Pflichten der Vertragspartein

Entgeltzahlung

• Höhe kann sich aus Tatifvertrag, Regelung des Mindestlohngesetz, innerbetrieblichen Entgeltzahlsystem ergeben

Verbot der Diskriminierung

• Aufgeund der im AGG festgelegten Gründe

Sittenwidrige Entlohnung stelle eine Straftat dar

Entgeltansprüch verjähren nach 3 Jahren

Fürsorgepflicht

• Arbeitnehmer muss vor Gefahren und Risiken Geschütz werden ( Gesundheitsschutz )

• Pflicht zu Erstellung einen Arbeitszeugnisses

  • Zeitpunkte: Vorgesetzenwechsel, Betriebsänderung, Kündigung

  • Formulierung: stehts im Ermessen des Bewerbers, schriftlich, wahr und wohl wollend

• Sicherung eingebrachter Sachen

• Wahrung der Intimsphäre, Schutz vor Mobbing

• Einbehalten von Sozialversicherungsbeiträge und Lohnsteuer

Leistungserbringung

• Leistung ist selber/ alleine zu erbringen, nicht durch Dritte

• AN kann nicht verpflichtet werden Weisungen von dritten zu befolgen

• i.d.R ist die Leistund in Arbeitsvertrag oder Betriebsvereinbarung geregelt

• Bei Nichtleistung kann der Arbeitgeber abmahnen, kündigen oder Schadensersatz geltend machen

Treuepflicht

• betriebsgeheimnisse müssen bewahrt werden

• Schädigende Aussagen sind zu unterlassen

Wettbewerbsverbot

• hillt für die gesamte Dauer des Arbeitsverhältnisses, sofern Wettbewerb im selben Gewerbe stattfindet

Auskunftspflicht

• Krankheiten usw

Schadensminderungspflicht

Herausgabepflicht