Was ist das Verlöbnis
gegenseitiges Versprechen künftiger Eheschließung
Begründung eines familienrechtlichen Verhältnisses
Vertragsart?
Formfrei
Bei Minderjährigen
Einwilligung des gesetzlichen Vertreters
Heute nicht mehr möglich
§ 107 BGB
Und
§ 108 BGB
Der §107 BGB ist erforderlich für die Verlobung sonst ist diese nichtig was §108 BGB aussagt
Stellvertreter erlaubt ?
Gemäß §§164 ff. BGB ist nicht möglich
Rücktritt?
Gemäß § 1298 BGB möglich
§ 1408 BGB
Dadurch ist die Schließung des Ehevertrag möglich
( entfaltet Wirkung erst mit Begründung der Ehe )
Garantenstellung
Aus Verlöbnis kann die Garantenstellung also die Beistandspflicht hervortreten
Verlobe haben Zeugnis und …. recht?
Eidesverweigerungsrecht
Ist eine Verlobung erzwingbar ?
Nein, Verlobung ist gemäß [ §1297 ( 1 ) BGB ] und [ § 888 ( 3 ) BGB ] nicht einklag und vollstreckbar.
Beenden des Verlöbnis ( positiv )
durch Eheschließung
Beenden des Verlöbnisses ( negativ )
Aufhebung des Verlöbnisses
durch Tod eines Verlobten
Einvernehmliches Aufheben
Rücktritt eines Verlobten
Wann verjähren die Ansprüche eines Verlobten ?
Nach 2 Jahren nach der Auflösung gemäß §1302 BGB
Zuletzt geändertvor 2 Jahren