Irrtümer

• Ausseinanderfallen von Vorstellung und Wirklichkeit

• Können zugunsten und somit zum Ausschluss der Strafbarkeit führen und zu den Ungunsten und somit strafbarkeitsbegründend wirken

• Gegenstand von Irrtümern können nur objektive Umstände sein, denn über den eigenen Vorsatz kann man schwerlich irren

• Ursachen für Irrtümer liegen entweder in der

  • Unkenntnis

  • Fehlvorstellung

• Irrtümer können in folgenden Bereichen vorliegen

  • Tatbestandsebene

  • Rechtswidrigkeit

  • Schuld

Wer bei Begehen der Tat einen Umdtand nicht kennt der zum gesetzlichen Tatbestand gehört, handelt nicht vorsätzlich. Strafbarkeit wegen fahrlässiger Begehung bleibt unberührt.

• wenn Vorsatz fehlt = mildere/garkeine Strafe

• Ein Verbotsirrtum ist immer dann gegeben, wenn der Täter davon ausgeht, dass es garkeine Verbotsnorm gebe, gegen die er verstoßen könne, er mit seiner Handlung also garkein Unrecht begehe.

• Bei einem solchen Irrtum fehlt damit schlicht das Unrechtsbewusstsein.

• Der Täter handelt aber nur dann gem. §17 S. 1 StGB ohne Schuld, wenn er den Irrtum nicht vermeiden konnte.

• Vermeidbar ist ein Verbotsirrtum, wenn der Täter sein Vorhaben unter Berücksichtigung seiner Fähigkeiten und Kenntnisse hätte Anlass geben müssen, über dessen mögliche Rechtswidrigkeit nachzudenken oder sich in zumutbarer Weise zu erkundigen und er auf diesen Weg zu Unrechtseinsicht gekommen wäre.

Zum gesetzlichen Tatbestand im Sinne des §16 StGB gehören grundsätzlich sämtliche normativen und deskriptiven Tatbestandsmerkmal sowie bei Erfolgsdelikten die Kausalität. über diese einzelnen Bereiche kann sich der Täter bei Auführung seiner Tat irren.

Sachverhalt:

• Täter ist sich um einen Umstand nicht bewusst

• A macht Schießübungen an einer Vogelscheuche und tötet dabei B

  • A weis nicht dass er B dabei tötet

Rechtsfolge

• kein Tatbestandvorsatz

• Fahrlässigkeit möglich

Sachverhalt

• Täter verwechselt dass Angriffsobjelt seiner Handlung ( Identifikationsfehler )

• Angriffs und Verletzungsobjekt sind identisch

Rechtsfolge

• unbeachtlich wenn Objekte gleichwertig sind

• beachtlich wenn Objekte nicht gleichwertig

Sachverhalt

• Täter greift dass gewollte Objekt an, aber der Angriff trifft ein andere Objekt

• Angriff und Verletzungsobjekt sind nicht identisch

Rechtsfolge

• kronketiesierungstheorie

• Kein Tatbestandsvorsatz

• Bezüglich gewolltem Angriff : untauglicher Versuch

• Bezüglich tatsächlicher Angriff : Fahrlässigkeit

Sachverhalt:

• Handlung des Täters hat andere Folgen, als er sich vorgestellt hat

Rechtsfolge:

• bei wesentlicher Abweichung: kein Vorsatz

• bei unwesentlicher Abweichung: unbeachtlich ( Vorsatz liegt vor )

• Täter kennt Sachverhalt / Umstand nicht

• Täter weiß was verboten ist ( kennt die Norm )

• Rechtlich beachtlicher Irrtum

• Rechtliche Bewertung ändert sich

• Täter kennt Norm nicht

• Täter weiß nicht, was verboten ist ( kennt den Sachverhalt )

• Rechtlich unbeachtlicher Irrtum

• Rechtliche Bewertung ändert sich nicht