in Prozent)

Aufnahme von Krediten durch die Gebietskörperschaft zur Deckung der öffentliche Ausgaben

Aufgeteilt in Nettoverschuldung und Gesamtverschuldung

Betrag, den ein Staat in einem Haushaltsjahr neu aufnehmen muss, um sein Budget ( Haushaltsdefizit) auszugleichen

Nicht höher als 3 % des BIP

So lange hinnehmbar, wie mit Ihnen Investitionen finanziert werden, die Erträge abwerfen und späteren Generationen zu Gute kommen

• antizyklische Fiskalpolitik

  • Seit Inkrafttreten des Stabilitätsgesetz von 1967

  • Konjunkturell bedingte Verschuldung, falsche Handhabung des nachfrage,orientierten Konzept

• Verschuldung durch die Wiedervereinigung (forderte umfangreiche Investitionen)

• Entwicklung zu einem Sozialstaat (Sozialleistungen, Gesundheitssystem über Kredite finanziert)

• Finanz und Wirtschaftskrise (2008, ausgelöst durch eine Immobilienkrise in den Vereinigten Staaten)

• strukturell (Rahmenbedingungen): Wiedervereinigung, demographischer Wandel, Strukturwandel

• Konjunkturell: geringes Wirtschaftswachstum, konjunkturelle Arbeitslosigkeit

• Misswirtschaft: keine Rückführung des Staatsdefizit, Wahlgeschenke, Verschwendung

• hohe Schuldendienst: Einengung des Finanz und Entscheidungsspiel Räume der Politik. Ständig wachsende Anteil der Starts einen Namen für den Schuldendienst, also für die Begleichung von Zinsen und Tilgung

• Crowding - out: Verdrängung, der privaten Konsum- und Investitionskreditnachfrage, da die hohe staatliche Kreditnachfrage zu steigenden Kreditzinsen führt. Und damit zu einer langfristigem Verschlechterung der Wachstumsaussichten

• Vertrauensverlust der Wirtschaftssubjekte in das Land, der zu Kapitalabfluss (Folge: steigende Kreditzinsen) und zu geringerer Investitionsneigung führt. Kredit Nachfrage des Staates beansprucht stark den inländischen Kapitalmarkt. Hohe Zinsen verringern die private Investitions Tätigkeit und vernichten Arbeitsplätze.

• Belastung künftige Generationen, die den Schuldendienst leisten müssen

• Preisniveaustabilität gefährden, da die Geldmenge stärker wächst als die Gütermenge. Wenn Politiker die Durchführung einer stabilitätsorientierten Geldpolitik der Zentralbank erschweren.

Der Anteil der Huben in Steuern im Verhältnis zum BIP

Die jährliche Ausgaben des Staates werden nur zum Teil durch eine zusätzliche Kreditaufnahme finanziert; der größte Teil resultiert aus Steuern

Höhe der Steuersätze, der vorhandenen Steuerbefreiungen, aber auch von Steuerschlupflöchern und der Schwarzarbeit

Anteil von Steuern und Sozialabgaben an der Wirtschaftsleistung eines Landes in Prozent

Schalte sich normalerweise nicht hemmend auf die Wirtschafts Tätigkeit eines Landes auswirken

Ist die Abgabenquote jedoch zu hoch, so hat sie entscheiden Einfluss auf die Leistungsfähigkeit und Bereitschaft des Produktions Faktors Arbeit. Hierbei kann man zwischen den Auswirkungen auf die privaten Haushalte und die Unternehmen beziehungsweise Unternehmen unterscheiden.

Wichtigste Einnahmequelle des Staats

Direkte und indirekte

Steuern, die direkt an den Staat gezahlt werden (Hundesteuer)

Steuern werden ueber dritte an Staat abgeführt (Mehrwertsteuer)

• Finanzierung der Staatsaufgaben = Abbau der Staatsverschuldung

• Wirtschaftspolitische impulse. Bsp. Konjunktur Steuerung durch Steuersenkung

• Politische lenkungsimpulse Bsp. Tabaksteuer, energiesteuer, Kinderfreibetrag

• Sekundär Verteilung der einkommen

• Einkommen: Berücksichtigung wirtschaftliche Leistungsfähigkeit

• Vermögen: Problem, doppelter Besteuerung (ursprüngliches Einkommen bereits versteuert)

• Konsum: effizient, aber überproportionale Belastung von Geringverdienern aufgrund höherer Konsumquote

• Lafferkurve: Steueraufkommen steigt zwar mit steigender Steuerbelastung zunächst an, ab einem kritischen Wert aber stagniert bzw sinkt es (Vermeidungsstrategien der Steuerzahler nehmen zu, z.b nutzen von Steueroasen und anderen Steuerschlupflöcher)

• Wirtschaftspolitische Grenze: Bremswirkung auf die Wirtschaftstätigkeit

• Psychologische Grenze: Steuerflucht

• Gesetzliche Grenze: Recht auf Eigentum (Art. 14 GG); Gesamtbelastung maximal 50 %

Prinzip der Leistungsfähigkeit

• Orientierung in erster Linie an Konsum und einkommen (abhängig von Steuerart)

• Ziel: gerechte Verteilung der gesamtsteuertlast

• Progressives steuersystem: Besteuerung höherer einkommen mit höherer Prozentsätzen

• Berücksichtigung gesellschaftlicher Leistung (zb. Ehegattensplitting, Kinderfreibeträge)

Überproportional hohe Belastung für Verdiener mittlerer Einkommen (Mittelstandsbauch)

komplizierte und teure Erhebung

Durch direkte Steuer der Lohn- und Einkommensteuer

Indirekte Steuer und Sozialabgaben belastet

Bei hohen Abgaben bleibt den Familien relativ wenig für ihren privaten Konsum übrig

Dieser Bild, aber die tragende Säule der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage in einer Volkswirtschaft und wiederum bildet die Grundlage für die Umsätze der Unternehmen, wodurch Arbeitsplätze gesichert werden

Steigende Steuersätze können dazu führen, dass die Steuerpflichtigen möglicherweise nicht mehr bereit sind, für mehr Geld auch mehr zu arbeiten

Mehr verdiene, wird durch hohe Abgaben gemindert = verliert die Interesse zusätzlich Arbeit zu leisten

Neben den Kostensteuer vor allem die Körperschaftssteuer bei den Kapitalgesellschaften, und die Einkommensteuer bei einzelnen und Personen Unternehmen

Hohe Steuern bedeuten, dass der Gewinn als Restgröße geringer wird, = , Investitions Neigung schmälert und Arbeitsplätze vernichtet

Unternehmen kann eine hohe Steuer und Abgabenlast umgehen, wenn es in die Schattenwirtschaft abtaucht und der Schwarzarbeit nachgeht

Weiteres Risiko: Unternehmen verlagern den Standort oder Teile der Produktion ins Ausland. Kosten, Vorteile, höhere Gewinne, Abbau von Arbeitsplätzen im Inland, ausländische Investoren werden davon abgehalten, im Inland ihre Produktionsstätten aufzubauen. Verschlechtern der internationalen Wettbewerbsfähigkeit des Landes.

• wenn ein Arbeitgeber Arbeitnehmer unter Missachtung, steuerlich oder sozialversicherungsrechtlicher Pflichten beschäftigt

• Wenn ein beziehen von Sozialleistungen eine Beschäftigung aufnimmt, ohne dies dem zuständigen Leistungsträger mitzuteilen

• Wenn ein Gewerbe ohne Gewerbeanmeldung ausgeübt wird

• Wenn ein Handwerk ohne Eintrag in die Handwerksrolle ausgeübt wird