Deutschland nach 1945

• Wirtschaftliche Folgen

  • belasten Sieger und Verlierer

  • Europa verliert wirtschaftliche Fürhungsrolle

  • Entwciklung gegensätzlicher Wirtschaftssysteme (Marktwirtschaft vs. Planwirtschaft)

• Territoriale Folgen

  • Neuordnung Mittel- und Osteuropas schafft neue Grenzen

  • sind umstritten —> lösen neue Konflikte aus

• Politische Folgen

  • Macht/Bedeutungsverlust Europas

  • Änderung globaler Mächteverhältnisse

  • USA <-> UdSSR = Bipolarismus (gegensätzliche Ideologien für neue Weltordnung), mündet in Kalten Krieg, teilt Welt in 2 Lager, extreme Aufrüstung, atomares Patt erzwingt Kooperation, UNO wird Platform für Weltpolitik, Deutsche Frage steht im Zentrum des Ost-West-Konfliktes

  • Entkolonialisierung schafft neue Probleme

• Casablanca (14.-26.91.1943): Roosevelt und Churchill, Errichtung einer 2. Front, bedingungslose Kapitulation Deutschlands

• Moskau (19.-30.10.1943): Außenminister USA, GB, UdSSR—> Besetzung Deutschlands, Regierungsübernahme, Entmilitarisierung, Entnazifizierung, Demokratisierung, Reparationsleistungen

• Teheran (28.11.-01.12.1943): Roosevelt, Churchill, Stalin: Westverschiebung Polens, zweite Front in Nordfrankreich, Zweiteilung Deutschlands

• European Advisory Commission, EAC 12.09.44: Aufteilung Deutschlands in drei Zonen, Aufteilung und gemeinsame Verwaltung Groß-Berlins

• Jalta (04.-12.02.1945): Erklärung über befreites Europa, Gründung der Vereinten Nationen, provisorische polnische Regierung, Westverschiebung Polens, Grundzüge der Besatzungspolitik: Entnazifizierung, Demokratisierung, Entwaffnung, Entmilitarisierung, Errichtung von vier Besatzungszonen, Verwaltung durch den Alliierten Kontrollrat, Demontage, Reparationen, territoriale Verluste im Osten Deutschlands, keine Zerstückelung

Politische Bestimmungen

• Alliierte + China bereiten Friedensvertrag mit D vor und regeln dessen Verwaltung

• Alliierter Kontrollrat (Kommandeure der Besatzungszone) übt die “oberste Gewalt” über Deutschland aus, einstimmige Entscheidungen notwendig

• gleiche Behandlung der Bevölkerung, wenn praktisch Umsetzbar

• Demilitarisierung, Demokratisierung, Denazifizierung usw.

• Reorganisation eines dem. Gerichts und Erziehungswesens

• Bestrafung der Kriegsverbrecher

• Zulassung dem. Parteien, freie Gewerkschaften, Verlin wird Viermächtestadt

Wirtschaftliche Bestimmungen

• Vernichtung des deutschen Kriegspotenzials

• Verbot und Demontage der Kriegsindustrie

• Dezentralisierung der Wirtschaft

• Betonung der Landwirtschaft und Konsumgüterindustrie

• wirtschaftliche Einheit Deutschlands

Territoriale Bestimmungen

• nördliches Ostpreußen kommt zur UdSSR

• polnische Westgrenze, Gebiete östlich davon kommen unter polnische Verwaltung

Reparationen

• entnahme aus der jeweiligen Zone

• UdSSR erhält zusätzlich 10% der westdeutschen Reparationen

Unmittelbare Nachrkeigssituation Deutschlands, Neuanfang Deutschlands nach dem Dritten Reich

