Ehe

Vereinigung 2 Personen verschiedener oder gleichen Geschlechts zu einer umfassenden, grundsätzlich unauflöslichen Lebensgemeinschaft

• Ehefähigkeit ( §1304 ): gilt nicht für geschäftsunfähige

• Ehemündigkeit ( §1303 ): Eintritt mit 18

• Ehewillenerklärung ( §§1310, 1311 ) : persönliche Abgabe gleichzeitiger Anwesenheit beider Partner

• Vor einem Standesbeamten ( §1310 )

• Kein Vorhandensein von Willensmängeln ( §1314 )

• Bestehende Ehe oder Lebenspartnerschaft ( §1306 )

• Verwandtschaft in gerade Linien oder zwischen Geschwistern ( §1307 )

• Personen deren Verwandschaft gem. §1307 dirch Annahme des Kindes begründet wurde ( §1308 )

• Ehegatten sind einander zur ehelichen Lebensgemeinschaft verpflichtet; sie tragen füreinander Verantwortung ( §1353 ( 1 ) BGB )

  • die umfasst drei Pflichtkreisd

    • häusliche Gemeinschaft, Pflicht zum Zusammenleben unter einem Dach

    • Geschlechtsgemeinschaft einschließen ehelicher Treue

    • Pflicht zu gegenseitiger Rücksichtsnahme und Beistand ( z.B Hilfe in der Not, Pflege bei Krankheit etc. )

• einvernehmliche Veränderungen vom gesetzlichen Leitbild sind möglich z. B getrennte Wohnung

• Wer vorsätzlich oder fahrlässig ein sonstiges Recht eines anderen widerrechtlich verletzt, ist dem anderen zum Ersatz des daraus resultierenden Schaden verpflichtet ( §823 ( 1 ) BGB )

• Wird das Eigentum beeinträchtigt, so kann der Eigentümer von dem Störer die Beseitigung der Beeinträchtigung verlangen ( §1004 ( 1 ) S. 1 BGB )

• sonstiges Recht betrifft den räumlich-gegenständlichen Bereich der Ehe ( Ehewohnung )

• Verletzung des Rechtes: einer der Ehepartner bringt eine/n Geliebte/n mit in die Ehewohnung

• Rechtsschutz durch Möglichkeit, Geliebte/n der Wohnung zu verweisen

• Schadensersatz im eigentlichen Sinne ist in diesem Fall nicht möglich

• Ehegatten regeln die Haushaltsführung untereinander

• Beide Ehegatten haben Recht auf Erwerbstätigkeit

• Geschäfte zur Deckung des Bedarfs der Familie dürfen auch für den anderen Ehegatten vorgenommen werden

• Dieser ist hierdurch berechtigt und verpflichtet