Menschenverluste

• 4,35 Mio Soldaten

• 3,05 Mio Zivilisten

Wohnraumprobleme

• ca. 8,5 Mio zerstörte bzw. schwerbeschädigte Wohnungen

• extrem Beengte Wohnverhältnisse

Wirtschaft, Ernährung, Lebensverhältnisse

• unzureichende Versorgung und Ernährung

• zerstörte Infrastruktur

• Überleben oft durch “organisieren” bzw. Hamstern auf dem Schwarzmarkt

Staatliche Folgen

• zerstörter Nationalstaat

• Detuschland = Objekt der Sieger

• Zonengrenzen und Verlust der Ostgebiete

Soziale Folgen

• zerrissene Familien

• physische Kriegsfolgen

• Verlust der Heimat

• materielle Verluste und bittere Armut

• Trümmerfrauen

• Integration der Flüchtlinge und Vertriebenen

Schulfrage

• Konfrontation mit den Gräultaten des Dritten Reichs

• Schulfrage und Nürnberger Prozesse

• Entnazifizierung

• Proklamation Nr. 1: Oberbefehlshaber Eisenhower nennt als Ziele (3.4.45) Ausschaltung des NS, Bestrafung der Kriegsverbrecher, Abrüstung, demokratischer Wiederaufbau

• Direktive 1067: Deutschland wird besetzt, nicht befreit

• Berliner Deklaration (05.06.1945): Übernahme der obersten Regierungsgewalt durch Sieger

• Entnazifizierung

• Nürnberger Hauptkriegsverbrecherprozess

Okt. 1945-Nov. 1946

• Anklage von 24 Hauptangeklagten vor einem alliierten Militärgericht

• 12 Todesurteile

• Keine Rechtsgrundlage für die Hauptanklagepunkte (Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Verschöwrung gegen den Frieden)

• Siegerjustiz: Nur Behandlung deutscher Verbrechen, keine Erwähnung des Bombenkrieges gegen die Zivilbevölkerung

  
  

Parteien, erste Wahl

• 1945 Zulassung der KPD

• Zulassung von SPD, CDU, LDPD

• befohlener Zusammenschluss dieser Parteien zum “antifaschistischen-demokratischen-Block” (Einstimmigkeit, d.g. keine Opposition gegen die KPD)

• 1946 Erzwungener Zusammenschluss von KPD und SPD zur SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands), stärkste Massenpartei, Führungsanspruch

• Massenorganisationen

• Verwaltung & Polizei —> Schaffung von Landesverwaltungen, deutsche Zentralverwaltung, Volkspolizei

• Gesellschaftsverändernde Maßnahmen

• Bodenreform: Entschädigungslose Enteignung

• Enteignung und Verstaatlichung: Kohlebergbau, Industriebesitz, Geschäfte und deren Umwandlung in Volkseigene Betriebe

• “Säuberung der Gesellschaft”, Entlassung der meisten Justizbeamten, Lehrer, Professoren, Gleichschaltung des kulturellen Lebens

• Marxismus-Leninismus alleingültige Ideologie

• keine einheitliche Deutschlandpolitik (Ausnahme: dem. Neuaufbau)

• USA: Bestrafung Deutschlands, Ausschaltung als Machtfaktor, Umerziehung

• GB: Förderung der Industrie in europäischem Interesse, föderalistischer Staat mit starker Zentralgewalt

• F: Rhein als Grenze, Schwächung (Verlust der Wirtschaftszentren an Rhein, Ruhr, Saar), wirtschaftliche Nutzung des Saarlandes

• rascher Aufbau wegen Erhalt der territorialen Vorkriegsverhältnisse

• 1945 Einsetzung von Ministerpräsidenten; Zulassung erster Parteien; Länder: Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Enklave Breme

• erste freie Wahlen (Kommunen, Landtag)

• 1946: Länderverfassungen durch verfassungsgebende Versammlungen

• Langsamer Neuaufbau

• 1945: Örtliche Verwaltungen

• 1946: Ministerpräsidenten Hamburg, beratende Funktion

• zentrale Verwaltungen, Zonenämter, Auflösung Preußens, Länder: Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein, Hamburg, Niedersachsen

• sehr langsamer Aufbau ohne deutsche Mitwirkung

• saarländischer Sonderstatus

• Länder: Rheinland-Pfalz, Baden, Württemberg-Hohenzollern, Länderregierungen beraten

Ursachen

• Konträre Ideologien (Demokratie-Kommunismus)

• Sendungsbewusstsein und Führungsanspruch der Supermächte

• sowjetische Expansion in Ost- und Mitteleuropa

• kommunistisches Ziel der Weltrevolution

• USA will alleinige politische und wirtschaftliche Weltmacht bleiben

Welt- und deutschlandpolitische Folgen

• Verhältnis der Supermächte polarisiert die Welt, bestimmt Politik

• Gegensätze verschärfen sich

• Gefühl der Bedrohung auf beiden Seiten

• erzwungene politische und wirtschaftliche Integration beider Teile Deutschlands in Ost und West und damit Spaltung

• Wiedervereinigung in diesem Rahmen nicht möglich

• Containment-Doktrin: Eindämmung der UdSSR

• Truman-Doktrin: Hilfsangebot an vom Kommunismus bedrohte Völker

• Marshall-Plan: Wirtschaftliches Hilfsprogramm für Europa, dadurch wirtschaftliche Abhängigkeit von USA

• Gründung BRD

  • 1945: Teilung Deutschlands in vier Besatzungszonen

  • 1947: Vereinigung der westlichen Zonen zum ,,Vereinigten Wirtschaftsgebiet" (Bi- und Tri-Zone), wirtschaftliche Abschottung sowjetischer Besatzungszone

  • 1948: Einführung der ,,Deutschen Mark" und Errichtung der ,,Bank deutscher Länder"

  • September 1948 - Juni 1949: Tagung des Parlamentarischen Rates zur Ausarbeitung eines Grundgesetzes

  • 23. Mai 1949: in Kraft treten des Grundgesetzes

• Gründung BRD – Datum: 7. September 1949 (Amtsantritt des ersten Bundeskanzlers Konrad Adenauer)

• Gründung BRD / DDR – Doppelte Staatsgründung: 7. Oktober 1949: Gründung der DDR; in Kraft treten der Verfassung, Wilhelm Pieck als erste Präsident

• Strukturprinzip: Demokratie, Rechtsstaat, Sozialstaat, Bundesstaat

• GG als “Antiverfassung”

• Sicherheitsmechanismen:

  • Unaufhebbarkeit der Grund und Menschenrechte, binden jegliche staatliche Gewalt

  • Schutz des Individuums vor staatlicher Willkür

  • Beschränkung der Macht des Bundespräsidenten

  • Stärkung der Macht des Kanzlers

  • konstruktives Misstrauensvotum

  • ausschließliche Abhängigkeit des Bundeskanzlers vom Parlament

  • Art. 1 und 20 können nicht verändert werden, garantiert den Schutz des GG und des Staates

• Bestreben der sowjetischen Besatzungsmacht nach einem einheitlichen Deutschland nach sowjetischen Vorbild

• 1948 erfolgte die Währungsreform

• März 1949 lag erster ,,Entwurf einer Verfassung für die Deutsche Demokratische Republik" vor

• DDR im Zugzwang nach Gründung BRD

• Sowjetunion drängt auf Staatsgründung der DDR

• Am 7. Oktober 1949 wurde die Deutsche Demokratische Republik gegründet mit Wilhelm Pieck als erstem Präsidenten

• Am 15. Oktober 1949 erfolgte die erste Volkskammerwahl

• der DDR-Staat orientierte sich stark am sowjetischen Vorbild; Einparteienherrschaft, Wahl aus Einheitslisten, willkürliche Machtausübung, Unterdrückung der Meinungsfreiheit, ...

• ,,Scheindemokratie" in Wahrheit ein totalitärischer Staat

Bedingungsfaktoren

• Niedergang Europas als Folge des 2. WK

• pol. und ideologische Unabhängigkeit von USA und UdSSR

• sowjetischer Expansionsdrang

• Ost-West-Konflikt und Kalter Krieg

• strukturelle Schwäche dem. Staaten (Entscheidungsschwerfälligkeit)

Ziele

• Freiheit (durch Integration in den Westen), pol. Freiheit gegenüber der Sowjetunion, geistige und kulturelle Freiheit

• Frieden

• Wiedervereinigung

Strategie

• Einheit und Geschlossenheit der westlichen Welt unter Führung der USA

• BRD durch rasche und umfassende Westintegration durch berechenbare und verlässliche Außenpolitik —> verleiht Stabilität

• deutsch-französische Aussöhnung ist wesentliche Voraussetzung

• BRD erreicht Gleichberechtigung und Unterstützung ihres Wiedervereinigungskonzepts durch den Westen —> “Politik der Stärke”

• durch Westintegration

• 1949: Beitritt zur OEEC (Organization for European Economic Cooperation (Marshall Plan); Petersberger Abkommen

• 1951: Revision des Besatzungsstatus, erweiterte Kompetenz der Bundesregierung

• 1952: Angebot der Wiedervereinigung innerhalb 1 Jahres; Forderungen: militärische Neutralität des vereinigten Deutschlands; Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze

• Der Deutschlandvertrag: Souveränität der BRD

• Beitritt zur Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG), scheitert an Frankreich; Deutschlandvertrag tritt nicht in Kraft

  1954: Pariser-Verträge, Leistungen der BRD: Beitritt zur Westeuropäischen Union, NATO, Deutschlandpolitik im Rahmen beider Verträge, Gleichberechtigung, Unterstützung der Bonner Deutschlandpolitik durch Westmächte

• 1955 Inkrafttreten der Pariser-Verträge

• durch Ostintegration

• Aufbau des Sozialismus

• Förderung der Schwerindustrie, Forcierung der Kollektivierung

• Mitglied im RGW (Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe)

• erster Fünfjahresplan

• politische Zentralisierung durch Auflösung der 5 Länder und Schaffung von 14 (SED-geleiteten) Verwaltungsbezirke

• Sowjetisierung von Kunst, Kultur, Erziehung und Wissenschaft durch “Staatliche Kommusion für Kunstangelegenheiten)

• Schul und Hochschulreform

• UdSSR verleicht der DDR (erweiterte Souveränitätsrechte)

• völlige Souveränität mit Ausnahme der alliierten Vorbehalte

• Brüsseler Pakt (1948), GB, F, Benelux —> Militärbündnis gegen UdSSR

• Noth Atlantic Treaty Organization (NATO, 1949), militärisches Offensivbündnis gegen die UdSSR

• Pariser Verträge Beitritt BRD zur WEU und zur NATO

• Bilaterale Verätge der Ostblockstaaten seit Kriegsende über “Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand”

• Warschauer Pakt (1955), militärisches Defensivbündnis; Beitritt der DDR 1956

—> Folgen:

• Teilung Deutschlands endgültig und auf unabsehbare Zeit

• Deutsche Frage verliert ihren hohen Stellenwert und ihre Priorität

• Bonner Deutschlandpolitik gerät in die Isolation

• Kennedys “geopolitischer Realismus”

  • Entspannung und Kooperation

  • Aufgabe des antisowjetischen Kurses

  • Anerkennung der sowjetischen Hegemonialstellung in Osteuropa

    —> Bedeutet: Deutschlandpolitisches Engagement nur noch in diesem Rahmen

• Kennedys “three essentials”

  • Stationierung der westlichen Truppen in den Westsektoren

  • freier Zugang

  • Recht der Westberliner ihre eigene Lebensweise zu bestimmen

  —> Bedeutet: Anerkennung als Interessengebiet der UdSSR

• Bau der Berliner Mauer

  • zeitlicher Zusammenhang zwischen den “three essentials” und dem Mauerbau

  • Proforma-Protest der Westmächte

• Die Kubakrise (Okt. 1962)

  • Stationierung russischer Raketen auf Kuba

  • Kennedy: tödliche Herausforderung

  • ultimative Forderung des Abbaus

  • Nachgeben der UdSSR, Einschwenken auf den Entspannungskurs

    —> Auswirkungen: Beginn der Entspannung, gegenseitiges Respektieren des Status quo, Vermeidung direkter Konfrontation, Stellvertreterkriege, Abrüstverhandlungen und Verträge

  —> Bedeutet: Lösung der deutschen Frage ist der Entspannung untergeordnet

Grundlagen

• Einordnung in den europäischen Rahmen der Entspannung

• Festhalten an den Kernpositionen (Wiedervereinigung)

• Angebot von Verhandlungen auf gleichberechtigter Ebene

• Anerkennung der DDR als existierenden Staat

• Angebot des Gewaltverzichts

Ziele

• Beitrag zu Politik der Entspannung

• Miteinander der deutschen Staaten —> Milderung der Teilung

• “Wandel durch Annäherung” (Veränderung der sozialistischen Herrschaft)

Bedeutung

• Aufgabe der Bonner Deutschlandpolitik

• Anerkennung der DDR als souveräner Staat

• realistische Ost- und Deutschlandpolitik

Aufnahme

• Ausland: große Zustimmung in Ost und West

• BRD: heftig umstritten

• vergiftet innenpolitische Atmosphäre

• Personalisierung und Verteufelung der Politik Brandts (“Vaterlandsverräter”)

Moskauer Vertrag

• Friedenssicherung

• Verbesserung der Beziehungen sowie der Zusammenarbeit

• Entspannung/Normalisierung der Lage in Europa

• Gewaltverzicht

• Achtung der territorialen Integrität

Warschauer Vertrag

• Erinnerung an leidvolle Vergangenheit

• Friedenssicherung, normale Beziehungen

• Oder-Neiße-Grenze (Staatsgrenze Polens); keine Gebietsansprüche

• Beziehung auf der Grundlage der UN-Charta

• wirtschaftliche, wissenschaftlich-technische/kulturelle Zusammenarbeit

Auswirkungen

• Anerkennung des Status quo (Grenzen/Machtverhältnisse)

• Verbesserung der Verhältnisse zur UdSSR

• Rückgewinnung des außenpolitischen Handlungsspielraums

• Festhalten an Wiedervereinigung (Brieg zur deutschen Einheit)

• Berlin = Viermächtestadt

• West- und Ostberlin Teile der beiden deutschen Staaten

• Rüstungswettrennen belastet UdSSR finanziell

• UdSSR verspricht sich Vorteile durch Abkehr von Forderung nach “Umwandlung Westberlins” —> technische, wirtschaftliche, finanzielle

• große Bedeutung bzw. Verknüpfung von Deutschlandpolitik mit Internationaler Politik

• normalisierte die Situation in Berlin

Bedingungsfaktoren

• Entspannung, gesamteuropäische Friedenskonferenz

• wirtschaftliche Bedürfnisse von UdSSR und DDR

• Brandt’sche Ost- und Deutschlandpolitik

Inhalte

• Beitrag zur Entspannung und Sicherheit

• Unverletzlichkeit der Grenzen

• Gewaltverzicht

• Unterschiedliche Auffassungen von Nation

• verbesserte Zusammenarbeit

Politische Ursachen

• Stellung der SED, Machtlosigkeit der anderen Parteien

• keine Unterstützung durch UdSSR

• Diskrepanz zwischen Pseudodemokratie und pol. Realität

• Grundrechte nur im sozialistischen Rahmen

• Verfolgung Oppositioneller

Gesellschaftliche Ursachen

• Zweiklassengesellschaft (Normalbürger-Funktionäre)

• Bevormundung, erzwungene Unterstützung

• SED und Sozialismus verlieren an Glaubwürdigkeit

• andere Bezugssysteme (westliche Demokratie, BRD, Polen, UdSSR seit 1985)

Wirtschaftliche Ursachen

• niedriger Lebensstandard; schlechte Versorgung

• schlechte Wohnverhältnisse

• schlechte Infrastruktur

• unverhältnismäßig teure Luxusgüter

• unterschiedliche Warenangebote für Normalbürger, Funktionäre und Devisenbesitzer

1989

• Manipulierte Kommunalwahlen lösen Fluchtwelle von DDR Bürgern aus

• erste Montagsdemonstration in Leipzig, ca. 1000 Menschen, Forderung: Reisefreiheit “Stasi raus”, Ausweitung der Demonstrationen

• Ungarn öffnet Grenzen nach Österreich

• 40-Jahresfeier; Beginn der Revolution (Berlin-Alexanderplatz)

• 75 000 Leipziger fordern politische Reformen

• Massendemonstration Leipzig (ca. 110 000); kein Waffeneinsatz der “Ordnungskräfte” (=friedliche Revolution)

• Entmachtung Honeckers, Nachfolger Egon Krenz (SED)

• Massendemonstration Ostberlin, ca. 600.000, politische Forderungen

• Öffnung der Grenze

• neue Regierungschef: Hans Modrow (SED)

• die Volkskammer (VK) streicht die führende Rolle der SED aus der Verfassung, Anfang Dez. Forderung nach Wiedervereinigung

• Egon Krenz tritt zurück

• erstes Zusammentreten des “Runden-Tisches”

  1990

  • SED benennt sich in “Partei des Demokratischen Sozialismus” (PDS)

Zwei-Plus-Vier-Verhandlungen 1990

• 13.01 die ehemaligen Besatzungsmächte DDR beschließen der KSZE-Konferenz von Ottowa die 2+4 Verhandlungen